Spitex

Betriebsbewilligungen für Spitexorganisationen werden ab 2012 befristet

Sigrun Kuhn, Präsidentin des Solothurner Spitexverbandes. om

Sigrun Kuhn, Präsidentin des Solothurner Spitexverbandes. om

Im Mittelpunkt der Präsidentenkonferenz der Spitexorganisationen standen die ab 2012 gültigen Betriebsbewilligungen. Der Druck zu Kooperationen wird dadurch grösser.

«Sofern ein Antrag auf Betriebsbewilligung abgelehnt wird, werden dafür objektive Gründe mitgeteilt, gegen die eine Beschwerde möglich ist», erläuterte Katharina Ryser, Verwaltungsjuristin im Amt für soziale Sicherheit. Sie referierte anlässlich der Präsidentenkonferenz der Spitexorganisationen im Personalrestaurat der Psychiatrischen Dienste. Das Amt für soziale Sicherheit (ASO) ist im Kanton Solothurn verantwortlich für die Aufsicht über öffentliche und private Anbieter in der ambulanten Krankenpflege und erteilt, wenn alle qualitativen Voraussetzungen erfüllt sind, eine Betriebsbewilligung. Anspruch darauf haben Organisationen, die dem ASO ein Betriebskonzept, eine Kostenrechnung und eine Leistungsvereinbarung vorlegen. In einem rund viermonatigen Verfahren werden die Eingaben geprüft, wobei der neu gegründete paritätische «Fachausschuss Alter» in die Beurteilung eingebunden ist.

Sanfter Druck zu Kooperationen

Die vom neuen Jahr an gültigen Anpassungen der bisher üblichen Bewilligungspraxis werden, so Katharina Ryser, in Kreisschreiben veröffentlicht und auch den Einwohnergemeinden zugestellt. Neu ist, dass Bewilligungen vorerst nur für zwei Jahre und danach mit erneutem Antrag auf vier Jahre erteilt werden. In Vorbereitung befinden sich Audits, welche die Erfüllung aller Voraussetzungen für den Betrieb klären sollen. Empfohlen wird allen Organisationen ein Betreuungsdienst während 24 Stunden an sieben Tagen. Ein solches Angebot sei allerdings für kleinere Organisationen aus Kostengründen kaum realisierbar, spielte die Referentin auf unterschiedliche Kooperations- und Fusionsmodelle an.

«Um leistungsfähig zu werden, müssen Betriebe grösser werden und einen Personalbestand aufweisen, der die im Kreisschreiben definierten Mindestqualifikationen garantiert», so Ryser. Ein Ausbildungs-Fonds, der im Gespräch ist, könne Betrieben, die Lehrstellen anbieten, unter die Arme greifen, wenn sie der vorgeschriebenen Ausbildungsverpflichtung nachkommen.

Einheitliche Patientenbeurteilung

Ab Jahresbeginn 2012 bis spätestens 2014 sollten alle Spitex-Anbieter zur Patientenbeurteilung das Instrument RAI-Homecare eingeführt haben. Katharina Ryser widmete sich einzelnen Bedingungen, denen ein breit abgestütztes Betriebskonzept entsprechen sollte. «Spitexorganisationen sollten ebenso einen elektronischen Datenaustausch ermöglichen, damit auch dank Kostenrechnungsvergleich ein nationales Benchmarking stattfinden kann», betonte die Juristin.

Fragen von Verantwortlichen aus dem Kreis der Mitgliederorganisationen des Kantonalen Spitexverbandes (SVKS) betrafen die Einführungspflicht von RAI-Homecare, die Kostenrechnung und die Finanzierung der dafür nötigen Schulungen. Ryser hofft auf eine Zuwendung an die Spitex aus dem Bettagsfranken.

Gebündelter Rechenschaftsbericht

Sigrun Kuhn, seit einem Jahr an der Spitze des SVKS, gab den rund 70 Anwesenden einen Überblick über zahlreiche Aufgaben, die sich in Bearbeitung oder Vorbereitung befinden. Der Verband habe sich in allen Fragen der Betriebsbewilligung engagiert, um gleiche Massstäbe für alle ambulanten Leistungserbringer zu erwirken.

Weiter soll demnächst für die Realisierung von Fusionen eine Wegleitung Hilfen anbieten. Eine Umfrage im Jahr 2012 werde zeigen, wo bereits Kooperationen unter den Mitgliederorganisationen vorgesehen sind. In Bearbeitung befindet sich zudem eine ab Herbst 2012 erhältliche Muster-Leistungsvereinbarung mit den Gemeinden. Ein weiteres wichtiges Anliegen sind die Tarife, die für Tag- und Nachteinsätze möglichst kostendeckend sein sollen. Laut Kuhn wird auch am Projekt «flächendeckender Notruf während der Nacht» gearbeitet, während die Übergangspflege im Anschluss an den Spitalaufenthalt aus finanziellen Gründen leider nur als «Light-Version» umgesetzt wird. Mit 7300 Zugriffen seit März ist die SVKS-Homepage laut Präsidentin «sehr gut besucht».

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