Sesseltanz
Nach Leuthards Rücktritt: Wie geht es nun weiter im Bundesrat?

Auch Doris Leuthard tritt per Ende Jahr zurück. Wie in der FDP beginnt nun in der CVP das Buhlen um die Nachfolge. Die Stimmung in der Fraktion ist äusserst angespannt.

Fabian Fellmann und Henry Habegger
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Silvan Wegmann

Und wieder ist alles anders. Nachdem FDP-Bundesrat Johann Schneider-Ammann am Dienstag seinen Rücktritt auf Ende Jahr angekündigt hatte, folgte am Donnerstag das nächste politische Beben. Auch CVP-Magistratin Doris Leuthard gibt ihren Sitz per Ende 2018 ab. Ihre Partei gerät damit für die Ersatzwahlen am 5. Dezember in eine ungleich schwierigere Lage als die FDP. Dort zeichnet sich eine Spitzenkandidatur durch die 54-jährige St. Galler Ständerätin Karin Keller-Sutter ab.

Bei der CVP hingegen kommt das Buhlen der Interessenten erst jetzt richtig in Gang. Die Stimmung in der Fraktion ist angespannt. Seit Leuthard vor einem Jahr sagte, sie würde spätestens 2019 gehen, stehen die Erben in den Startblöcken – eine Position, die auf Dauer mehr als ein bisschen unbequem ist.

Verschärft wird die Situation dadurch, dass sich mit dem Luzerner Konrad Graber, dem Bündner Stefan Engler und Parteipräsident Gerhard Pfister die drei aussichtsreichsten Kandidaten aus dem Rennen genommen haben. Damit wird das Kandidatenfeld breiter – und die Rivalitäten nehmen zu. In der Fraktion werde nicht mehr offen diskutiert, sagt ein Mitglied.

Die aussichtsreichsten Bundesratskandidaten von der CVP:

Viola Amherd (CVP/VS). Die 56-Jährige ist ein Urgestein im Bundeshaus, wo sie seit 2005 politisiert. Die Anwältin ist schlagfertig und häufig Gast in der «Arena». In der Fraktion ist sie aber etwas links der Mitte positioniert.
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Pirmin Bischof (CVP/SO). Der 59-Jährige ist ebenfalls Anwalt, er ist seit Jahren ein heiss gehandelter Kandidat und gilt als wirtschaftspolitisches Schwergewicht. Doch ihm wird auch nachgesagt, er neige bisweilen zu Wendemanövern.
Weitere mögliche CVP-Köpfe Elisabeth Schneider-Schneiter (Nationalrätin/BL).
Weitere mögliche CVP-Köpfe Ruth Humbel (Nationalrätin/AG)
Weitere mögliche CVP-Köpfe Erich Ettlin (Ständerat/OW)
Weitere mögliche CVP-Köpfe Walter Thurnherr (Bundeskanzler)

Viola Amherd (CVP/VS). Die 56-Jährige ist ein Urgestein im Bundeshaus, wo sie seit 2005 politisiert. Die Anwältin ist schlagfertig und häufig Gast in der «Arena». In der Fraktion ist sie aber etwas links der Mitte positioniert.

KEYSTONE

Die Parteifreunde misstrauten einander. Das Stimmungstief dürfte nun mehrere Wochen anhalten, bis sich abzeichnet, wer es auf das CVP-Ticket schafft. Klar ist: Es gibt mindestens einen Zweiervorschlag, darunter mindestens eine Frau. Gute Chancen ausrechnen kann sich die Walliser Nationalrätin Viola Amherd. Die 56-jährige Anwältin sagt, sie wolle nun mit Partei und Umfeld Gespräche führen. Mit dem Amt liebäugelt auch der Solothurner Ständerat Pirmin Bischof. «Vor fünf Jahren hätte ich bedenkenlos kandidiert», sagt der 59-jährige Wirtschaftsanwalt. «Aber seit ich zwei kleine Töchter habe, denke ich anders. Ich möchte mich nur zur Verfügung stellen, wenn ich den Rückhalt meiner Familie und genug Zeit für sie habe.» Interessiert zeigt sich weiter der Obwaldner Erich Ettlin, seit zwei Jahren im Ständerat. «Ich habe das Gefühl, es steht der Zentralschweiz wieder an, einen Bundesrat oder eine Bundesrätin zu stellen», sagt der 56-jährige Steuerexperte. «Ich lasse mir das Ganze jetzt durch den Kopf gehen.»

