Notfalldienst Kanton Solothurn
Ärztegesellschaft spricht sich für Notfalldienst aus - Zahnärzte sind kritischer

Der Solothurner Regierungsrat will Ärzte zum Notfalldienst verpflichten. Kommen sie der Forderung nicht nach, sollen sie eine Ersatzabgabe bezahlen müssen. Diese Bestimmungen werden von der Gesellschaft der Ärztinnen und Ärzte gut aufgenommen.

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Ärzte sollen zum Notfalldienst verpflichtet werden. Archiv/Juri Junkov

Ärzte sollen zum Notfalldienst verpflichtet werden. Archiv/Juri Junkov

Künftig soll im Gesundheitsgesetz explizit verankert werden, dass Ärzte und Zahnärzte Notfalldienst leisten müssen. Und: Diejenigen, die sich nicht daran beteiligen, können in Zukunft zur Zahlung einer Ersatzabgabe verpflichtet werden. Eine entsprechende Vorlage hat die Regierung – neben der Änderung von weiteren Gesundheitserlassen – soeben in die Vernehmlassung geschickt.

Die neuen Bestimmungen stossen vor allem bei der Gesellschaft der Ärztinnen und Ärzte Solothurn (Gaeso) auf positives Echo. So meint etwa Co-Präsident Florian Leupold: «Es handelt sich um das Resultat von Gesprächen, die wir mit den entsprechenden Stellen in der Verwaltung immer wieder führen.»

Vor Notfalldienst drücken

Organisiert wird der Notfalldienst von den Berufsverbänden, der Gaeso und der Solothurner Zahnärztegesellschaft. In den Statuten der Verbände ist die Verpflichtung zum Notfalldienst klar festgeschrieben. «Alle unsere Mitglieder beteiligen sich in irgendeiner Form an diesem Dienst», hält Florian Leupold fest. Und zwar sowohl die Hausärzte als auch die Spezialisten. Letztere in aller Regel dadurch, dass sie einen finanziellen Beitrag leisten. «Solange alle Ärzte einem Berufsverband angehören, lässt sich der Notfalldienst gut organisieren und finanzieren», sagt Leupold. «Seit rund zwei Jahren stellen wir aber fest, dass vor allem Ärzte, die aus dem Ausland zuziehen, nicht konsequent den Berufsverbänden beitreten, aus Kostengründen und um sich Verpflichtungen wie dem Notfalldienst zu entziehen.»

An einer im Gesundheitsgesetz ausdrücklich festgehaltene Verpflichtung kommen, so Leupold, auch diese Ärzte nicht vorbei. Gemäss der gültigen gesetzlichen Bestimmung «kann» das zuständige Department die Ärzte lediglich zu einer Teilnahme verpflichten.

Einbindung nicht immer sinnvoll

Hans-Peter Hirt, Vize-Präsident der Zahnärztegesellschaft Kanton Solothurn, ist nicht ganz so überzeugt, dass eine gesetzliche Verpflichtung nötig und sinnvoll ist. «In der Berufsausübungsbewilligung ist der Notfalldienst bereits explizit aufgeführt», unterstreicht Hirt. «Weigert sich jemand, könnten wir diesen dem Departement melden und dieses müsste dann eine Verpflichtung aussprechen.»

So weit sei es aber noch nie gekommen. «Zu 90 Prozent gehören die Zahnärzte dem Berufsverband an, dadurch ist die Organisation des Notfalldienstes gesichert.» Es sei zudem heikel, Ärzte in die Notfalldienst-Organisation einzubinden, die sich – was die Tarife und die Qualität betrifft – nicht in jedem Fall an die Regeln des Berufsverbandes halten. (esf)

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