Fusion Olten Plus
Entwurf des Fusionsvertrags Region Olten liegt vor

Der Entwurf für den Fusionsvertrag der Gemeinden Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen liegt vor. Am 17. Juni 2012 soll an der Urne über den Fusionsvertrag abgestimmt werden.

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Trimbach, Wisen und Hauenstein-Ifenthal wollen mit Olten fusionieren. Im Juni soll es zur Abstimmung kommen.

Trimbach, Wisen und Hauenstein-Ifenthal wollen mit Olten fusionieren. Im Juni soll es zur Abstimmung kommen.

AZ

Vor der Abstimmung geht der Vertrag vom 3. Januar bis 3. Februar 2012 in Vernehmlassung bei allen Stimmberechtigten der vier Gemeinden.

An ihrer letzten Sitzung hat die Steuerungsgruppe Fusion Olten Plus, bestehend aus den vier Gemeindepräsidenten von Olten, Trimbach, Hauenstein-Ifenthal und Wisen, den Fusionsvertrag im Entwurf abgesegnet. Dieser geht nach einer Vorprüfung durch den Kanton in den kommenden Wochen an die Gemeinderäte bzw. den Stadtrat der beteiligten vier Gemeinden, die den Vertrag zusammen mit der erläuternden Botschaft zur Vernehmlassung freigeben sollen.

Die Vernehmlassung bei den Stimmberechtigten der vier Gemeinden, bei Parteien, Bürgergemeinden, Verbänden und Vereinen wird dann vom 3. Januar bis 3. Februar 2012 durchgeführt. Im Zentrum wird die Frage stehen, welche zusätzlichen Informationen die Angefragten benötigen, um sich eine Meinung über eine allfällige Fusion zu bilden, und wo sie deren Chancen und Risiken sehen.

Olten und Trimbach muss Ja sagen

Die bereinigte Vorlage mit dem definitiven Fusionsvertrag nach Verarbeitung der Vernehmlassungsergebnisse wird im März 2012 den zuständigen Behörden bei den vier Gemeinden unterbreitet und soll am 17. Juni den Stimmberechtigten zur Genehmigung vorgelegt werden. Damit die Fusion zustande kommt, müssen gemäss Fusionsvertrag mindestens die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Olten und Trimbach den Vertrag genehmigen.

Ist diese Voraussetzung erfüllt, können sich die Einwohnergemeinden Hauenstein-Ifenthal und Wisen gemäss den jeweiligen Resultaten der Urnenabstimmung einzeln oder gemeinsam der neuen Einwohnergemeinde anschliessen. Vorbehalten bleibt die Zustimmung des Kantonsrates voraussichtlich in der zweiten Hälfte 2012. (mgt)

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