Staatsanwaltschaft

Die Ankläger geraten aus dem Schussfeld

Straff, korrekt, kollegial, erfahren – so wird der Führungsstil von Oberstaatsanwalt Felix Bänziger beschrieben. Foto: Hanspeter Bärtschi

Straff, korrekt, kollegial, erfahren – so wird der Führungsstil von Oberstaatsanwalt Felix Bänziger beschrieben. Foto: Hanspeter Bärtschi

Nach ihren turbulenten ersten Jahren und dem Neubeginn letzten Frühling ist die Solothurner Staatsanwaltschaft offenbar endlich auf Kurs. Das zusätzliche Personal und die neue Führung scheinen Früchte zu tragen.

Nach ihren turbulenten ersten Jahren und dem Neubeginn letzten Frühling ist die Solothurner Staatsanwaltschaft offenbar endlich auf Kurs. Der Pendenzenberg ist laut Geschäftsbericht 2010 praktisch abgebaut, und in letzter Zeit sind auch keine gröberen Verfahrensfehler mehr bekannt geworden.

Die von der Politik eingeleiteten Massnahmen scheinen also zu fruchten: Das Parlament hat vor einem Jahr mehrere neue Stellen bewilligt, und am 1. März 2010 trat Felix Bänziger die Nachfolge des glücklosen Matthias Welter als Oberstaatsanwalt an. «Straff, korrekt, kollegial, erfahren.» So wird der Führungsstil des neuen obersten Anklägers vom Präsidenten der kantonsrätlichen Justizkommission, Konrad Imbach, charakterisiert.

Auch die Mitarbeitenden sind dem Vernehmen nach mit dem neuen Chef sehr zufrieden. «Die Stimmung auf der Staatsanwaltschaft ist gut», bestätigt Imbach. «Sie war es aber auch schon unter Welter.» Nur lastete damals die Kritik von aussen schwer auf den Mitarbeitenden. Jetzt sind sie wieder motivierter am Werk – und auch deshalb produktiver. «Ausser am Standort Olten konnten die Pendenzen auf die Höhe unserer Vorgaben abgebaut werden», sagt Imbach. «Ich bin zufrieden, wie die Staatsanwaltschaft arbeitet.»

Dialog wurde wieder aufgenommen

Selbst die ehemals schärfsten Kritiker sind jetzt milde gestimmt: «Die Staatsanwaltschaft befindet sich langsam auf gutem Weg», sagt die Präsidentin des Solothurnischen Anwaltsverbands, Ida Salvetti. «Auch können wir wieder gut und konstruktiv zusammen sprechen.» In der Ära Welter gab es keinen Dialog zwischen Anwälten und Staatsanwälten.

Man deckte sich gegenseitig mit Vorwürfen und sogar Strafanzeigen ein. «Es weht jetzt ein anderer Wind an der Spitze der Staatsanwaltschaft», sagt Salvetti. Bänziger sei offener, kommunikativer gegen aussen als Welter. Aber auch das notwendige zusätzliche Personal habe gewirkt: «Die Staatsanwaltschaft arbeitet jetzt speditiver; die Qualität der Anklageschriften hat sich ebenfalls verbessert.» Obwohl die Verfahrensdauer einzelner Fälle immer noch zu lang sei, ist Salvetti zuversichtlich: «Man muss jetzt die Staatsanwaltschaft endlich arbeiten lassen. Ich habe den Eindruck, es kommt gut.»

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