Fusionsstudie
Fluri: «Mitmachen – nicht aus Zwang, sondern aus Vernunft»
Die Stadtbehörden informierten erstmals im Schulhaus Brühl direkt die Bevölkerung. Stadtpräsident Kurt Fluri zeichnete ein eingehendes Bild des neuen, möglichen Konstrukts. Noch unklar ist, wie die Polizeiorganisation aussehen würde.
Stadtpräsident Kurt Fluri warb für die Fusionspläne
Den Sommerabend geniessen oder Info-Material sammeln zur Fusion der Stadt Solothurn mit allenfalls Zuchwil, Biberist, Derendingen, Luterbach, Bellach oder Langendorf? Nun, das Rennen machte eindeutig der Sommerabend. Elf Stimmberechtigte aus Solothurn, ein Oberdörfer, der Bellachs Finanzen verwaltet, sowie eine achtköpfige Verwaltungsdelegation, angeführt von Stadtpräsident Kurt Fluri, fanden genug Platz in der Brühl-Aula. 50000 Einwohner hätten dagegen im Fall einer Totalfusion aller Gemeinden in der neuen Stadt einen Platz gefunden, die Fluri folgendermassen charakterisierte: «Wer käme auf die Idee, aus diesem Gebiet sieben Gemeinden zu machen?» Denn diese sieben Gemeinden seien schon jetzt eine «Problemlösungsgemeinschaft».
Der Stadtpräsident zeichnete ein eingehendes Bild des neuen, möglichen Konstrukts, strich vor allem die Vorteile und möglichen Synergien heraus, die sich speziell beim «Flächenmanagement», also der gemeinsamen Raumplanung ergäben. Nicht unerwähnt liess er aber auch, dass man insbesondere bei der künftigen Polizei – möglich sind die Einheitspolizei wie vom Kanton favorisiert oder eine erweiterte Stadtpolizei, wie es Solothurn wünsche – den Rank noch nicht gefunden habe. «Das müssten wir noch ausknobeln.» Dennoch sieht Kurt Fluri in einer Fusion «mehr Vor- als Nachteile, und meinte zuletzt klipp und klar: «Wir müssen mitmachen – nicht aus Zwang, sondern aus Vernunft.»
Und das liebe Geld
Ein weiterer Knackpunkt neben der künftigen Ausgestaltung der Energieversorgung ist das liebe Geld. Finanzverwalter Reto Notter zeigte auf, zu welchen Erkenntnissen die Arbeitsgruppe Finanzen gekommen war. Dabei musste er einräumen, dass sich die Verhältnisse seit dem Erhebungsstand im Herbst 2011 bereits wieder verändert hatten.
Als Prämisse hatte man einen ausgeglichenen Finanzplan bis 2015 über alle Gemeinden genommen, «und bei einer Gesamtfusion wären das 122 bis 126 Steuer-Prozentpunkte bei den natürlichen Personen, welche die neue Gemeinde brauchen würde.» Derzeit liegt der städtische Steuerfuss bei 119 Prozentpunkten. Nach der Rechnung 2010 hatte jeder Einwohner Solothurns ein Pro-Kopf-Vermögen von über 1500 Franken, jede(r) Zuchwiler(in) jedoch eine Schuld von fast 3500 Franken.
Noch zwei Anlässe
Nächsten Dienstag, 28. August, findet ein Podium zur Fusionsthematik mit allen sieben involvierten Gemeindepräsidenten statt. Es beginnt um 19.30 Uhr im Konzertsaal. Ein weiterer städtischer Info-Abend zur Fusionsstudie ist am Montag, 3. September, um 20 Uhr im Landhaus geplant. (ww)
Diese Unterschiede würden dahingehend egalisiert, dass bei einer Gesamtfusion die neue Gemeinde mit einer Verschuldung von rund 1000 Franken pro Kopf starten würde – Tendenz danach laut Notter «leicht steigend». Probleme bereitet Reto Notter auch die aktuelle Auslegung des Finanzausgleichs, denn bei einer Fusion müsste die neue Stadt rund 6 Mio. Franken zusätzlich einlegen. «Und wie der neue Finanzausgleich aussieht, wissen wir noch nicht, ergänzte Kurt Fluri.
Wie es weitergehen wird
Nebst einem kritischen Votum des Bellacher Finanzverwalters Jürg Marti blieben die Diskussionsbeiträge eher spärlich und konzentrierten sich vor allem auf Fragen, wie «wer mit wem» und warum sind beispielsweise Rüttenen oder Feldbrunnen nicht dabei. Kurt Fluri machte klar, dass Solothurn eine Schlüsselrolle zukomme – bis zum 21. September laufe nun das Mitwirkungsverfahren über die ab sofort erhältlichen Fragebogen. Der Gemeinderat entscheidet am 11. Dezember, ob man einen Fusions-Vorvertrag ausarbeiten wolle, Mitte Januar dann die Gemeindeversammlung darüber ebenfalls. Erst dann gehts an das eigentliche Fusionsprojekt, dass zuletzt an der Urne bestehen müsste.
