Bundesrats-Karussell
Nach Schneider-Ammanns Rücktritt: Wann folgt Doris Leuthard? – 3 Szenarien

Auf Johann Schneider-Ammann (FDP) muss eine Frau folgen, darin sind sich alle einig. Doch tritt nun auch noch Doris Leuthard (CVP) ab, ändert sich die Ausgangslage.

Sven Altermatt, Fabian Fellmann und Michel Burtscher
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Noch ist nicht klar, wann CVP-Bundesrätin Doris Leuthard (l.) abtritt. FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter könnte auf Johann Schneider-Ammann folgen.

Noch ist nicht klar, wann CVP-Bundesrätin Doris Leuthard (l.) abtritt. FDP-Ständerätin Karin Keller-Sutter könnte auf Johann Schneider-Ammann folgen.

Keystone

Zu den bestgehüteten Geheimnissen einer Bundesrätin oder eines Bundesrats gehört der Zeitpunkt des Rücktritts. Das hält auch Doris Leuthard nicht anders. Wie lange aber kann die CVP-Magistratin ihr Geheimnis noch hüten? Diese Frage ist seit dem gestrigen Tag, seit der Rücktrittsankündigung von FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann, akuter denn je. Der Wirtschaftsminister ist der Umweltministerin zuvorgekommen.

Dabei fiebert Bundesbern doch schon seit einer halben Ewigkeit dem Rücktritt von Leuthard entgegen – genau genommen seit dem 1. August des vergangenen Jahres. An jenem Tag machte Leuthard ihren Rücktritt in einem Interview so überraschend wie beiläufig selbst zum Thema. Ohne ein konkretes Datum zu nennen, erklärte sie die laufende Legislatur zu ihrer letzten. Egal, was Leuthard seither tut, es wird unter dem Eindruck des bevorstehenden Ausscheidens aus der Landesregierung eingeordnet. Auch gestern wollte sich die Bundesrätin, die bei den Vereinten Nationen in New York weilte, nicht näher dazu äussern. Man habe den Rücktritt Schneider-Ammanns zur Kenntnis genommen, liess ein Sprecher lediglich ausrichten.

Klar ist: Gibt Leuthard bis zum Beginn der Wintersession am 26. November ebenfalls ihre Demission bekannt, würden die beiden freigewordenen Bundesratssitze am 5. Dezember gemeinsam besetzt. Die Gerüchteküche brodelt. Aus der CVP-Fraktion kamen gestern widersprüchliche Signale. Namentlich mag sich kaum jemand zitieren lassen.

Mit hoher Wahrscheinlichkeit werde Leuthard diesen Freitag am Rande der Bundesratssitzung ihren Rücktritt bekannt geben, sind die einen überzeugt. Andere vermuten, Leuthard lasse sich nicht unter Druck setzen und beende die Legislatur nun doch regulär im Winter 2019. Der Bündner Nationalrat Martin Candinas spricht von einem «Spiel der ewigen Spekulationen», während es seine Walliser Ratskollegin Viola Amherd als «müssig» bezeichnet, «sich über mögliche Szenarien zu unterhalten».

Raum für Schachzüge

Müssige Szenarien? Je nachdem, ob zwei Bundesratssitze zur Disposition stehen oder eben nicht, öffnet sich den Parteien mehr oder weniger Raum für Schachzüge. Von Bedeutung ist das Wahlverfahren, vor allem die Reihenfolge der Neubesetzungen. Bei einem Doppelrücktritt würde gemäss Parlamentsgesetz zuerst der Sitz des amtsälteren Magistraten neu besetzt – Leuthard ist seit 2006 im Amt, Schneider-Ammann erst seit 2010.

