Parteienknatsch
Der Streit zwischen Levrat und Pelli ist im Kanton Solothurn angekommen

Das Hickhack zwischen SP und FDP in der Folge der grossen Rochade im Bundesrat lässt auch die Kantonalparteien nicht kalt.

Elisabeth Seifert
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Keystone

Die Auseinandersetzung zwischen Christian Levrat, Präsident der SP Schweiz, und FDP-Chef Fulvio Pelli in der Folge der grossen Rochade im Bundesrat sorgt nicht nur auf Bundesebene für reichlich Gesprächsstoff. Der Solothurner SP-Fraktionschef spricht von einem «nachgelagerten Scharmützel», das er inhaltlich nicht beurteilen könne. Unabhängig davon aber sei es störend, dass die zweitstärkste Partei jetzt mit zwei Departementen vorlieb nehmen müsse, die nicht zu den wichtigsten gehören. «Es ist offensichtlich, dass CVP, FDP und die BDP die SP im Hinblick auf die Wahlen im nächsten Jahr marginalisieren wollen.» Trotz allem aber gelte es, so Markus Schneider, «kühlen Kopf zu bewahren, und zwar von allen Seiten».

Kernproblem: «Der Zickenkrieg»

«Wenn man sich angelogen fühlt, dann darf man das auch sagen», rechtfertigt es Franziska Roth, Vize-Präsidentin der kantonalen SP, wenn Parteigenosse Christian Levrat FDP-Chef Pelli als «Lügner» bezichtigt. Das eigentliche Kernproblem aber sei nicht Fulvio Pelli, sondern das Verhalten von Evelyn Widmer-Schlumpf, bald Vorsteherin des eidgenössischen Finanzdepartements, und von Doris Leuthard, demnächst Chefin im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation. Die SP-Frau spricht von einem regelrechten «Zickenkrieg», den die beiden bisherigen Bundesrätinnen gegen ihre neue Amtskollegin Simonetta Sommaruga lanciert haben. «Von der Sache her macht ein Departementswechsel für gerade mal ein Jahr absolut keinen Sinn, es geht nur darum, sich zu profilieren.»

«Keine glückliche Situation»

Dass Fulvio Pelli den Lügenvorwurf seines Kontrahenten aus dem linken Lager mit einer Verleumdungsklage parieren will, stösst bei seinen kantonalen Parteifreunden auf Verständnis. «Diese Reaktion kann ich nachvollziehen», sagt FDP-Fraktionspräsident Yves Derendinger. «Der Ausbruch von Christian Levrat war sehr heftig.» Irritierend sei, dass er bis heute nichts davon zurückgenommen hat. «Levrat hat offenbar nicht im Effekt gehandelt, sondern er verfolgt eine Strategie.»

«Es braucht sehr viel, bis Fulvio Pelli aus sich heraus kommt und einen solchen Schritt in Erwägung zieht», meint FDP-Präsident Christian Scheuermeyer. «Aber einmal ist das Mass eben voll.» Bei allem Verständnis ist sich der Kantonal-Parteipräsident aber nicht so sicher, ob das Verhalten von Pelli wirklich «clever» ist, «auch für uns als Partei». Einmal mehr entstehe der Eindruck, Politik sei nichts anderes als «Theater». Für Christian Scheuermeyer steht fest: «Sowohl für die FDP als auch die SP ist das keine glückliche Situation.»