Weissenstein
Bei Nebellage vergraulen Parkplatzgebühren Berggängern den Tag

Je nach Nebellage im Mittelland sorgt auf dem Berg ein Verkehrsdienst für Ordnung. Dazu gehören auch Parkplatzgebühren, was aber offenbar noch nicht alle wissen.

Marco Zwahlen
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Letzten Sonntag hielten Securitas-Leute beim Sennhaus auf dem Weissenstein Autofahrer an und verlangten fünf Franken – angeblich für das Befahren des Berges. Sehr zum Missfallen einiger Leute – nicht nur wegen der Gebühr und des Staus, der sich bildete. «Das ist rechtswidrig», sagt ein Leser, der anonym bleiben möchte. Der Mann stört sich besonders daran, dass auf einer öffentlichen Strasse Gebühren eingezogen werden – schliesslich gebe es auf dem Berg auch private Parkplätze, etwa auf dem Hinterweissenstein.

Was ihn ebenso stört: Es wurde lediglich ein blaues Ticket abgegeben. Auf diesen stand weder das Datum noch der in Rechnung gestellte Betrag. Eine richtige Quittung gab es also nicht. «Wo geht das Geld hin und wer hat die Kontrolle darüber?» Auch auf Nachfrage hätten die Securitas-Leute nicht bekannt geben wollen, für wen sie die Gebühren einziehen. Der Mann weigerte sich schliesslich den Betrag zu bezahlen – trotz einer angedrohten Anzeige.

Keine öffentlichen Parkplätze

Die Antwort der Securitas-Leute ist alles andere als vertrauensfördernd. Kein Geheimnis ist aber, dass der Kanton den Verkehrsdienst organisiert und aufbietet (wir berichteten). Dies seit 2006 immer an Sonntagen, an denen aufgrund der Nebelsuppe im Mitteland ein Ansturm auf den Berg zu erwarten ist. Darauf hatten sich der Kanton, die Polizei, die Seilbahn, der «Beizer» und die Bürgergemeinde Solothurn seinerzeit geeinigt. Auslöser dafür war der 12. Dezember 2004. Damals war der Berg von einer Blechlawine überrollt, die Passstrasse auf weiten Strecken zugeparkt worden. Feuerwehr und Ambulanz hätten nicht passieren können.

Der Verkehrsdienst hat für Ordnung zu sorgen. Falsch geparkte Fahrzeuge werden abgeschleppt, Fehlbare von der Polizei gebüsst. Entlang der Passstrasse gilt Parkverbot. Die Gebühr wird für den grossen Parkplatz beim Kurhaus und jenen auf dem Pass verlangt. Bei trockener Witterung wird zudem eine Wiese für gebührenpflichtige Parkplätze freigegeben.

Sie gehört der Sennhaus-Pächterfamilie Niederberger. Sind die Parkplätze voll, wird die Passstrasse für jene, die nur auf den Berg wollen, gesperrt. Die Überfahrt nach Gänsbrunnen ist aber jederzeit möglich. Im letzten Jahr hat der Kanton den Verkehrsdienst nie aufbieten müssen, in diesem Jahr erst zweimal. Zur Rechtsgrundlage sagt Kantonsingenieur Peter Heiniger auf Anfrage: «Die Gebühr ist kein Strassenzoll, sondern für Parkplätze auf privatem Grund.»

Mit neuer Bahn ein neues Regime

Mit den Einnahmen der Parkgebühren wird der Verkehrsdienst finanziert. Bisher ging aber die Rechnung laut Walter Urs Kissling, Leiter Kreisbauamt I, nie auf. Das Defizit tragen die Einwohnergemeinde Oberdorf, die Bürgergemeinde Solothurn und die Kantonspolizei (aus der Bussenkasse) zu je einem Drittel. Übrigens: In vielen anderen Ausflugsorten sind Parkgebühren um einiges happiger. Von daher versteht Kissling den Ärger nicht. Er betont aber: «Selbstverständlich dürfen die Securitas-Leute Auskunft geben.

Im Zuge des Gesamtkonzeptes Weissenstein ist vorgesehen, die Passstrasse an Sonn- und Feiertagen zu sperren und die allgemeinen Parkplätze auf dem Berg mit Ticketautomaten zu bewirtschaften. Dazu gehört auch der grosse Parkplatz unterhalb des Kurhauses, der in die öffentliche Zone ausgeschieden worden ist. Das Kurhaus hat im Übrigen seit Jahrzehnten die Auflage, den Parkplatz zu bewirtschaften.

Diese Auflage ging aber bis vor wenige Jahre vergessen. Für Parkplatzgebühren in der öffentlichen Zone braucht es ein Reglement der Einwohnergemeinde Oberdorf. Voraussetzung für das Gesamtkonzept ist, dass die neue Gondelbahn gebaut werden kann. Die Parkplatzgebühren sollen dann so viel kosten, dass man mit der Seilbahn besser fährt.