Steueramnestie
220 Steuersünder meldeten sich

Die seit einem Jahr geltende «Mini-Steueramnestie» fällt auf fruchtbaren Solothurner Boden. Bis Ende 2010 haben sich beim kantonalen Steueramt rund 220 Steuerhinterzieher freiwillig gemeldet. Fast zwanzig Mal mehr als im Vorjahr.

Franz Schaible
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Keystone

«Unsere Erwartungen betreffend Anzahl strafloser Selbstanzeigen wurden übertroffen», zieht Marcel Gehrig, Leiter des kantonalen Steueramtes, eine erste Bilanz. Für eine Prognose, wie sich die gesetzliche Neuerung – sie nennt sich «straflose Selbstanzeige bei Steuerhinterziehung» – im laufenden Jahr auswirken wird, sei es noch zu früh.

Die landesweit geltende Neuerung sieht vor, dass jeder Steuerpflichtige einmalig eine Steuerhinterziehung selbst anzeigen kann, ohne dabei eine Busse zu gewärtigen. Vorher wurde neben der Nachsteuer und den aufgelaufenen Verzugszinsen eine Busse von 20 Prozent der Nachsteuer fällig.

Solothurn ziemlich weit vorne

Beim Steueramt sind, so Gehrig, bis Ende 2010 rund 220 Selbstanzeigen eingegangen. Damit liegt Solothurn landesweit ziemlich weit vorne. Nur gerade in sieben anderen Kantonen haben sich mehr Steuersünder gemeldet (wir berichteten im «Sonntag» vom 19. Dezember). Zum Vergleich: 2008 – also vor der Möglichkeit der straflosen Anzeige – meldeten sich im Kanton Solothurn
19 Steuerhinterzieher. Ein Jahr später waren es gar bloss deren zwölf.

«In den meisten Fällen geht es um nicht deklarierte Vermögen oder Vermögenserträge», erläutert Gehrig weiter. Rund 80 Prozent der Fälle entfallen auf diese Kategorie, der Rest betrifft nicht deklarierte Einkommen. Dabei handle es sich vornehmlich um kleinere Beträge. Allerdings nicht immer: «Einzelne Fälle betreffen Vermögenswerte von über einer Million Franken», verrät Gehrig.

Eine Gesamtsumme der gemeldeten nicht deklarierten Vermögen und Einkommen wird nicht bekannt gegeben. Die Höhe der zusätzlichen Steuererträge aus den gemeldeten Fällen werde nicht separat erhoben. Gehrig: «Es wurden keine Mehreinnahmen budgetiert.»

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