Referendum

1500 Unterschriften sind schon für den Bettag beisammen und beglaubigt

Mitglieder des Referendumskomitees, darunter Gemeindepräsidenten und Kantonsräte, beim Unterschriften-Sammeln Markt im Oltner Bifang.

Mitglieder des Referendumskomitees, darunter Gemeindepräsidenten und Kantonsräte, beim Unterschriften-Sammeln Markt im Oltner Bifang.

Die nötigen Unterschriften, damit das Referendum zum Bettag zustande kommt, sind schon beisammen und beglaubigt. Am nächsten Freitag sollen die Unterschriften der Staatskanzlei übergeben werden.

Das ist rekordverdächtig: Am 14. Februar publizierte der Kanton im Amtsblatt das neue Ruhetagsgesetz, das den Bettag vom hohen zum gewöhnlichen Feiertag herabstuft – 10 Tage später meldet das Referendumskomitee bereits, dass die nötigen 1500 Unterschriften nicht nur gesammelt, sondern auch schon von den Gemeinden beglaubigt seien. «Nächsten Freitag findet die Übergabe der Unterschriften an die Staatskanzlei statt», berichtete am Montag  Komiteepräsidentin Bernadette Rickenbacher, CVP-Kantonsrätin aus Starrkirch-Wil.

Das Komitee hofft, dass das Volk bereits am nächsten Abstimmungstermin vom 18. Mai entscheiden kann. Über das Datum befindet der Regierungsrat nach der formellen Feststellung des Zustandekommens.

Am 18. Mai gehts auf eidgenössischer Ebene um die Mindestlohn-Initiative der Gewerkschaften und um die Beschaffung der Gripen-Kampfjets. Dem Referendumskomitee gehören Kantonsräte der CVP, EVP und SP, drei Nationalräte von CVP und SP und der Präsident des kantonalen Gewerkschaftsbundes an. Unterstützung kam zudem auch von den Landeskirchen im Kanton.

Auf Messers Schneide steht das Referendum gegen den Beitritt des Kantons zum Hooligan-Konkordat. «Wir haben etwa 1800 Unterschriften, aber erst etwa 1300 beglaubigte», meldete Komiteepräsident Mike Bader auf Anfrage. Die Referendumsfrist läuft am 28. Februar ab. (cva)

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