Biberist
Der Wohlstand ist noch nicht ausgebrochen

Die Biberister Gemeinderechnung verzeichnet fürs letzte Jahr dank Nachtaxationen ein Millionen-Überschuss. Deshalb wird nun über Steuersenkungen diskutiert. Ebenfalls auf dem Tisch liegt die Vorstudie zum Neubau des Dorfplatzes.

Daniel Rohrbach
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So könnte dereinst das geplante Dorfzentrum in Biberist aussehen. zvg So könnte dereinst das geplante Dorfzentrum in Biberist aussehen. zvg

So könnte dereinst das geplante Dorfzentrum in Biberist aussehen. zvg So könnte dereinst das geplante Dorfzentrum in Biberist aussehen. zvg

Solothurner Zeitung

Die Biberister Gemeinderechnung 2010 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 4,3 Millionen Franken ab. Das Budget sah noch einen Aufwandüberschuss von 24000 Franken vor. Diese grosse Abweichung ist hauptsächlich auf folgende Ursachen zurückzuführen: Taxationskorrekturen auf Steuern früherer Jahre sowie ein Plus bei der Grundstückgewinnsteuer spülten im letzten Jahr rund
4 Mio. Franken zusätzlich in die Gemeindekasse.

Dieses ausserordentliche Ergebnis sei eine gute Ausgangslage für künftige Investitionen, erklärte Gemeindepräsident Martin Blaser (FDP) dem Gemeinderat bei der Rechnungspräsentation. Als positiv bewertete er, dass ein grosser Teil der gesprochenen Kredite unterschritten worden sei. Aufgrund des Ergebnisses könne man zudem künftig eventuell ins Auge fassen, vom aktuellen Steuerfuss von 130 Prozent abzurücken.

Steuern liegen nur minim über dem Budget

Etwas, das man laut Parteikollege Alex Miescher schon längst hätte tun sollen. Es sei jedes Jahr dasselbe. Bei den Budgetberatungen male man schwarz, um dann bei der Rechnung festzustellen, dass diese viel besser herausgekommen sei, als man angenommen habe. «Die 130 Prozent sind finanzpolitisch unbegründet und volkswirtschaftlich fahrlässig», erklärte Miescher. Dagegen verwahrte sich Andreas Bühlmann (SP): Es gehe hier nicht ums Schwarzmalen, sondern es gelte, die Fakten zu gewichten. «Die 4 Millionen sind zwar schön. Wir müssen aber genau hinschauen, wo das Geld herein und wie das Ergebnis zustande kam.»

Denn: Bei den ordentlichen Steuereinnahmen liege man sowohl bei den natürlichen als auch bei den juristischen Personen nur minim über dem Budget. Deshalb müsse man im Hinblick auf die Finanzplanung wissen, wie nachhaltig die Mehrerträge seien. Bühlmanns Rat lautete deshalb: «Nüchtern zuwarten, die Zahlen anschauen – dann können wir über den Steuerfuss diskutieren.»

CVP-Gemeinderat Urs Zeltner gab zu bedenken, dass trotz dieses Überschusses «der Wohlstand noch nicht ausgebrochen ist». Er sei in erster Linie froh, dass die Gemeinde nun die Investitionen stemmen können. Der Rat schlägt der Gemeindeversammlung vor, 4 Millionen Franken aus dem Ertragsüberschuss in die Vorfinanzierung für die Schulbauten Bleichematt/Mühlematt einzulegen.

Neues Zentrum bei der Post

Die Post ist in Biberist mit ihrer heutigen Liegenschaft schon seit längerer Zeit nicht mehr zufrieden. Deshalb haben die Postverantwortlichen das Architekturbüro 2bm Architekten GmbH sowie das Generalbauunternehmen Losinger beauftragt, die Lage zu analysieren und Möglichkeiten aufzuzeigen. Eine entsprechende Vorstudie wurde dem Gemeinderat am Montag vorgestellt. Darin ist vorgesehen, das Gebiet zwischen der heutigen Post, der Hauptstrasse und dem Dorfbach neu zu gestalten. Kernstück der Idee sind zwei längliche, schmale, sechsgeschossige Bauten, die rechtwinklig beziehungsweise parallel zum Bach angeordnet sind. Diese Bauten sollen ein neues Dorfzentrum markieren und einen Platz bilden.

Dieser neue Dorfplatz, so die Planer, wäre dann das «Gelenk» zwischen Coop, Migros und Denner sowie der Post. Das Erdgeschoss der neuen Bauten soll für Geschäftsräume genutzt werden. In den Obergeschossen sind Wohnungen und Alterswohnungen vorgesehen. Architekt Remo Bill erklärte dem Gemeinderat, das Projekt sei für Biberist eine einmalige Chance, das Zentrum zu überbauen. Dies sieht die Bau- und Werkkommission auch so, wie ihrem Bericht und Antrag an den Gemeinderat zu entnehmen ist. Darin hält sie unter anderem fest: «Die vorgestellte Entwurfsidee hat die Kommission überzeugt und bildet die Basis für die Ausarbeitung eines entsprechenden Gestaltungsplans. Auf Antrag der Kommission stimmte der Gemeinderat der Planungsidee sowie der Ausarbeitung eines Gestaltungsplans zu.

Ohne grössere Diskussion nahm der Gemeinderat Kenntnis vom Geschäftsbericht der EV Energieversorgung Biberist. Gegenüber 2009 konnte das Unternehmen den Energieabsatz um rund 19 Prozent steigern. Die Anzahl Kunden erhöhte sich von 1284 auf 1417. Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem Plus von 83000 Franken.