Prozess
Deutsche Angeklagte blieb daheim: Solothurner Betrugsprozess verschoben

Der Betrugs- und Geldwäschereiprozess gegen einen Solothurner Treuhänder und dessen deutsche Geschäftspartnerin ist vorerst geplatzt: Die Deutsche hat sich im letzten Moment «abgemeldet». Nun wurde der Prozess auf den 12. Dezember verschoben.

Urs Mathys
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Das Obergericht von Solothurn

Das Obergericht von Solothurn

Oliver Menge

Der stellvertretende Gerichtspräsident Claude Schibli machte klar, dass das Gericht seine Zweifel an der von der Frau kurzfristig geltend gemachten Verhandlungsunfähigkeit hat. Deshalb sei in Deutschland eine amtsärztliche Untersuchung in Auftrag gegeben worden. Die Zweifel stützen sich nicht zuletzt auf den Umstand, dass der Anwalt der Deutschen erst am 30. September noch ein Gesuch um freies Geleit gestellt hatte, das vom Gericht abgelehnt worden war. Will heissen: Die Beschuldigten hatte vom Gericht die Zusicherung gefordert, dass sie auch bei einer Verurteilung vorerst wieder nach Deutschland hätte ausreisen dürfen.

Fall muss neu angesetzt werden

Die Abwesenheit der Deutschen gilt als unentschuldigtes Nichterscheinen. Gemäss neuer Strafprozessordnung muss der Fall erneut angesetzt worden. Erscheint die Frau dann wieder nicht, könnte der Fall auch in deren Abwesenheit beurteilt werden. Nach Abbruch der Verhandlung erklärte der Anwalt der Deutschen auf Anfrage, dass er auch für den zweiten Prozesstermin freies Geleit beantragen werde. Marc Aebi: „Es ist im Interesse der Wahrheitsfindung, dass diesem Gesuch Rechnung getragen wird."

Im August 2006 war das Paar verhaftet und in Untersuchungshaft gesetzt worden (wir berichteten mehrfach). Der Treuhänder kam vor Weihnachten 2006 (nach viereinhalb Monaten) wieder auf freien Fuss; die Deutsche sass zweieinhalb Jahre - bis Februar 2009 - in U-Haft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug in der Strafanstalt Hindelbank. Seither befanden sich beide in Freiheit.

Über 30 Millionen veruntreut

Die Staatsanwaltschaft wirft den zwei Angeklagten vor, zwischen Dezember 2002 und August 2008 AG über ihre beiden Firmen - die Capitaltrend Holding AG und B.E. Creativ-Service -- von weit über 100 Kunden Geldanlagen im Umfang von rund 34 Mio. Franken unrechtmässig entgegengenommen und im Rahmen eines grossangelegten „klassischen Umlageverfahrens" veruntreut zu haben. Damit hätten sie sich des gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher qualifizierter Veruntreuung, mehrfacher Geldwäscherei und mehrfacher Unterlassung der Buchführung schuldig gemacht.