Bundesrats-Rücktritt
Zweimal wird Doris Leuthard emotional ++ «Meine Familie ist zu kurz gekommen»

Bundesrätin Doris Leuthard tritt per Ende Jahr zurück. Das sagte Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) am Donnerstag im Rat. Später trat sie selbst vor die Medien. Lesen Sie ihren Auftritt im Liveticker (ganz unten) nach.

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Einleitend witzelte Leuthard an der Medienkonferenz über "Gerüchte aus verlässlichen Quellen" über ihren Rücktritt im März und später im Juni. "Doch die einzige verlässliche Quelle ist die betroffene Person", sagte sie.

Sie habe schon vor einiger Zeit entschieden, Ende Jahr zu gehen und dies im Herbst anzukündigen. Für einmal weinte die stets lächelnde Bundesrätin. Als Leuthard ihren Rücktritt erklärte, wurde sie von Emotionen überwältigt. "Es gibt ein Leben nach dem Bundesrat", sagte sie nach über zwölf Jahren im Amt.

Ab 1997 im Aargauer Grossen Rat, kandidiert Doris Leuthard 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär Reto Nause, heute Berner Sicherheitsdirektor, liess Duschgel mit ihrem Gesicht verteilen. Die Aargauer Zeitung titelte «Duschen mit Doris».
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Leuthards erstes Nationalratsportrait.
«Duschen mit Doris» wurde zum inoffiziellen Wahlkampfspruch als Leuthard 1999 für den National- und Ständerat kandidierte. Im Aargau wurden Tausende von Duschmittel-Beuteln mit ihrem Porträt verteilt.
Seit 1991 war Doris Leuthard als Rechtsanwältin tätig und Partnerin des Büros Fricker und Leuthard in Wohlen und Muri.
Hochzeit an Silvester: Am 31. Dezember 1999 heirateten Doris Leuthard und Roland Hausin auf dem Standesamt in Merenschwand.
Fünf Jahre nach ihrer Wahl ins Parlament wurde sie 2004 als Nachfolgerin von Philipp Stähelin zur Parteipräsidentin gewählt.
Zwei Jahre später folgte der nächste Blumenstrauss: Sie wurde von der CVP als Bundesratskandidatin und Nachfolgerin für Joseph Deiss vorgeschlagen.
Sie wurde 2006 mit 133 von 234 gültigen Stimmen gewählt.
Die stolzen Eltern gratulieren ihrer Tochter am 14. Juni 2006 mit einem Spruchband zur Wahl in den Bundesrat.
Der Bundesrat zur Zeit der Wahl von Leuthard (v.l.n.r.): Moritz Leuenberger, Micheline Calmy-Rey, Pascal Couchepin, Samuel Schmid, Christoph Blocher, Hans-Rudolf Merz, Doris Leuthard und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz.
2007 erlebte sie auch die Abwahl Christoph Blochers und die daraus resultierende Abspaltung der BDP. Blocher wurde durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt.
2010 wurde sie zum ersten Mal Bundespräsidentin. Hier steigt sie gerade aus dem Zug in Aarau.
2010: Küsschen für Bundespräsident Doris Leuthard in Paris.
Im selben Jahr hielt sie an der Generalversammlung der UNO eine Rede.
Ebenfalls ein beliebtes Sujet: Die Bundespräsidentin an der Olma – inklusive Ferkel.
Während ihrer Amtszeit durchreiste sie die ganze Schweiz: Hier die Bundesratsreise 2013, wo sie sich in Hinwil in einen Schützenpanzer setzte.
Ab 2014 war ihr Dienstauto ein Tesla.
Am 1. August 2015 trat Leuthard in Bad Zurzach auf.
Ein grosser Meilenstein in ihrer Karriere: Leuthard an der Eröffnung des Neat-Gotthardbasistunnels im Frühling 2016.
7. Dezember 2016: Doris Leuthard wird nach 2010 zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhält 188 von 207 gültigen Stimmen.
Im Sommer 2017 organisierte Doris Leuthard das Bundesratsreisli. In Lenzburg gab es beim Apéro genug Zeit für Selfies und einen Schwatz mit der Bevölkerung.
An der 1.-August-Feier 2018 in Villmergen ermahnte Doris Leuthard die Schweizerinnen und Schweizer, miteinander zu arbeiten und nicht gegeneinander.
Dezember 2018: Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann verabschieden sich aus dem Bundesrat.

Ab 1997 im Aargauer Grossen Rat, kandidiert Doris Leuthard 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär Reto Nause, heute Berner Sicherheitsdirektor, liess Duschgel mit ihrem Gesicht verteilen. Die Aargauer Zeitung titelte «Duschen mit Doris».

Keystone

Arbeit hat sich verändert

Die Arbeit in der Regierung habe sich in dieser Zeit verändert, sagte Leuthard. "Die Schweiz steht sehr gut da, ist aber zugleich verletzlicher geworden." Das Umfeld bestimme die Position und auch die Interessen der Schweiz mehr mit. "Alles selber bestimmen und steuern zu können, ist ein Trugschluss."

Sie habe nach zwölf Jahren im Amt eine gewisse Amtsmüdigkeit an sich festgestellt, vor allem wenn gewisse Themen immer wieder aufkämen, wie sie sagte. Leuthard freut sich auf die noch verbleibenden drei Monate als Bundesrätin.

