Kanton Solothurn
Alles auf einen Blick: Der Wahl- und Abstimmungssonntag im Kanton Solothurn

Am 26. September kommen nebst den eidgenössischen Vorlagen auch einige brisante Geschäfte im Kanton Solothurn an die Urne. Eine Übersicht.

Béatrice Beyeler
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Stadtpräsidium Solothurn: Der erste Wahlgang zwischen Markus Schüpbach und Stefanie Ingold brachte keinen Gewinner hervor.

Stadtpräsidium Solothurn: Der erste Wahlgang zwischen Markus Schüpbach und Stefanie Ingold brachte keinen Gewinner hervor.

Hanspeter Bärtschi

Kantonale Vorlagen

Verkehrsanbindung Thal – Bewilligung eines Verpflichtungskredites: Die Klus bei Balsthal ist ein topografischer Engpass. Der gesamte Strassenverkehr zwischen dem Mittelland und der Region Thal sowie den Juraübergängen Schelten, Passwang und Oberer Hauenstein passiert dieses Nadelöhr durch das historische Städtchen in der Klus.

Abstimmungsplakate zieren das Städtchen.

Abstimmungsplakate zieren das Städtchen.

Bruno Kissling

Das vorliegende Projekt soll diesen Engpass und die damit verbundenen Staus beseitigen. Die Entlastungsstrasse wird über ein Viadukt an die Westflanke der Klus geführt und quert mit einem kurzen Tunnel die Felsnase Guntenflüeli, bevor sie über einen neuen Kreisel in die Thalstrasse mündet.

Das Städtchen Klus mit seinen denkmalgeschützten Bauten werde dadurch vom motorisierten Strassenverkehr entlastet, schreibt der Kanton im Abstimmungstext. Und das Ortsbild erfahre eine Aufwertung.

Die Meinungen zur Umfahrung sind geteilt.

Die Meinungen zur Umfahrung sind geteilt.

Bruno Kissling

Für das Vorhaben wird ein Verpflichtungskredit von brutto 74 Millionen Franken beantragt – die Gegnerschaft führt jeweils Kosten von 81 Millionen ins Feld.

Für die Befürworter kommt die Verkehrsanbindung einer langersehnten Lösung gleich – die Gegner sprechen derweil von einer Verlagerung des Problems.

Volksinitiative «Erweiterung der Gemeindeautonomie betreffend Vergabe des Stimm- und Wahlrechts auf kommunaler Ebene»: Die Volksinitiative verlangt, dass die Einwohnergemeinden die Möglichkeit erhalten, selbst darüber zu entscheiden, ob auch Ausländerinnen und Ausländer mit Niederlassungsbewilligung das Stimm- und Wahlrecht auf Gemeindeebene erhalten sollen.

Es ist bereits der vierte Anlauf für das Ausländerstimmrecht im Kanton Solothurn. Die Befürworterinnen und Befürworter der Initiative begrüssen es, dass «im Sinne des demokratischen Staatsaufbaus» die Gemeinden selber entscheiden dürfen, wer wählen und abstimmen darf. Zudem würde mit der Vorlage die Identifikation mit der Gemeinde und Dorfgemeinschaft gestärkt, wenn mehr Menschen an der Demokratie vor ihrer Haustüre teilhaben könnten.

Gegner befürchten mit der Gemeindeautonomie eine Zerstückelung der politischen Rechte innerhalb des Kantons. Sie heben die Möglichkeit einer Einbürgerung hervor – damit erhalten volljährige Personen automatisch das Stimm- und Wahlrecht.


In einigen Solothurner Gemeinden finden Wahlen statt.

In einigen Solothurner Gemeinden finden Wahlen statt.

Bruno Kissling

Bellach

In Bellach wird ein neuer Kopf für das Gemeindepräsidium gewählt. Der jetzige Gemeindepräsident, Fritz Lehmann (SVP), stellt sich nicht mehr zur Verfügung. Lea Schluep-Stüdeli (FDP) und Patrik Müller (SVP) kandidieren für den frei werdenden Sitz.

Biberist

In Biberist wird über einen Kredit in der Höhe von 5,7 Millionen Franken für die Sanierung und den Ausbau des Werkhofschulhauses abgestimmt.

Härkingen

Nach den Gemeindebeamtenwahlen vom 13. Juni findet in Härkingen der zweite Wahlgang für das Vize-Gemeindepräsidium statt.

Horriwil

In Horriwil geht es um die Wahl des Gemeindepräsidiums – eine Wahl mit Brisanz: Der suspendierte Martin Rüfenacht tritt nochmals an, Konkurrent ist Attila Lardori.

Stadt Solothurn

Stadtpräsidium: Die Ära Kurt Fluri nähert sich ihrem Ende. Nachdem im ersten Wahlgang im Juni niemand der Kandidierenden das absolute Mehr erreicht hat, wird es nun definitiv eine Siegerin oder einen Sieger geben: Stefanie Ingold (SP) oder Markus Schüpbach (FDP).

Kreuzen ein letztes Mal die Klingen: Stefanie Ingold und Markus Schüpbach.

Kreuzen ein letztes Mal die Klingen: Stefanie Ingold und Markus Schüpbach.

Corinne Glanzmann

Vize-Stadtpräsidium: Auch für das Vizepräsidium musste ein zweiter Wahlgang angesetzt werden. Das Rennen machen wird entweder Laura Gantenbein (Grüne) oder der bisherige Amtsinhaber, Pascal Walter (CVP).

Laura Gantenbein und Pascal Walter treten zur Wahl des Vize-Stadtpräsidiums an.

Laura Gantenbein und Pascal Walter treten zur Wahl des Vize-Stadtpräsidiums an.

Hanspeter Bärtschi

Sanierung Schulhaus Wildbach: Nebst den gewichtigen Wahlen wird in der Stadt Solothurn über einen Kredit abgestimmt. Es geht um die Sanierung des Schulhauses Wildbach. Die Baukosten für die Gesamtsanierung werden auf 10,7 Mio. Franken veranschlagt. Davon bestehen aus früheren Beschlüssen gemäss Abstimmungsbotschaft bewilligte Kredite in der Höhe von 980'000 Franken. Für die Differenz wird ein Brutto-Ergänzungskredit von 9,72 Millionen Franken beantragt.

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