Solothurn
Der Gemeinderat will das Fernwärmenetz in Solothurn ausbauen

Der Gemeinderat hat den Erschliessungsplan «Fernwärme Stadt Solothurn» gutgeheissen. Er wird jetzt öffentlich aufgelegt.

Judith Frei
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Die Gemeinderatssitzung fand im Landhaus statt.

Die Gemeinderatssitzung fand im Landhaus statt.

Judith Frei

Die erste Gemeinderatssitzung im neuen Jahr hatte ihre Premiere im Landhaus. Wegen der Corona-Pandemie fanden sie im alten Jahr noch im Kantonsratssaal statt, doch hat sich der Saal als zu klein erwiesen. Jetzt ist man auf den grossen Landhaussaal ausgewichen.

Zweiter Versuch nach über zehn Jahren

An diesem Sitzungsabend war die Fernwärme das grosse Thema. Über den Erschliessungsplan «Fernwärme Stadt Solothurn» wurde diskutiert. Dieser Plan soll noch nicht bestehende Abschnitte des Fernwärmenetzes festgelegen und das schon bestehende Netz nachträgliche bewilligen. Er ist die planerische Umsetzung der Energiestrategie der Stadt Solothurn, welche im Masterplan Energie 2009 festgehalten ist.

Nicht zum ersten Mal diskutiert man im Gemeinderat über einen solchen Nutzungsplan, schon 2010 hatte man einen vergleichbaren Plan erarbeitet. Darin waren neben den öffentlichen Fernwärmeleitungen auch Zonen mit grundsätzlicher Anschlusspflicht an die Fernwärmeleitung festgehalten. Gegen diesen Nutzungsplan wurden Einsprachen erhoben, welche durch alle Instanzen bis vor das Bundesgericht in Lausanne ging. Dort wurden sie gutgeheissen. Dabei beanstandete das oberste Gericht, dass es nicht erkenntlich sei, wie die Zonen festgelegt wurden.

Kein dichtes Fernwärmenetz

1994 wurde eine erste Fernwärmetransportleitung in Betrieb genommen. Heute sei es aber immer noch kein dichtes Netz und wie im Erschliessungsplan vorgesehen, wird es auch nicht viel dichter werden, monierte die SP-Fraktion. Die Leiterin des Stadtbauamtes, Andrea Lenggenhager, erklärt, dass die Regio Energie Solothurn keine falsche Erwartungen schüren will, was in den nächsten sieben bis zehn Jahren erschlossen werden kann.

Der Grundtenor in allen Fraktionen war, dass die Fernwärme als ökologischer Energieträger begrüssenswert sei. Doch fügte Claudio Hug (glp) das Stichwort Kreislaufwirtschaft an und meint: «Es wäre doch toll, wenn wir in Zukunft nicht so viel Abfall verbrennen müssen.» Der Stellvertretenden Direktor der Regio Energie Solothurn, Marcel Rindlisbacher meint zu dieser Diskussion: «Die Fernwärme ist zwar nicht erneuerbar, aber CO2-neutral.»

Und was ist mit der Altstadt?

Für längere Diskussionen bei diesem Traktandum sorgte die Altstadt: Wie kann man diesen Stadtteil in Zukunft ökologischer machen? Rindlisbacher erklärt, dass die Altstadt kaum mit Fernwärme erschliessbar sei. Dafür fügt er wirtschaftliche und praktische Gründe auf. Die engen Strassen seien schon mit anderen Leitungen besetzt und der Kopfsteinpflaster mache eine Erschliessung sehr teuer. Einen praktikablen Schritt für die Altstadt sei, dass die Ölheizungen durch erneuerbares Gas ersetzt werden. «Ich habe aber die Lösung nicht für die Altstadt», sagt Rindlisbacher. Der Erschliessungsplan wurde einstimmig angenommen.