Neubau Bürgerspital
Kalte Füsse in der Führungsetage

Das 366 Mio. Franken teure Projekt des Neubaus Bürgerspital soll in letzter Minute abgespeckt werden. Über die Gründe schweigen sich die Verantwortlichen beharrlich aus.

Stefan Frech
Merken
Drucken
Teilen

Solothurner Zeitung

Ein «Glücksfall» sei das Siegerprojekt für den Neubau des Bürgerspitals Solothurn, hiess es bei der Präsentation im November 2008. Nicht zuletzt wegen der vergleichsweise tiefen Kosten: 320 Mio. Franken werde der Neubau kosten, verkündeten damals die zwei verantwortlichen Regierungsräte und die Führung der Solothurner Spitäler AG (SOH). Doch schon ein Jahr später sprach das kantonale Hochbauamt von 350 Mio. Franken, ein weiteres Jahr später, im September 2010, waren es bereits 366 Mio. Franken. Die Baubotschaft sollte Ende 2010 - mit einer Verzögerung von einem Jahr - dem Kantonsrat vorgelegt werden. Doch sie blieb aus.

Notbremse in letzter Minute

Jetzt ist klar warum: Der SOH-Verwaltungsrat will das Neubauprojekt durch eine externe Firma nochmals genauer unter die Lupe nehmen lassen und die Kosten senken. Die Regierung ist einverstanden. Erst im Spätherbst werde das überarbeitete Projekt dem Parlament vorgelegt werden, teilte die Verwaltung den zuständigen Kantonsratskommissionen vor wenigen Tagen mit.

Die Verantwortlichen ziehen also in letzter Minute die Notbremse. Weshalb? Und warum erst jetzt?

Bei Kanton und Spitälern herrschte gestern beharrliches Schweigen: Die Geschäftsleitung der SOH verwies an ihren Verwaltungsrat, dieser vertröstete auf eine für heute angekündigte Medienmitteilung. Auch bei den beiden involvierten Departementen waren keine Informationen erhältlich. Baudirektor Walter Straumann erklärte zumindest, warum die Kosten von 320 auf 366 Mio. Franken angewachsen sind. «Bei einem Planungswettbewerb rechnet man zunächst immer mit einer Kostengenauigkeit von +/-20%. Seither haben wir alles genau geprüft und die neuesten Vorschriften für Minergie und Brandschutz aufgenommen.» Jetzt liegt die Kostengenauigkeit bei +/-10%.

Weniger stationäre Patienten

Weshalb will der soH-Verwaltungsrat trotzdem nochmals über die Bücher? Mehrere Erklärungen drängen sich auf. Erstens: Die prognostizierten Baukosten sind auf - gelinde gesagt - beeindruckende 366 Mio. Franken gestiegen. Die Gefahr ist gross, dass das Projekt angesichts dieser Zahl in der nötigen Volksabstimmung scheitert. Je teurer das Neubauprojekt, desto mehr Stimmbürgerinnen und Stimmbürger werden ein Nein in die Urne legen - vor allem in Grenchen und Dornach, wo man der soH wegen der schleichenden Schliessungen der dortigen Spitäler grollt. Und die Oltner haben ihr neues Spital (250 Mio. Franken) bereits im Trockenen.

Zweitens: 2012 werden schweizweit die Fallpauschalen und die freie Spitalwahl eingeführt. Je höher die Investitionskosten eines Spitals, desto schlechter die Position im Wettbewerb mit anderen Anbietern. Zudem werden sich künftig mehr Solothurner ausserkantonal behandeln lassen. Das Bürgerspital verspürt bereits jetzt im stationären Bereich rückläufige Patientenzahlen.

Eine Redimensionierung der geplanten 250 Betten (heute 240) ist deshalb ein voraussehbares Resultat der angeordneten Kostenüberprüfung. Und drittens: Der Regierungsrat hat jüngst angekündigt, dass er die Spitalgebäude nach Fertigstellung des Bürgerspitals der soH übertragen will. Deshalb will sie genau wissen, was sie einmal in Besitz nimmt.