Wichtiger jedoch sind Fragen des Geschlechts und der Herkunft. Heisst konkret: Die Ostschweiz und die Innerschweiz hoffen schon lange auf eine Vertretung im Bundesrat, und nach dem Ausscheiden von Doris Leuthard könnte mit SP-Bundesrätin Simonetta Sommaruga nur noch eine Frau vertreten sein. Weil die FDP zwei Bundesratsmitglieder stellt und mit Ignazio Cassis bereits einen männlichen Vertreter hat, steht eine weibliche Nachfolge im Vordergrund. FDP-Präsidentin Petra Gössi sagt: «Persönlich würde ich es begrüssen, wenn auch eine Frau kandidiert.» An erster Stelle stehe aber die Leistungsfähigkeit. Für die Präsidentin der FDP-Frauen, Doris Fiala, ist derweil klar: «Wir fordern ein doppeltes Frauenticket, damit bei der Wahl nichts anbrennt.»

Drei Szenarien im Vordergrund

Der Schweiz steht damit ein heisser Politherbst bevor. Vielleicht hat das Land bald wieder drei Bundesrätinnen, vielleicht zwei, vielleicht nur noch eine. Drei mögliche Szenarien:

  • Szenario 1: Tritt Leuthard ebenfalls zurück, hat die vereinigte Bundesversammlung zuerst über ihre Nachfolge zu befinden. Sie könnte einen CVP-Mann in den Bundesrat wählen – im Fokus stehen unter anderem die Ständeräte Pirmin Bischof (SO), Erich Ettlin (OW) oder Stefan Engler (GR). So oder so käme das Parlament bei diesem Szenario nicht umhin, anschliessend eine FDP-Frau als Nachfolgerin von Schneider-Ammann zu wählen. Kronfavoritin ist die St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter; womit auch der Ostschweizer Wunsch nach einem Bundesratssitz erfüllt wäre. Oder stellt sich am Ende doch Parteichefin Petra Gössi zur Verfügung? Die Schwyzer Nationalrätin erklärte in den vergangenen Monaten mehrfach, sie wolle die Partei in die Wahlen 2019 führen – hat aber durchblicken lassen, dass die FDP auch ohne ihre Präsidentin gut aufgestellt wäre.
  • Szenario 2: Leuthard tritt zurück, das Parlament wählt eine CVP-Frau zu ihrer Nachfolgerin. Infrage kämen etwa Viola Amherd (VS), Elisabeth Schneider-Schneiter (BL) oder Ruth Humbel (AG). Bei der FDP bleibt die amtierende Ständeratspräsidentin Keller-Sutter in der Poleposition. Weil die Frage nach einer angemessenen Vertretung der Frauen weniger dringlich wäre, könnte auch ein FDP-Mann auf Schneider-Ammann folgen. Oft genannt werden aktuell die Ständeräte Martin Schmid (GR) und Andrea Caroni (GR), ebenso die beiden Nationalräte Beat Walti (ZH) und Christian Wasserfallen (BE).
  • Szenario 3: Bleibt Leuthard vorerst im Bundesrat, wird im Dezember bloss die Nachfolge von Schneider-Ammann geregelt – auch bei diesem Szenario hat Keller-Sutter die besten Karten. Die Ständerätin wollte sich gestern nicht zu ihren Absichten äussern und erklärte, der Tag stehe ganz im Zeichen des zurückgetretenen Wirtschaftsministers.

Die aussichtsreichsten Bundesratskandidaten von der FDP:

Karin Keller-Sutter (FDP/SG) Top-Favoritin für den FDP-Sitz. Die 55-Jährige sitzt seit 2011 im Ständerat, zuvor war sie Regierungsrätin. Die Vertreterin des Wirtschaftsflügels unterlag 2010 Johann Schneider- Ammann bei der Bundesratswahl, weil sie der SP zu rechts war.
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Martin Schmid (FDP/ GR) Der 49-jährige Anwalt war Regierungsrat und ist seit 2011 im Ständerat. Dort ist er Mitglied der einflussreichen Wirtschaftskommission. Er sitzt unter anderem im Vorstand von Economiesuisse.
Weitere mögliche FDP-Köpfe Beat Walti (Nationalrat/ZH)
Weitere mögliche FDP-Köpfe Christian Wasserfallen (Nationalrat/BE)
Weitere mögliche FDP-Köpfe Regine Sauter (Nationalrätin/ZH)

