Leuthards Fauxpas

UVEK: «Es war ein kleiner Patzer, wie er in Diskussionen passieren kann»

Debatte um die teurere Vignette: Die Sendung «Arena» von SRF

Debatte um die teurere Vignette: Die Sendung «Arena» von SRF

Doris Leuthards Behauptung, wonach bei Lastwagen Vignettenpflicht gilt, überraschte die Diskussionsteilnehmer der SRF-Sendung «Arena». Wie Leuthards Departement schreibt, kam es nicht aus Unkenntnis zum Fehler, es handle sich um einen kleinen Patzer.

Was war nur mit der Bundesrätin los? Es ist Freitagabend, als Verkehrsministerin Doris Leuthard in der Politsendung «Arena» des Schweizer Fernsehens zur Argumentation für einen höheren Autobahnvignetten-Preis ausholt und behauptet, «selbstverständlich benötigen Lastwagen eine Vignette».

Doch das stimmt nicht: Eine Vignettenpflicht gilt nur für Personenwagen, Motorräder und Lieferwagen bis 3,5 Tonnen Gesamtgewicht. Lastwagen und andere grössere Fahrzeuge sind der Schwerverkehrsabgabe (LSVA) unterstellt. In der Sendung folgt auf den Fauxpas der Bundesrätin unter den Diskussionsteilnehmer und Moderatorin Sonja Hasler betretenes Schweigen.

Leuthard behauptet, dass Lastwagen auch eine Vignette haben müssen

Leuthard behauptet, dass auch für Lastwagen die Vignettenpflicht gilt.

Irritation in der Gesprächsrunde

Sogar Leuthards engagiertester Gegner in Sachen Preiserhöhung der Vignette, Walter Wobmann, starrt nur irritiert auf seine Notizen. Die Diskussion nimmt rasch wieder eine andere Richtung. «Wenn eine Verkehrsministerin das nicht weiss, dann bleibt einem die Sprache im Hals stecken», so der SVP-Nationalrat Wobmann zur «Nordwestschweiz».

Der Solothurner Wobmann, der am Freitagabend zum ersten Mal in der Vignettendebatte der Bundesrätin direkt gegenüber steht, überrascht die Sachunkenntnis seiner politischen Gegnerin: «Ich dachte zuerst, ich höre nicht recht», so Wobmann auf die Frage, warum er die Bundesrätin während des weiteren Verlaufs der Sendung nicht auf ihren Fehler angesprochen hat.

«Ein kleiner Patzer»

Was war also los? Fehlte es Doris Leuthard an Sachkenntnis oder war es Unkonzentriertheit?

«Es war ein kleiner Patzer, wie er in Diskussionen passieren kann», schreibt Leuthards Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation auf Anfrage. Dass die Gegner der Vignetten-Vorlage nun damit Stimmung machen wollten, erstaune nicht, so das Departement. (dfu)

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