Kanton Solothurn
Ausgestellt: Die Solothurner Kantonsräte ohne Zertifikat müssen hinter Plexiglaswänden sitzen

Die Septembersession des Solothurner Kantonsrats findet wieder im Ratssaal statt. Damit das Schutzkonzept einhalten werden kann, müssen Personen ohne Covid-Zertifikat Abstand halten. Die Folge: Zehn Kantonsräte müssen hinter Plexiglas Platz nehmen.

Drucken
Teilen

Tele M1

Der Solothurner Kantonsrat ist zurück an gewohnter Stätte. Die Septembersession geht wieder im Ratssaal über die Bühne. Wie Tele M1 berichtet, ist aber doch etwas anders als sonst: Zehn Kantonsräte müssen hinter Plexiglasscheiben Platz nehmen.

Der Grund für die Absonderung: Sie haben kein Covid-Zertifikat. Dieses ist notwendig, damit alle auf Masken verzichten können. Denn im Ratssaal können die Abstände zwischen den Politikerinnen und Politikern nicht eingehalten werden.

Das nächste Mal testen lassen

Einer der zehn «Abgesonderten» war EVP-Kantonsrat André Wyss. Er sagt gegenüber Tele M1: «Ich finde es eine kritische Situation, dass man sich als gewählter Parlamentarier zuerst ausweisen muss, um überhaupt an der Sitzung teilnehmen zu können» – oder alternativ hinter hinter einer Plexiglasscheibe sitzen müsse, wo man «quasi ausgestellt» sei. Als Konsequenz will er sich das nächste Mal testen lassen.

Aber nicht alle, die von der Massnahme betroffen sind, stören sich an ihrem Platz in der zweiten Reihe. So sagt Sibylle Jeker von der SVP:

«Wir durften sehr komfortabel sitzen, wir hatten Platz».

Sie fügt an: «Für mich war es okay.»

Auch für die Mehrheit im Saal ist das kein Problem. Edgar Kupper von der CVP findet: «Sie konnten die Debatte mitgestalten, man hatte Sichtkontakt». Von dem her sei das sehr gut organisiert gewesen. SP-Kantonsrat Thomas Marbet meint, dass die Betroffenen nicht ausgestellt seien. «Weil man sieht sie eigentlich gar nicht, wenn sie reden.» Sie seien eher ein bisschen versteckt.

«Bezahlbarer Preis»

Kantonsratspräsident Hugo Schumacher (SVP) erklärt die Massnahme so: «Uns war wichtig, dass alle im gleichen Raum sind und dass alle ihre politischen Rechte wahrnehmen können, ihre Voten halten können und aktiv dabei sein können.» Das sei alles eingehalten worden, wobei die Sitzordnung habe geändert werden müssen. «Das ist der Preis, den wir bezahlt haben, der für uns aber bezahlbar ist», so Schumacher.

Aber auf die Aussenwahrnehmung der Betroffenen hatte der Platz hinter dem Plexiglas durchaus Konsequenzen: Wer – wie die Journalistinnen und Journalisten – die Kantonsratssitzung nur im Livestream verfolgen konnte, hörte die untersten Politikerinnen und Politiker bei ihren Voten, konnte sie aber nicht sehen. (telem1/maf)

Aktuelle Nachrichten