Kommentar

Pfisters Idee würde nicht viel ändern – aber immerhin macht der CVP-Präsident einen konkreten Vorschlag

Tobias Bär

Tobias Bär

CVP-Präsident Gerhard Pfister schlägt eine Amtszeitbeschränkung für Bundesräte vor. Die Idee wird von Vertretern der anderen Bundesratsparteien umgehend zurückgewiesen. Sie hat aber eine vertiefte Diskussion verdient.

Acht Jahre sollen für Bundesräte genug sein. Mit einer Amtszeitbeschränkung will CVP-Präsident Gerhard Pfister für häufigere Wechsel in der Landesregierung sorgen und dafür, dass Verschiebungen der politischen Kräfteverhältnisse zeitnah im Bundesrat abgebildet werden können. Viel ändern würde sich mit einer maximalen Amtsdauer von acht Jahren nicht. In der jüngeren Vergangenheit waren Bundesräte, die zehn Jahre oder länger blieben, die Ausnahme. Auch sorgen regelmässige Vakanzen nicht automatisch dafür, dass die Parteien gemäss ihrer Stärke in der Regierung vertreten sind. Und welche Messgrösse dient überhaupt für die Berechnung der Parteienstärke?

In Pfisters Vorstellung diskutieren die Parteien alle vier Jahre an einem runden Tisch über die Zusammensetzung des Bundesrates. Diese Vorstellung steht im Widerspruch zum Bild, das die Parteien derzeit abgeben. Auch jene, die den Anspruch der Grünen auf einen Bundesratssitz anerkennen, argumentieren auf wundersame Weise stets so, dass dieser Anspruch nicht auf Kosten der eigenen Vertretung im Bundesrat geht. Auch hätte Pfister seine Idee wohl nicht formuliert, wenn seine Bundesrätin Viola Amherd bereits in ihrem achten Amtsjahr stünde. Doch während die anderen Bundesratsparteien auf der Suche nach einer Formel für die künftige Zusammensetzung der Landesregierung auf Tauchstation gehen, legt der CVP-Präsident zumindest einen Vorschlag auf den Tisch. Die Parteien sollten ihn diskutieren.

Autor

Tobias Bär

Meistgesehen

Artboard 1