Wahlen 2011
Das sind die liberalsten Solothurner Kandidaten

Das Forum für Liberalismus Solothurn hat ein «Liberalismus-Rating» für alle National- und Ständeratskandidaten veröffentlicht. Das Ranking wird vom Jungfreisinnigen Michael Bader und von FDP-Nationalrat Kurt Fluri angeführt.

Andreas Toggweiler
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Jürg Liechti, Vorstandsmitglied des Forums für Liberalismus, hat das Rating erstellt.

Jürg Liechti, Vorstandsmitglied des Forums für Liberalismus, hat das Rating erstellt.

Felix Gerber

«Freiheit wird als wichtiger Wert hochgehalten», erklärt Jürg Liechti vom Forum für Liberalismus. «Oft sind aber Leute, die der Freiheit der Wirtschaft das Wort reden, sehr unliberal, wenn es um gesellschaftliche und individuelle Freiheiten geht.» Ein Ziel dieses Ratings ist es, solche Ambivalenzen aufzuzeigen.

Was ist Liberal?

Der Begriff «liberal» wird heute oft benutzt. Er ist aber unscharf und wird von denen, die sich als liberal bezeichnen, recht freizügig ausgelegt. Marc Bühlmann, Politologe am Institut für Politikwissenschaft der Uni Bern, bringt Licht ins Dunkel: «Historisch wird unterschieden zwischen Wirtschafts- und Sozialliberalismus.» Letzterer habe nicht grundsätzlich etwas gegen die Einmischung des Staates. «Dieser soll die Freiheit des Einzelnen schützen und dafür schauen, dass Individuum A durch die Ausübung der Freiheit von Individuum B nicht eingeschränkt wird.» Ein schönes Beispiel dafür sei das Rauchverbot. Es zeige, dass Liberalismus durchaus zu unterschiedlichen Politiken führen könne. Die Schwäche des vorliegenden Liberalismus-Ratings sieht Bühlmann darin, dass in den Kriterien Elemente beider Strömungen verwendet und addiert werden. Unter dem Aspekt der Chancengleichheit sei beispielsweise die negative Wertung einer Einheitskrankenkasse durchaus diskutabel. «Insgesamt scheint mir beim Ranking ein eher wirtschaftsliberales Verständnis vorzuherrschen», so der Politologe. Positiv hervorzuheben sei aber, dass das Rating an sich transparent sei und die Kriterien offenlege. Er empfiehlt den Verfassern, auch die Datengrundlagen zu veröffentlichen. (at.)

Dazu wurden die Antworten, welche die Kandidierenden auf der Wahlplattform www.smartvote.ch gaben, durch eine «Liberalismus-Brille» betrachtet und mit einem «Freiheitsfaktor» gewichtet, je nachdem ob die Frage für das Freiheitsprinzip relevant ist. Dafür wurde ein Kriterienkatalog mit 7 Punkten angewandt.

Die Antworten, welche die Kandidierenden in der Form von Nein/ eher Nein/eher Ja/Ja gegeben haben, wurden mit dem Gewicht der Fragen verrechnet und die daraus berechneten Punkte zu einem Gesamt-Skore summiert. Wenn jemand alle Fragen «voll im Sinne der Freiheit» beantwortet hat, so resultiert ein Liberalismus-Skore von 100%. Wenn jemand alle Fragen «voll entgegen der Freiheit» beantwortet hat, so resultiert ein Skore von minus 100%. 121 von 143 Kandidierenden hatten zum Zeitpunkt der Auswertung alle Smartvote-Fragen beantwortet.

Die 10 Liberalsten

Die Spitzenplätze besetzen vorab junge Kandidierende der Jungfreisinnigen und der Grünliberalen. Aber auch eine CVP-Vertreterin ist dabei (der nächstplatzierte CVP-Kandidat ist auf Rang 25). Als einziger bisheriger Nationalrat ist Kurt Fluri unter den zehn Liberalsten vertreten. Die Rangliste: 1. Michael Bader (Jungfreisinnige jf, Wangen b. Olten), 2. Karen Grossmann (CVP, Schönenwerd), 3. Yves Flückiger (Grünliberale glp, Solothurn), 4. Matthias Schenker (glp, Solothurn), 5. Christian Kaiser (jf, Hofstetten), 6. Markus Knellwolf (glp, Obergerlafingen), 7. Silvia Huber (glp, Olten), 8. Yves Derendinger (FDP, Solothurn), 9. Kurt Fluri (FDP, Solothurn), 10. Beat Loosli (FDP, Starrkirch-Wil).

Die 10 Unliberalsten

Auf den zehn hintersten Plätzen findet man fast die gesamte EDU, aber auch die SVP und die Junge SVP sind vertreten und je ein Mitglied der Grünen, der CVP und der FDP: 1. Anita Huber (Grüne, Olten), 2. Thomas A. Müller (CVP, Lostorf), 3. André Ackermann (FDP, Wolfwil), 4. Jessica Bader (jsvp, Solothurn), 5. Joachim Gangl (EDU, Lostorf), 6. Tristan Brüderli (jsvp, Luterbach), 7. Adrian Roth (EDU, Deitingen), 8. Sibylle Probst (SVP, Grenchen), 9. Eduard U. Winistörfer (EDU, Heinrichswil-Winistorf), 10. Theres Winistörfer (EDU, Heinrichswil-Winistorf).

Bei den Ständeratskandidaten sieht das Ranking wie folgt aus: Mit klarem Vorsprung schwingt Kurt Fluri obenauf, gefolgt von Pirmin Bischof, Barbara Banga, Roberto Zanetti und dem als am wenigsten liberal taxierten Walter Wobmann.

Auch für ganze Parteien wurde schliesslich ein Rating erstellt. Die Wertung ergibt sich aus dem Durchschnitt aller Kandidierenden dieser Partei. Spitzenreiter sind auch hier die Jungfreisinnigen, gefolgt von den Grünliberalen und der FDP. An letzter Stelle steht die EDU, vor der Jungen SVP und der Gruppierung «parteifrei» (siehe Grafik oben).

Liberalismus-Rating mit den detaillierten Ranglisten unter www.forum-fuer-liberalismus.ch

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