«Scheinbar haben nicht alle Elktrobikes dieselben Nummernschilder und werden auch nicht gleich besteuert», begründet Irene Froelicher (GLP, Lommiswil) ihre Kleine Anfrage. Dies führe dazu, dass manch einer, der ein Elektrobike kaufe, erstaunt feststellen müsse, dass er die gleich hohe Steuer zu entrichten habe, wie der Besitzer eines Mofas, und dafür ein gelbes Nummernschild einlösen muss. Generell stellt Froelicher fest, dass offenbar weit herum Unklarheit über die Besteuerung anderer Elektrofahrzeuge, insbesondere von Personenwagen herrsche. Wie die Regierung in ihrer Antwort schreibt, bestimmt das Bundesrecht, welches Nummernschildschild ein Fahrzeug haben müsse.

Unterschied zwischen den einzelnen Modellen

Als Leicht-Motorfahrräder (Pedelec-Velos) gelten gemäss Bundesrecht einplätzige, einspurige Fahrräder mit elektrischer Tretunterstützung bis 25 km/h und einer maximalen Nennleistung von 0,25 kW. «Diese benötigen als Ausnahmetatbestand kein Kontrollschild», so der Regierungsrat.

Im Umkehrschluss bedeute dies, dass einplätzige, einspurige Fahrräder mit elektrischer Tretunterstützung grösser als 25 km/h und einer maximalen Nennleistung von über 0,25 kW als Motorfahrräder (Elektrobikes) gelten würden. Sie seien daher mit einem gelben Kontrollschild zu versehen.

Für einmal ein Steuerparadies

Zur Besteuerungskompetenz führt die Regierung aus, dass diese in der Hoheit der Kantone liege. Im Kanton Solothurn würden Motorfahrräder nicht besteuert. «Erhoben wird lediglich eine jährliche Kontrollgebühr von 20 Franken.» Elektrofahrzeuge (inklusive Personenwagen) und Solarfahrzeuge wiederum seien von der Steuerpflicht befreit.

Damit ist Solothurn unter den Kantonen eine der wenigen Ausnahmen, wenn die Abklärungen der Verwaltung zutreffen. Nur die Kantone Jura, Luzern, Tessin und Zürich befreien wie Solothurn Elektrofahrzeuge vollständig von der Steuerpflicht. Einige Kantone haben eine Teil-Ermässigung. Die Kantone Aargau, Glarus, Schaffhausen und Wallis bitten Elektrofahrzeug-Besitzer voll zur Kasse. (mz)