Am 5. April 2007 rammte kurz vor Mitternacht ein Jaguar in Flumenthal das Bipperlisi, weil der Fahrer die Wechselblinkanlage und die Stopp-Signalisation nicht beachtet hatte. Ohne sich um den angerichteten Schaden zu kümmern, machte sich der Fahrer aus dem Staub. Vom Richteramt Solothurn-Lebern wurde der 54-jährige Besitzer des Jaguars wegen grober Verletzung der Verkehrsregeln, fahrlässiger Störung des Eisenbahnverkehrs sowie der Vereitelung von Massnahmen zur Feststellung der Fahrtauglichkeit sowie zwei anderen, nicht direkt mit dem Unfall im Zusammenhang stehenden Verkehrsdelikten schuldig gesprochen.

Gegenüberstellung nicht möglich

Der 54-jährige IV-Bezüger (Schleudertrauma) und Garagist legte Widerspruch gegen das Urteil ein. Vor dem Solothurner Obergericht, das den Fall neu zu beurteilen hatte, behauptete er, den Unfall nicht verursacht zu haben. «Ich habe das Auto am Nachmittag bei einem Bekannten vors Haus gestellt und die Schlüssel in den Briefkasten geworfen», sagte er. Dieser Bekannte habe ein prestigeträchtiges Fahrzeug für eine Nacht gebraucht. Tatsächlich hatte die Polizei den havarierten Jaguar etwa zwei Wochen nach dem Vorfall aufgrund eines anonymen Anrufs bei eben diesem Bekannten des Beschuldigten gefunden.

Nach einigen Tagen meldete sich dieser Bekannte bei der Polizei und sagte aus, dass der Beschuldigte das Auto nach dem Unfall bei ihm untergestellt hatte und ihn gebeten hatte, nichts zu melden. Die Krux der Geschichte: Der Bekannte verreiste danach nach Thailand und verstarb wenige Monate später. Er konnte deshalb nicht mehr zur Sache befragt werden. Auf diesen Umstand stützte sich auch die Verteidigung: «Die Aussagen meines Mandanten sind glaubwürdig», sagte der Anwalt des Jaguar-Besitzers. «Weil es nicht zu einer Gegenüberstellung kam, wie es in solchen Fällen zwingend nötig ist, darf die Aussage des Verstorbenen nicht als Beweis verwendet werden.»

Der Verteidiger hatte weitere Argumente, die die Geschichte seines Mandanten stützten. «Der Bekannte war sowohl im Besitz des Autoschlüssels als auch des Garage-Schlüssels, als ihn die Polizei erstmals aufsuchte», sagte der Verteidiger. «Das macht nur Sinn, wenn er den Jaguar tatsächlich gefahren ist.»

Busse und bedingte Geldstrafe

Das Obergericht folgte den Argumenten der Verteidigung nicht. Die Aussage des verstorbenen Bekannten sei verwertbar, da es sich nur um eines von verschiedenen Indizien handle, heisst es in der Urteilsbegründung.

Bei der Beweiswürdigung sprach vor allem die Halterschaft gegen den Garagisten und die Tatsache, dass er sehr spät, nämlich erst vor dem Richteramt Solothurn-Lebern, erstmals den verstorbenen Bekannten als Fahrer des Jaguars bezeichnet hatte.

Deshalb bestätigte das Obergericht die erstinstanzlichen Schuldsprüche. Der Beschuldigte wurde zu einer Busse von 660 Franken und einer bedingten Geldstrafe von 2700 Franken (90 Tagessätze à 30 Franken) verurteilt. Was den Besitzer des Jaguars aber wohl am meisten schmerzen wird, ist die Zivilforderung der Versicherung. Diese kann jetzt massive Regressforderungen stellen.