Grundbuch-Software
Kanton Solothurn liegt im Clinch mit IBM

Nach Liefer-Verzögerungen wird der Vertrag mit IBM aufgelöst. Nun könnte es zum Rechtsstreit kommen. Dann würden um die 1,7 Millionen Franken auf dem Spiel stehen.

Franz Schaible
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Amtschreiberei-Inspektor Paul Schwab sieht kein Desaster wegen IBM-Flop

Amtschreiberei-Inspektor Paul Schwab sieht kein Desaster wegen IBM-Flop

sz/key

Der Kanton Solothurn steht im Clinch mit dem Computerkonzern IBM, und es wird mit grosser Wahrscheinlichkeit zum Rechtsstreit kommen. Dabei geht es um viel Geld, um 1,7 Millionen Franken, die der Kanton «in den Sand setzte». Grund ist die mehrmalige Liefer-Verzögerung einer neuen Software für die Grundbuchämter. «Wir haben zusammen mit unseren Partnerkantonen Zürich, Luzern, Zug und Schaffhausen sowie der Stadt Chur den entsprechenden Werksvertrag aus dem Jahr 2005 gekündigt», erklärt Paul Schwab, Leiter des kantonalen Amtschreiberei-Inspektorates. Der IT-Riese hätte für die Solothurner Grundbuchämter eine neue Version (Upgrade) der bereits in Betrieb stehenden Software Isov-Grundbuch Version 5 entwickeln und abliefern sollen. Isov steht für Informationssysteme für öffentliche Verwaltungen zur Grundbuchführung.

Software seit Jahren überfällig

Um das gescheiterte Projekt zu erhellen, bedarf es eines Blickes zurück. Das Vorhaben der erwähnten Kantone und der Stadt Chur mit IBM stand von Beginn an unter keinem guten Stern. 2005 hatte die «Kantonsgemeinschaft» dem Computer-Riesen einen Werkvertrag zur Weiterentwicklung des bestehenden elektronischen Grundbuchprogramms erteilt. Nur wenige Tage vor der geplanten Lieferung im Mai 2008 gab dann IBM bekannt, dass mit einem massiven Projektverzug und auch mit entsprechend hohen Zusatzkosten zu rechnen sei. Nach schwierigen und langwierigen Verhandlungen haben die Kantone in einem Nachvertrag neue Mittel gesprochen und dem Software-Multi Nachfristen gesetzt, um die Probleme zu beheben. Neue Deadline war Ende 2010. Nur, das System funktionierte immer noch nicht. In bis vor kurzem dauernden Verhandlungen sind nun die Kantone gemeinsam zum Schluss gekommen, die Reissleine zu ziehen und die Zusammenarbeit mit IBM definitiv zu beenden.

Parlament sagte zweimal Ja

Der Solothurner Kantonsrat hatte im August 2005 für das Upgrade einen Verpflichtungskredit von 1,66 Millionen Franken bewilligt. Im Dezember 2009 bewilligte der Regierungsrat den als dringlich erklärten Zusatzkredit von 540 000 Franken, den der Kantonsrat im März 2011 genehmigte. Insgesamt betrug der Verpflichtungskredit also 2,2 Millionen Franken, was in etwa einem Sechstel der Gesamtkosten für alle beteiligten Kantone und Chur entspricht.

Jetzt kommt es zum Rechtsstreit

Davon seien bis heute etwa 1,7 Millionen Franken an IBM ausbezahlt worden, sagt Paul Schwab. Ob dieses Geld voll abgeschrieben werden müsse, sei noch offen. «Es sieht jetzt danach aus, dass es zu einem Rechtsstreit zwischen den involvierten Kantonen und der Stadt Chur als Auftraggeber und der IBM Schweiz AG als Auftragnehmer kommen wird.» Im Moment herrsche noch Funkstille.
Auch das weitere Vorgehen im Solothurnischen sei offen. «Für den Kanton Solothurn entsteht aber durch den Abbruch des IBM-Projektes kein Daten-Desaster. Wir können mit der bestehenden und funktionierenden Informatiklösung weiterarbeiten wie zuvor», hält Schwab fest.

Jetzt Grundstücke in der EDV

Die Grundbücher seien bereits seit 1994 vollelektronisch erfasst, das letzte Grundbuch sei seit 2002 informatisiert. «Im Kanton Solothurn ist das letzte und hinterste Grundstück in der EDV erfasst», betont Schwab. Dies etwa im Gegensatz zum Kanton Zürich, wo die Daten auch heute noch nur teilweise in elektronischer Form zur Verfügung stehen. «Aber irgendwann müssen wir die bestehende Version upgraden oder ersetzen.»