Stadtrat Olten
Fusion Olten Plus: Oltner Stadtrat empfiehlt zügiges Vorgehen

Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen prüfen einen Fusion. Der Oltner Stadtrat will rasch eine klare Ausgangslage für den Zusammenschluss schaffen und legt dem Parlament im März zwei möglich Vorgehen der Steuerungsgruppe «Fusion Olten Plus» vor.

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Fusion

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Solothurner Zeitung

Die drei Gemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wissen wollen fusionieren. Bei der Analyse zur Fusion ergab sich jedoch in verschiedenen Bereichen Klärungsbedarf. Der Zeitplan, der im Rahmen des Vorvertrages aufgestellt wurde, kam in Verzug (siehe Update). Die Steuerungsgruppe des Fusionsprojekts musste in der Folge einen neuen Plan entwerfen. Der Stadtrat will diese Veränderungen gegenüber dem Vorvertrag im März durch das Parlament absegnen lassen, teilt er am Freitag mit.

Drei Varianten stehen zur Diskussion

1. Fusion soll wie geplant am 1. Januar 2014 umgesetzt werden. Die Volksabstimmung wird aber auf den Sommer 2012 verschoben
2. Die Eckwerte des neuen Finanzausgleichs, der voraussichtlich 2013 veröffentlicht wird, sollen abgewartet werden. Die Abstimmung zur Fusion könnte deshalb frühestens 2015 erfolgen. Umgesetzt könnte die Fusion dann per 1. Januar 2018.
3. Abbruch des Projekts. Die Zusammenarbeit der Gemeinden würde nur noch in einzelnen Bereichen erfolgen.

Für den Projektrat kommt letztere Variante nicht in Frage. Dadurch würde eine Vision verpasst und - insbesondere für die kleineren Partner - einen Verlust der Perspektiven bewirkt. Der Projektrat rechnet gar mit einem «Schaden» langfristiger Natur.

Vorreiter im Kanton

Uneinig waren sich die Mitglieder des Projektrates bei den Varianten 1 und 2. Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen vertraten die Ansicht, man solle als Vorreiter im Kanton das Projekt mit Schwung durchziehen und damit klare Zukunftsperspektiven eröffnen. Da zum jetzigen Zeitpunkt die Vorteile einer Fusion für die Stadt Olten noch nicht ausreichend aufgezeigt sind, befürchteten sie eine Ablehnung durch die städtische Bevölkerung. Dies könnte zu einer langfristigen Blockade des Vorhabens führen.

Die Steuerungsgruppe «Fusion Olten Plus» sprach sich für die Variante 1 mit Fusionsabstimmung im Juni 2012 aus. Zum aktuellen Zeitpunkt würde es sich nicht um die Weichenstellung pro oder contra Fusion handeln, gibt sie zu bedenken. Auch bei der Variante 1 würde Anfang 2012 noch endgültig entschieden werden, ob die Fusionsabstimmung durchgeführt werde.

Mehr Bedeutung für Agglomeration

Die geplante Fusion könne die Bedeutung der Agglomeration verstärkten, betonte der Gesamtregierungsrat. Er forderte den Stadtrat auf, alles in seiner Möglichkeit Stehende zu tun, um rasch klare Verhältnisse zu schaffen und dem Vorhaben zum Erfolg zu verhelfen. Der Stadtrat schlägt dem Gemeindeparlament die Vorgehensvariante 1 vor. Der Abbruch des Fusionsprojektes sei für den Stadtrat hingegen kein Thema.

Update: Fusionsvertrag

Eine Studie ergab 2008, dass sich in der Region Olten Fusionsabklärungen empfehlen. Sechs Gemeinden beteiligten sich nach einer ersten Analyse an der weiterführenden Studie. Diese befasste sich mit der Analyse der bestehenden Aufgaben und Zusammenarbeiten der Gemeinden. Ausserdem wurden die Vor- und Nachteile und die Entwicklungsperspektiven im Falle einer Fusion aufgezeigt.

Das Resultat wurde im Juni 2009 vorgelegt und bildete die Grundlage für einen Fusionsvorvertrag. Dieser wurde von den drei Gemeinden Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wissen genehmigt.

Bei der anschliessenden Analyse der Ausgangslage zeigte sich Klärungsbedarf in verschiedenen Bereichen. Deshalb konnte der Zeitplan nicht eingehalten werden. Die Volksabstimmung über einen Fusionsvertrag konnte nicht schon auf Herbst 2011 geplant werden. (lds)

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