COVID-19
Der Kanton Solothurn führt die Corona-Unterstützung für die Kultur fort und präzisiert die Härtefallverordnung

Der Solothurner Regierungsrat will die finanziellen Mittel für Covid-19-Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich um eine Million Franken aufstocken. Zudem präzisiert er die kantonale Härtefallverordnung bezüglich der vom Bund geforderten Missbrauchsbekämpfung.

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Der Kulturbereich soll im Kanton Solothurn weiterhin finanziell unterstützt werden.

Der Kulturbereich soll im Kanton Solothurn weiterhin finanziell unterstützt werden.

Bruno Kissling

Der Solothurner Regierungsrat will die finanziellen Mittel für die Unterstützungsmassnahmen im Kulturbereich im Zusammenhang mit Covid-19 um eine Million Franken aufstocken. Er beantragt dem Kantonsrat einen entsprechenden Nachtragskredit. Das schreibt die Staatskanzlei am Dienstag in einer Medienmitteilung.

Gemäss Covid-19-Gesetz kann der Bund Kulturunternehmen, Kulturschaffende sowie Kulturvereine im Laienbereich mit Finanzhilfen unterstützen. Die Kantone setzen die Unterstützungsmassnahmen in Form von Ausfallentschädigungen und Beiträgen an Transformationsprojekte um. Die finanziellen Mittel werden von Bund und Kantonen zu gleichen Teilen bereitgestellt. Im Kanton Solothurn stehen dafür rund 6,4 Millionen Franken zur Verfügung, heisst es in der Mitteilung.

Gemäss Kanton führten die weiterhin geltenden Einschränkungen im Kulturbereich zu einem finanziellen Mehrbedarf. Der Bund stelle deshalb weitere 140 Millionen Franken für Ausfallentschädigungen und Transformationsprojekte zur Verfügung. Im Kanton Solothurn betrage der Mehrbedarf 2 Millionen Franken. Hiervon übernehme der Bund die Hälfte, d.h. 1 Million Franken. Der Kanton Solothurn leiste denselben Betrag und stelle ebenfalls 1 Million Franken bereit.

Anpassung Missbrauchskontrolle bei Härtefällen

Weiter teilt die Staatskanzlei mit, dass der Kanton Solothurn seine Covid-19-Härtefallverordnung bezüglich der vom Bund geforderten Missbrauchsbekämpfung präzisiert. Damit sich der Bund finanziell an den kantonalen Härtefallmassnahmen beteiligt, ist der Kanton gemäss der Covid-19-Härtefallverordnung des Bundes mitunter verpflichtet, den Missbrauch im Zusammenhang mit den gewährten Härtefallmassnahmen mit geeigneten Mitteln zu bekämpfen.

Gemäss Medienmitteilung werden die bereits bestehenden Kontrollinstrumente präzisiert und zusätzlich benötigte werden neu geschaffen. Dabei handle es sich beispielsweise um Kontrollen vor Ort oder ein Melderecht des Steueramts Kanton Solothurn an die Vollzugsbehörden bei mutmasslich unrechtmässig bezogenen Leistungen. (sks)

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