Pass
Noch nie so viele Pass-Schummler erwischt

Sie gaukeln eine Ehe vor oder verschweigen Vorstrafen, um Schweizer zu werden. Doch der Staat kommt den Betrügern immer öfter auf die Spur. Letztes Jahr wurden 72 Einbürgerungen nichtig erklärt. Die Zahl hat sich seit 2000 beinahe verzehnfacht.

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Martin Rupf

Die Geschichte: Achmed (Name fiktiv) reiste am 12. Juli 1982 in die Schweiz. Nur zwei Tage später heiratete er die knapp 20 Jahre ältere Bea (fiktiv), die Mutter der gemeinsamen einjährigen Tochter. In der Folge stellte Achmed immer wieder ein Gesuch um erleichterte Einbürgerung.

Beim vierten Gesuch klappte es: Im Herbst 2003 wurde Achmed erleichtert eingebürgert. Brisant: Während seiner Ehe mit Bea reiste Achmed regelmässig in die Türkei, wo er mit einer Jugendfreundin zwei weitere Töchter zeugte. Obwohl Bea davon wusste, reagierte sie nicht.

Vorstrafe verschwiegen

Dafür reagierte das Bundesamt für Migration (BFM). Genau fünf Jahre nach der Einbürgerung erklärte das BFM Achmeds Einbürgerung für nichtig.Die Begründung: Zur Zeit des Einbürgerungsverfahrens habe keine stabile, auf die Zukunft gerichtete eheliche Gemeinschaft mehr bestanden.Vor zwei Wochen stützte das Bundesverwaltungsgericht den BFM-Entscheid; Achmed muss den Pass abgeben.

Achmed ist nicht der Einzige: Gemäss BFM wurden letztes Jahr 72 Einbürgerungen für nichtig erklärt – seit 2000 hat sich die Zahl fast verzehnfacht. Es handelt sich um Fälle, in denen die Einbürgerung durch falsche Angaben oder Verheimlichung erheblicher Tatsachen erschlichen wurde. Das Vorgaukeln einer Beziehung ist dabei nur ein Beispiel. Ein Somalier musste letztes Jahr seinen Pass wieder abgeben, weil er Vorstrafen verschwiegen hatte.

Fünf Jahre Schweiz genügen

Von der erleichterten Einbürgerung – letztes Jahr waren es 8766 – profitieren vor allem ausländische Ehepartner von Schweizern. Nach dreijähriger Ehedauer können Ausländer die erleichterte Einbürgerung beantragen, sofern sie insgesamt fünf Jahre in der Schweiz gewohnt haben.

Der Zürcher Anwalt und Spezialist für Ausländer- und Asylrecht, Marc Spescha, gibt aber zu bedenken: «Nicht jede ausländerrechtlich motivierte Heirat ist zwingend eine Scheinehe.» So sei es durchaus erlaubt, eine Ehe auch deshalb einzugehen, damit der Partner nicht wieder ausreisen müsse.