Gemeinderat Balsthal
Selbst auf Trottoirs wird gefahren

Trotz Krise: Balsthal investiert fast eine Million in den Tiefbau, um seine Infrastruktur instand zu halten oder auszubauen. Beim Kinderspielplatz neben dem Pfarreiheim zeigt man sich zudem grosszügig: Statt 5000 wurden 20 000 Franken gesprochen.

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Solothurner Zeitung

Balsthal will bei Umfahrung andere Variante als Kanton

Jetzt hat es der Gemeinderat Balsthal doch noch geschafft, eine Stellungnahme in Sachen Umfahrung Klus zuhanden des Kantons abzugeben. Die Umweltverbände hatten dies schon bis November 2008 getan (wir berichteten). An einer separaten Klausurtagung befasste sich der Rat intensiv mit der zukünftigen Verkehrslösung Klus. Man definierte folgende Ziele: Die Hauptverkehrsachse darf nicht durch das historische Städtchen Klus führen, und das Thal muss trotz dem geographischen Engpass im Städtchen Klus staufrei erreichbar sein. Aus einer Vielzahl vom Amt für Verkehr und Tiefbau vorgeschlagenen Varianten entschied sich der Rat für den Erschliessungsplan EP2005opt (Kosten: 60 Mio. Franken) und damit gegen die vom Kanton vorgeschlagene billigste Variante OW3 (Kosten: 36 Mio. Franken). Bei der Variante EP2005opt handelt es sich um jenes Projekt, das schon einmal öffentlich auflag und aufgrund von Einsprachen im Bereich Guntenfluh verbessert wurde. Von einem neuen Kreisel Klus Süd soll das OeBB-Trasse und das Industrieareal Klus in Hochlage überquert
werden. Einzig im Bereich der Firmen OTK und RCT sei mit nennenswerten Beeinträchtigungen der bestehenden Bauten zu rechnen, heisst es in der Variantenbeschreibung. Hier wäre im Bereich des Guntenflühlis eine Untertunnelung geplant. Die negativen Auswirkungen auf das Landschaftsbild seien mit diesem Projekt vertretbar und wesentlich geringer als bei der Variante OW3, ist der Rat überzeugt. Letztere sieht im Bereich Schmelzihof einen Viadukt und eine ebenerdige Trassierung entlang der Dünnern bis zum Kreisel Thalbrücke vor. Auch mit der vom Kanton vorgeschlagenen Variante könnte sich der Rat allerdings anfreunden, wenn erhebliche planerische Verbesserungen vorgenommen und umgesetzt würden. Eine Mehrheit des Gemeinderates will unbedingt eine Umfahrung der Klus. Man fordert vom Kanton, die Umfahrung Klus mit höchster Priorität zu behandeln. Einzig die
Vertreter der SP-Fraktion haben es nicht eilig und hielten an ihrem Antrag fest, nach Fertigstellung der Arbeiten an der Solothurnerstrasse die geplanten flankierenden Massnahmen durchzuziehen. Der Gemeindeanteil bei der Variante EP2005opt von 15 bis 20 Mio. Franken sei zudem für die Gemeinde schlicht untragbar, argumentierte die SP. (pwb/fmb)

Peter Wetzel

In den Sommerferien wird in der Klus während rund sechs Wochen eine Grossbaustelle anzutreffen sein. Die Werkleitungen für Wasser, Abwasser, Strom und Gas in der Solothurnerstrasse werden im Bereich Metzgerei Bürgi bis Tearoom Flückiger neu eingelegt. Die Bauzeit soll so kurz wie möglich gehalten, zusätzliche Staus vermieden werden. Daher werden unter anderem die Trottoirs für die Verkehrsführung benötigt, damit eine zweispurige Verkehrsregelung ohne Lichtsignalanlage auskommt. Die Grabarbeiten für das Ersetzen der Kanalisation und der Wasserleitung (Einwohnergemeinde) und der Elektraverrohrung (Aen AG) sowie der Gasleitung (Sogas AG) wurden vom Gemeinderat an seiner letzten Sitzung der Firma Marti AG aus Solothurn für 269 516 Franken vergeben. Die Kosten für Abwasser- und Wasserleitung sowie Strassenbau betragen für die Gemeinde 290 000 Franken.

Gemeinde unterstützt Spielplatz

Die Sanierungskosten für den Kinderspielplatz neben dem katholischen Pfarreiheim betragen 46 000 Franken. Die Kirchgemeinde ersuchte daher den Gemeinderat um einen Unterstützungsbeitrag (wir berichteten). Der Rat erachtet den Spielplatz als wichtigen Treffpunkt, den es zu erhalten gilt. Mit der katholischen Kirchgemeinde soll daher eine Vereinbarung getroffen werden. In dieser wird auf Antrag von Thomas Fluri festgelegt, dass sich die Gemeinde an den jährlichen Unterhaltskosten zur Hälfte beteiligen will. Nur ein gepflegter Spielplatz könne seine wahre Funktion erfüllen, war der Tenor im Rat. Zudem will sich die Gemeinde nach Abzug der Sponsoren- und anderen Beiträgen zur Hälfte an den Restkosten beteiligen, höchstens aber mit 20 000 Franken. Damit hat man den Beitrag massiv erhöht: Zuerst standen nur 5000 Franken als Unterstützung zur Diskussion.

Im August des vergangenen Jahres erhielt eine Arbeitsgruppe den Auftrag, sich mit der strategischen Finanz-, Investitions- und Budgetplanung für die Zukunft der Gemeinde auseinanderzusetzen. Nach sechs Sitzungen orientierte Lorenz Bader über die Ergebnisse. Dem Gemeinderat wurde die Gelegenheit gegeben, die umfangreichen und fundierten Unterlagen bis zur nächsten Sitzung zu studieren. Das neue Führungsinstrument für die operativ tätigen Kommissionen, die Verwaltung und den Gemeinderat soll noch in der alten Zusammensetzung des Rates verabschiedet und bereits bei den kommenden Budgetberatungen eingesetzt werden.

Mülifeld wird erschlossen

Das Baugebiet Mülifeld wird in einer zweiten Etappe erschlossen, nachdem das Teilstück Holderweg-Mühlackerweg ausgebaut worden war. Dabei handelt es sich um den Abschnitt vom Mühlackerweg bis zum Schützenweg. Aufgrund des Submissionsbestimmungen erhielt erneut die Firma Marti AG aus Solothurn den Auftrag für die Baumeisterarbeiten zum Betrag von 680 600 Franken. Die Werkkommission hätte es aber lieber gesehen, wenn eine einheimische Arbeitsgemeinschaft zum Zug gekommen wäre. Der Rat gab zudem Kredite für Kanalisation, Strassenbau und -beleuchtung sowie Wasserversorgung in der Höhe von 683 000 Franken frei.

Das erste Feuerwehrauto von Balsthal, ein Packard mit Jahrgang 1930, gehört den Feuerwehr-Veteranen von Balsthal und ist ebenfalls sanierungsbedürftig. Nach der Demontage der vier Kotflügel kamen erhebliche Rostschäden zum Vorschein. Deren Behebung übersteigt das Budget der Veteranen und sie baten die Gemeinde deshalb um einen Unterstützungsbeitrag. Ihre Bitte wurde erhört und der Rat sprach einen Beitrag von 3000 Franken.

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