Direkte Demokratie im 2021
So haben die Solothurner Gemeinden in diesem Jahr abgestimmt

Angesichts rekordhoher Stimmbeteiligung zählt die direkte Demokratie zu den Siegerinnen 2021. Wir haben ausgewertet, welche Solothurner Gemeinden am häufigsten gewonnen oder verloren haben.

Stefan Trachsel
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Zu dreizehn eidgenössischen Abstimmungen sind die Schweizer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger in diesem Jahr gerufen worden. Und sie kamen in Scharen: Im Schnitt äusserten sich 57.9 Prozent der Stimmberechtigten zu den Vorlagen. Über ein Jahr gesehen ist das mehr als jemals zuvor seit 1971.

Beigetragen zu diesem Rekord haben kontrovers diskutierte Vorlagen wie die zwei Landwirtschaftsinitiativen, die zwei Referenden gegen das Covid-19-Gesetz oder das CO2-Gesetz. Die Abstimmungskämpfe waren so hitzig, dass viele Diskussionen sich um die Unterschiede im Lande drehten. Stichworte dazu: Stadt-Land-Graben und Spaltung der Gesellschaft.

Für die allermeisten Solothurner Gemeinden war 2021 aus direktdemokratischer Sicht ein erfolgreiches Jahr. Mehr als die Hälfte der Gemeinden (56 von 107) haben sämtliche Abstimmungen gewonnen. Weitere 26 entschieden nur in einer oder zwei Abstimmungen anders als die Schweiz.

Für drei Solothurner Gemeinden war 2021 jedoch kein Erfolgsjahr. Dornach, Gempen und Rodersdorf gehören nämlich mit nur sieben gewonnenen (und sechs verlorenen) Abstimmungen zu den 26 Schweizer Gemeinden, die am häufigsten Niederlagen einstecken mussten.

Schweizweit am häufigsten verloren hat übrigens die Gemeinde Astano im Tessin: Die dortige Stimmbevölkerung war nur gerade fünfmal siegreich und verlor somit achtmal.

Hier finden Sie einen Rückblick auf die Abstimmungsresultate 2021 für jede Solothurner Gemeinde:

Kein gutes Jahr war 2021 für die grossen und meist eher links abstimmenden Städte: Mehr als die Hälfte der Abstimmungen verloren die Stimmberechtigten der Städte Bern, Basel, Lausanne und Biel. Sie alle stimmten nur bei sechs der dreizehn Vorlagen wie die Schweiz. Zürich und Genf gewannen eine Abstimmung mehr, nämlich sieben. Solothurn und Olten stehen mit neun Siegen nur leicht besser da.

Erfolg für gleich zwei Initiativen

Speziell an 2021 aus Sicht der Direkten Demokratie war, dass gleich zwei Volksinitiativen angenommen wurden, nämlich die Pflegeinitiative im November und das Burkaverbot (Initiative für ein Verhüllungsverbot) im September. Das hat es zuvor erst 2014 gegeben.

Das Stimmvolk hat sich zudem behördenkritisch gezeigt. Zwar folgte es noch immer in neun von dreizehn Vorlagen (69 Prozent) der Empfehlung von Parlament und Bundesrat, wie die Macherinnen und Macher des Jahrbuchs Année Politique Suisse in ihrem Jahresrückblick schreiben. Der jährliche Mittelwert seit 1970 liegt jedoch bei fast 80 Prozent.

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