Weissenstein
Bundesrat ebnet Weg für Gondelbahn – Bundesämter streiten sich
Im Jahr eins ohne Sesselbahn auf den Weissenstein spitzt sich der Kampf von Gegner und Befürwortern einer neuen Gondelbahn zu. Beim Bund geraten sich Ämter im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens in die Haare. Der Bundesrat bezieht Position.
Seilbahn Weissenstein
Im Winter geht fast nichts mehr auf dem Solothurner Hausberg, nachdem im November die Sesselbahn den Betrieb eingestellt hat, gar den drei hellsten Solothurnern geht zeitweilig das Licht aus. Bewegung bringt erst der Frühling. Im März segnet der Bundesrat die Richtplananpassung mit dem Vorbehalt ab, dass die geplante Sechser-Gondelbahn die Landschaft nicht übermässig beeinträchtigen darf. Mit Ablehnung aller 58 Einsprachen genehmigt die Solothurner Regierung im April die Nutzungsplanung.
Die Gegnerdes Neubauprojektes - der Schweizer Heimatschutz (SHS), der Verein Pro Sesseli und die Stiftung für Landschaftsschutz Schweiz - gehen national in die Offensive. Im Mai laden sie zu einer Medienkonferenz in Bern. Auf Rekurse gegen die Plangenehmigungen wird verzichtet. Den hängigen Baubewilligungsentscheid des Bundesamtes für Verkehr (BAV) will man aber gegebenenfalls ans Bundesverwaltungsgericht und dann ans Bundesgericht weiterziehen.
Sie sind überzeugt: Die Sesselbahn (Typ Von-Roll 101) sei als Denkmal von nationaler Bedeutung geschützt, das Baugebiet befinde sich im Bundesinventar der Landschaften von nationaler Bedeutung. Gleichzeitig erneuert die Stiftung historische Seilbahn Weissenstein ihr «unfreundliches Kaufangebot» an die Seilbahn Weissenstein AG (SWAG) . Und: Unter dem Thema Historische Transportmittel verkauft der SHS im September den Schoggitaler. Aus dem Erlös will der SHS einen «namhaften Beitrag» zur Rettung der Sesselbahn leisten.
Der Streit tobt auch unter den Bundesämtern. Jenes für Kultur fordert im Baubewillungsverfahren weiterhin den Erhalt der Sesselbahn, worauf jenes für Justiz in einem Gutachten im August festhalten muss: Die Richtplananpassung für die Gondelbahn des Bundesrates schliesse den Abbruch der Sesselbahn ein. Zu beurteilen sei einzig das Neubauprojekt. Dieser Entscheid sei behördenverbindlich.
Der Streit der Bundesämter und die Verfahrensverzögerung rufen Solothurner Bundesparlamentarier auf den Plan. Der Bundesrat muss im September Fragen von Nationalrat Kurt Fluri und im November eine Interpellation der Ständeräte Rolf Büttiker und Roberto Zanetti beantworten. Die bundesrätlichen Auflagen bleiben nicht ohne Folgen. Nach einer Begehung am Weissenstein mit Vertretern allen verfahrensbeteiligten Stellen Ende Oktober, gibt die SWAG Projektanpassungen bekannt. Fazit: Der BAV-Entscheid wird auf sich warten lassen. 2011 und im Falle von Rekursen gar 2012 wird keine Bahn auf den Berg fahren.
Auf dem Berg geht auch was. Per Ende November kündet das Kurhaus-Pächterpaar den Pachtvertrag. Für knapp vier Monate wird im Sommer als Seilbahnersatz an den Wochenenden und Feiertagen ein Postautobetrieb auf die Beine gestellt. Die Gemeinde Oberdorf beschliesst, im nächsten Jahr eine neue Abwasser- und eine neue Wasserleitung zu bauen (Nettogesamtkosten für die Gemeinde: 1,3 Mio. Franken). Ebenfalls im Dezember verkaufen die Bürgergemeinde Solothurn und die Kurhaus Weissenstein AG das Kurhauses an die Regiobank Solothurn.