Gleichzeitig sprach sie das Leben nach dem Bundesrat an und die Vorfreude auf eine Zeit "da ich zum Beispiel nicht mehr jede Woche zwei Mal den Koffer packen muss" und auf mehr Zeit mit ihrem Mann und mit ihrer Familie. Sie seien die in den Bundesratsjahren zu kurz gekommen, sagte sie sichtlich gerührt.

"Grosse Verantwortung"

Nationalratspräsident Dominique de Buman (CVP/FR) hatte zuvor im Rat das Rücktrittsschreiben der Magistratin verlesen. "Als Mitglied des Bundesrats hat man eine grosse Verantwortung für das Land, aber auch Gestaltungsraum zusammen mit dem Parlament und dem Volk die Schweiz mit all ihren Errungenschaften in die Zukunft zu begleiten", heisst es darin.

Sie habe diese Arbeit sehr gern gemacht, schrieb Leuthard. "Es sollten nun aber neue, unverbrauchte Kräfte in der Regierung Einsitz nehmen." Angesichts der immer komplexeren Fragestellungen und dem oft unwägbaren aussenpolitischen Einfluss sei für die Schweiz Weitsicht in den kommenden Jahren besonders wichtig. "Pflegen sie daher den intensiven Austausch und die lustvolle Debatte, sie halt die Demokratie lebendig!"

Amtsälteste Bundesrätin

Leuthard war am 14. Juni 2006 in den Bundesrat gewählt worden, als Nachfolgerin von Joseph Deiss. Zuvor hatte sie die Parteileitung innegehabt und der CVP ein neues Image verliehen.

In der Landesregierung sass Leuthard, die im Frühjahr 55 Jahre alt wurde, über zwölf Jahre lang. Zunächst amtete sie als Wirtschaftsministerin, ab Herbst 2010 stand sie dem Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) vor. Zu ihren wichtigsten Geschäften gehörte die Energiestrategie.

In den vergangenen Jahren war Leuthard das amtsälteste Regierungsmitglied. Dass die laufende Legislatur ihre letzte sein würde, stand schon länger fest. Leuthard hatte vergangenes Jahr angekündigt, spätestens im Herbst 2019 zurückzutreten.

Doppelrücktritt

Am Dienstag hatte bereits FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt. In der Wintersession werden somit zwei Sitze in der Landesregierung neu besetzt. Die Wahl findet voraussichtlich am 5. Dezember statt.

Der Doppelrücktritt gibt der CVP mehr Spielraum für die Nachfolge. Bei einem Einzelrücktritt von Leuthard wäre der Druck auf die CVP gross gewesen, für eine weibliche Nachfolge zu sorgen. Würde ein Mann auf Leuthard folgen, wäre SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga die einzige Frau im Bundesrat.

Diese CVP-Frauen könnten die Nachfolge von Doris Leuthard antreten
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Silvia Steiner (Regierungsrat/ZH).
Isabelle Chassot (Bundesamt für Kultur)
Andrea Gmür (NR/LU)
Viola Amherd (NR/VS)
Elisabeth Schneider-Schneiter (NR/BL)
Ruth Humbel (NR/AG)

Diese CVP-Frauen könnten die Nachfolge von Doris Leuthard antreten

KEYSTONE/PETER KLAUNZER

Als mögliche Nachfolgerin wird häufig die Walliser Nationalrätin Viola Amherd genannt. Sie bringt als frühere Stadtpräsidentin von Brig Exekutiverfahrung mit. Ebenfalls im Gespräch ist die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter.

Bei den Männern wird Ständerat Pirmin Bischof (SO) als Favorit genannt. Der zunächst ebenfalls als möglicher Anwärter gehandelte Ständerat Stefan Engler (GR) erklärte noch am Donnerstag auf RTR, er wolle nicht Bundesrat werden.

Viel Arbeit

Leuthards Nachfolgerin oder Nachfolger im Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (Uvek) wird sich nicht über Mangel an Arbeit beklagen können. In anderen Ländern sind vier oder mehr Minister für diese Bereiche zuständig. In der Schweiz trägt der Departementschef oder die Departementschefin des Uvek die politische Verantwortung alleine.

Im Energiebereich gilt es, die Energiestrategie umzusetzen und die Schweizer Wasserkraft neu aufzustellen. Das grösste Vorhaben im Umweltbereich ist die Revision des CO2-Gesetzes. Bis 2030 soll der Ausstoss von Treibhausgasen gegenüber 1990 halbiert werden. In der Raumplanung läuft die Umsetzung der letzten Gesetzesrevision, die einige Kantone zwingt, ihre Bauzonen zu verkleinern.

2020 wird die neue Verkehrsministerin oder der neue Verkehrsminister den Ceneri-Basistunnel einweihen können. Er oder sie wird auch den Spatenstich für den zweiten Gotthard-Strassentunnel führen. Im Uvek sind auch zukunftsweisende Dossiers wie selbstfahrende Autos, Elektromobilität, Mobility Pricing, Cargo Sous Terrain und die Einführung des 5G-Standards angesiedelt. (nch/sda)

Lesen Sie die Medienkonferenz im Liveticker nach:

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