Kantonsrat Solothurn
14 wollen es 2021 nicht mehr wissen: Wer in der nächsten Legislatur nicht mehr dabei sein will

Die Rochaden bei den kommenden Kantonsratswahlen dürften sich in Grenzen halten, sofern es nicht zu markanten Verschiebungen bei den Parteistärken und vielen Abwahlen kommt. Von den amtierenden 100 Kantonsrätinnen und Kantonsräten räumen 14 freiwillig ihren Sitz.

Urs Moser
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Hans Büttiker (FDP), Dornach im Amt seit 2009
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Karin Büttler (FDP), Laupersdorf im Amt seit 2009
14 Sitze werden im Kantonsrat Solothurn freiwillig frei
Andreas Schibli (FDP), Olten im Amt seit 2001
Heiner Studer (FDP), Nunningen im Amt seit 2009
Peter Brotschi (CVP), Grenchen im Amt seit 2009
Alois Christ (CVP), Mümliswil im Amt seit 2019
Dieter Leu (CVP), Rickenbach im Amt seit 2018
Josef Maushart (CVP), Solothurn im Amt seit 2017
Peter M. Linz (SVP), Büsserach im Amt seit 2015
Christian Werner (SVP), Olten im Amt seit 2009
Mara Moser (SP), Däniken im Amt seit 2017
Stefan Oser (SP), Hofstetten im Amt seit 2015
Anna Rüefli (SP), Solothurn im Amt seit 2008

Hans Büttiker (FDP), Dornach im Amt seit 2009

Hanspeter Bärtschi

Man spricht von Gesamterneuerungswahlen, aber die grosse Erneuerung des Kantonsrats findet mittlerweile eher in der Zeit zwischen den Wahlen statt. In der zu Ende gehenden Legislatur wurden 26 neue Kantonsrätinnen und Kantonsräte vereidigt, die nicht 2017 gewählt worden, sondern für zurückgetretene Ratskolleginnen und -kollegen «nachgerutscht» sind.

Ein Viertel der aktuellen Parlamentsmitglieder hat also noch nicht einmal eine volle Amtsperiode hinter sich. Dementsprechend hält sich die Zahl der Bisherigen, die im März nicht mehr zur Wiederwahl antreten, in Grenzen. Es werden nur 14 Sitze frei, jedenfalls freiwillig, vor vier Jahren waren es 15 Bisherige, die nicht mehr zur Wahl antraten.

Bescheidene Wahlchancen halten Kandidaten nicht ab

Obwohl die Chancen, einen der 100 Sitze zu erobern, somit recht bescheiden sind, und obwohl immer wieder von einer gewissen Politikverdrossenheit die Rede ist, scheinen die Parteien keine besondere Mühe zu haben, ihre Listen zu füllen.

Vor vier Jahren traten 505 Kandidatinnen und Kandidaten zur Wahl an, das war Rekord. Die Zahl dürfte sich im März wohl wieder in einer ähnlichen Grössenordnung bewegen. So meldet etwa die Solothurner Linke rekordverdächtige Zahlen: SP, Junge SP und Juso haben insgesamt 145 Personen für die Kantonsratswahlen nominiert. Die SP tritt mit 96 Kandidierenden auf 8 Listen in allen Wahlkreisen an, die Junge SP Region Olten mit 28, die junge SP Wasseramt-Bucheggberg mit 11 und die Juso mit 10 Personen. Neu zu besetzen – natürlich kommt es auch immer wieder vor, dass einige Amtierende abgewählt werden – sind lediglich drei SP-Sitze: die von Mara Moser (Däniken), Stefan Oser (Hofstetten-Flüh) und Anna Rüefli (Solothurn).

Regional sind die vergleichsweise noch grössten Rochaden im Schwarzbubenland und in Olten-Gösgen zu erwarten. In der Amtei Dorneck-Thierstein sind vier von 13 Sitzen ganz sicher mit einer neuen Kraft zu besetzen, in der Amtei-Olten Gösgen ebenfalls vier von 29, in der Amtei Solothurn-Lebern drei von 23, in der Amtei Thal-Gäu werden sicher zwei der 13 Sitze frei und im Wahlkreis Bucheggberg-Wasseramt mit 22 Sitzen ist es nur gerade einer: der von FDP-Vertreterin Verena Meyer (Buchegg), der Kantonsratspräsidentin von 2019.

Dinosaurier wollen es noch einmal wissen

Bei den Parteien sieht es so aus, dass die Freisinnigen die höchste Fluktuation zu verzeichnen haben. Neben Verena Meyer treten auch Hans Büttiker (Dornach), Karin Büttler (Laupersdorf), Andreas Schibli (Olten) und Heiner Studer (Nunningen) nicht mehr an. Mit Schibli tritt einer der dienstältesten Kantonsräte ab, er ist seit 2001 im Amt. Gleich lang wie Fraktionskollege Hubert Bläsi (Grenchen) und SVP-Vertreter Rolf Sommer (Olten), die ihn überflügeln wollen: Beide treten wieder an, wollen also eine sechste Legislaturperiode in Angriff nehmen.

An den absoluten Rekordhalter werden aber wohl auch sie nicht herankommen: Sozialdemokrat Urs Huber (Obergösgen) sitzt mit einem Unterbruch in der Legislaturperiode 1993/97 seit 1989 im Kantonsrat, den er 2017 präsidierte. Und er hat noch nicht genug, auch Huber tritt erneut an. Gelingt die Wiederwahl, nimmt der Parlamentsveteran im Frühling sage und schreibe seine achte Legislatur in Angriff.

Vier Sitze werden in den Reihen der CVP frei: Peter Brotschi (Grenchen), Alois Christ (Mümliswil), Dieter Leu (Rickenbach) und Josef Maushart (Solothurn) treten nicht mehr an. Die CVP- Vertreter zeichnen sich damit nicht durch spezielles Sitzleder aus. Von dem Quartett gehört nur Brotschi zu den alt gedienten Parlamentariern (im Amt seit 2009), Leu und Christ waren erst während der laufenden Legislatur nachgerückt, Maushart ist vor vier Jahren gewählt worden.

Gar keine Vakanzen verzeichnen die Grünen, alle sieben Kantonsrätinnen und Kantonsräte treten wieder an. Hier herrschte dafür während der ablaufenden Legislatur eine rege Fluktuation: Vier Fraktionsmitglieder sind erst nach den letzten Wahlen 2017 nachgerückt.

Ebenfalls zur Wiederwahl stellen sich die drei GLP-Mitglieder im Kantonsrat und der einzige EVP-Vertreter André Wyss (Rohr), die der CVP-Fraktion angeschlossen sind.

Ein Rückzug im letzten Moment

Scheinbar gar nicht so sicher war sich Christian Werner (Olten), dass ihn der Kantonsrat in der Dezembersession tatsächlich als ersten SVP-Vertreter in der Geschichte der Solothurner Kantonalpartei zum Oberrichter wählen würde. Jedenfalls hatte ihn die Amteipartei bereits für eine neuerliche Kantonsratskandidatur nominiert, womit einzig im Schwarzbubenland ein SVP-Sitz frei geworden wäre: der von Peter M. Linz (Büsserach).

Bis zum Antritt seines neuen Amts hätte Werner aber gerade noch eine Session im Kantonsrat absolvieren können. Er habe sich nun von der Wahl zurückgezogen, seine Streichung von der Liste habe letzte Woche noch vollzogen werden können, so Parteisekretär Pascal Jacomet.