Karin Keller-Sutter (FDP/SG) Top-Favoritin für den FDP-Sitz. Die 55-Jährige sitzt seit 2011 im Ständerat, zuvor war sie Regierungsrätin. Die Vertreterin des Wirtschaftsflügels unterlag 2010 Johann Schneider- Ammann bei der Bundesratswahl, weil sie der SP zu rechts war.

Christian Beutler

Die aussichtsreichsten Bundesratskandidaten von der CVP:

Viola Amherd (CVP/VS). Die 56-Jährige ist ein Urgestein im Bundeshaus, wo sie seit 2005 politisiert. Die Anwältin ist schlagfertig und häufig Gast in der «Arena». In der Fraktion ist sie aber etwas links der Mitte positioniert.
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Pirmin Bischof (CVP/SO). Der 59-Jährige ist ebenfalls Anwalt, er ist seit Jahren ein heiss gehandelter Kandidat und gilt als wirtschaftspolitisches Schwergewicht. Doch ihm wird auch nachgesagt, er neige bisweilen zu Wendemanövern.
Weitere mögliche CVP-Köpfe Elisabeth Schneider-Schneiter (Nationalrätin/BL).
Weitere mögliche CVP-Köpfe Ruth Humbel (Nationalrätin/AG)
Weitere mögliche CVP-Köpfe Erich Ettlin (Ständerat/OW)
Weitere mögliche CVP-Köpfe Walter Thurnherr (Bundeskanzler)

Viola Amherd (CVP/VS). Die 56-Jährige ist ein Urgestein im Bundeshaus, wo sie seit 2005 politisiert. Die Anwältin ist schlagfertig und häufig Gast in der «Arena». In der Fraktion ist sie aber etwas links der Mitte positioniert.

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Forderungen an die FDP

Die FDP freilich wird sich nicht allzu schnell auf eine Kandidatur festlegen. Vielmehr will sie die Aufmerksamkeit vor den eidgenössischen Wahlen im kommenden Jahr nutzen, um sich zu inszenieren. Die Partei plant unter anderem wieder eine «Roadshow» der Kandidaten mit Auftritten in diversen Kantonen. Am heutigen Mittwoch informiert sie über das Vorgehen. Bewerber müssen formell von den Kantonalparteien nominiert werden.

Das Kandidatenkarussel rotiert vorderhand also erst bei der FDP offiziell. Grünen-Fraktionschef Balthasar Glättli fordert ein Doppelticket. Seine Partei wünsche sich eine Auswahl von «zwei fähigen FDP-Kandidatinnen», sagt er. Die SVP erwartet Bewerber, die ein «klar bürgerliches» Profil haben, wie Vizefraktionschef Felix Müri erklärt. Das Geschlecht spiele dabei keine Rolle. Müri nennt zwei Namen: Sowohl Karin Keller-Sutter wie auch Petra Gössi würden die Voraussetzungen für den Bundesrat aus seiner Sicht erfüllen.

Doch gerade Keller-Sutter stösst nicht überall in der SVP auf Gegenliebe. «Sie hat ein staatsmännisches Auftreten, was eigentlich durchaus positiv ist, für manche aber auch etwas überheblich wirkt», sagt Müri. Trotzdem attestiert er ihr grosse Chancen bei seiner Fraktion. Auch aus Sicht der SP steht eine Frauenkandidatur für die Nachfolge von Schneider-Ammann im Vordergrund. Vizepräsidentin Barbara Gysi sagt: «Von einer Partei mit zwei Bundesratssitzen darf man durchaus erwarten, dass einer davon mit einer Frau besetzt ist.» Sie persönlich hofft, dass die FDP ein Zweier-Frauenticket vorschlägt.