Urnengang

E-Voting ist gut gestartet

Jeder fünfte Auslandschweizer stimmte per Mausklick ab.

E-Voting wurde rege genutzt

Jeder fünfte Auslandschweizer stimmte per Mausklick ab.

Zum ersten Mal konnten an diesem Wochenende (fast) alle im Kanton registrierten Auslandschweizerinnen und -schweizer zu den Abstimmungsvorlagen per Mausklick Stellung beziehen. Jeder fünfte «Solothurner» Auslandschweizer nutzte das Angebot.

«Verfahren wie Ablauf mit der elektronischen Urne haben organisatorisch und technisch reibungslos geklappt», erklärt Yolanda Studer, stellvertretende Staatsschreiberin, auf Anfrage. 414 Männer und Frauen der insgesamt 1980 für das E-Voting berechtigten Auslandschweizer haben ihre Stimmabgabe elektronisch erledigt. Das entspricht einer E-Vote-Stimmbeteiligung von 21 Prozent.

Solothurn über CH-Durchschnitt

«Das ist sehr erfreulich und entspricht unseren Erwartungen», sagt Studer weiter. Erfreulich deshalb, weil die Beteiligungsquote im Vergleich zur Pilotabstimmung mit drei ausgewählten Gemeinden (Solothurn, Zuchwil und Erlinsbach) bei der Abstimmung Ende September übertroffen wurde. Damals nutzten 16 Prozent das E-Voting.

Zudem liege der Kanton Solothurn im Vergleich mit den insgesamt zwölf Kantonen, die an den elektronischen Abstimmungs-Versuchen teilnahmen, über dem Durchschnitt von 15 Prozent.

2200 Stimmberechtigte Auslandschweizer

Insgesamt sind rund 2200 in einer Solothurner Gemeinde registrierte Auslandschweizer stimmberechtigt. Die Differenz kommt daher, weil der Bund die elektronische Stimmabgabe nur für Auslandschweizer in Staaten zulässt, die das Stimmgeheimnis gewährleisten können. Das sind jene, welche das so genannte Wassenaar-Abkommen unterzeichnet haben. Dazu gehören zurzeit die Staaten der EU sowie Länder wie Liechtenstein, Monaco, Argentinien, Australien, Russland oder die USA. Die Auslandschweizer etwa in Thailand, China oder Brasilien können dagegen nicht per Mausklick abstimmen.

Wie hoch am Wochenende die Stimmbeteiligung aller Auslandschweizer war, also inklusive jener, die brieflich abstimmten, konnte die Staatskanzlei nicht angeben, weil diese «nicht speziell erfasst werden». Mit 55 Prozent aller Solothurner Stimmberechtigten war die Stimmbeteiligung ausserordentlich hoch.

E-Voting für alle: Noch offen

«Nach den guten Erfahrungen werden wir den Auslandschweizern die Möglichkeit der elektronischen Stimmabgabe weiterhin anbieten», blickt Studer voraus. Wann und ob überhaupt das E-Voting auch für Inlandschweizer im Kanton Solothurn – wie etwa in einzelnen Zürcher und Genfer – eingeführt wird, ist offen. Es gebe noch keine Ausbaupläne, sagt Studer. «Dazu müssen sich die politischen Gremien äussern.» Erforderlich wären auf jeden Fall eine Gesetzesänderung sowie ein Ausbau der Informatiksysteme.

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