Illustre Nicht-Kandidaten

Auch weitere mögliche Anwärter bedingen sich Bedenkzeit aus, vom Zuger Ständerat Peter Hegglin über die Baselbieter Nationalrätin Elisabeth Schneider-Schneiter bis zum Appenzeller Nationalrat und Landammann Daniel Fässler. Zwei Bewerbungen ausserhalb des Parlaments hätten allerdings das Zeug, die Ersatzwahlen richtig spannend werden zu lassen: Bundeskanzler Walter Thurnherr (55) wird das nötige Format attestiert; doch drohte der CVP so der Verlust des Stabschefs des Bundesrats, eines einflussreichen Postens.

Regionalpolitische Turbulenzen könnte eine Kandidatur von Benedikt Würth, Präsident der Konferenz der Kantone und St. Galler Finanzdirektor, auslösen. Am 5. Dezember wird zuerst der CVP-Sitz besetzt, dann jener der FDP. Tritt Würth an, kann die FDP nicht voll auf Karin Keller-Sutter setzen, eine Ostschweizer Doppelvertretung würde das Parlament kaum zulassen. Die Wahlen würden damit unberechenbarer. Würth nimmt sich jedoch Zeit: «Die Frage einer Kandidatur werde ich nun mit meiner Partei und meinem Umfeld gründlich analysieren und zum gegebenen Zeitpunkt einen Entscheid fällen», sagt der 50-Jährige.

Für die SP könnte es eng werden

Parteipolitische Spannungen sind auch zu erwarten, weil es nach den Ersatzwahlen zu einer grossen Departementsrochade, einem wilden Sesseltanz kommen könnte. Gemäss Anciennitätsprinzip kann, sofern noch im Amt, der dienstälteste Bundesrat Ueli Maurer (SVP) als Erster wählen. Er würde die Finanzen behalten. Als Nächste sind die SP-Vertreter an der Reihe: Justizministerin Simonetta Sommaruga und nach ihr Innenminister Alain Berset. Ihre Partei möchte das einflussreiche Infrastrukturdepartement Uvek zurückerobern: Bis 2010 regierte dort Moritz Leuenberger.

Ab 1997 im Aargauer Grossen Rat, kandidiert Doris Leuthard 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär Reto Nause, heute Berner Sicherheitsdirektor, liess Duschgel mit ihrem Gesicht verteilen. Die Aargauer Zeitung titelte «Duschen mit Doris».
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Leuthards erstes Nationalratsportrait.
«Duschen mit Doris» wurde zum inoffiziellen Wahlkampfspruch als Leuthard 1999 für den National- und Ständerat kandidierte. Im Aargau wurden Tausende von Duschmittel-Beuteln mit ihrem Porträt verteilt.
Seit 1991 war Doris Leuthard als Rechtsanwältin tätig und Partnerin des Büros Fricker und Leuthard in Wohlen und Muri.
Hochzeit an Silvester: Am 31. Dezember 1999 heirateten Doris Leuthard und Roland Hausin auf dem Standesamt in Merenschwand.
Fünf Jahre nach ihrer Wahl ins Parlament wurde sie 2004 als Nachfolgerin von Philipp Stähelin zur Parteipräsidentin gewählt.
Zwei Jahre später folgte der nächste Blumenstrauss: Sie wurde von der CVP als Bundesratskandidatin und Nachfolgerin für Joseph Deiss vorgeschlagen.
Sie wurde 2006 mit 133 von 234 gültigen Stimmen gewählt.
Die stolzen Eltern gratulieren ihrer Tochter am 14. Juni 2006 mit einem Spruchband zur Wahl in den Bundesrat.
Der Bundesrat zur Zeit der Wahl von Leuthard (v.l.n.r.): Moritz Leuenberger, Micheline Calmy-Rey, Pascal Couchepin, Samuel Schmid, Christoph Blocher, Hans-Rudolf Merz, Doris Leuthard und Bundeskanzlerin Annemarie Huber-Hotz.
2007 erlebte sie auch die Abwahl Christoph Blochers und die daraus resultierende Abspaltung der BDP. Blocher wurde durch Eveline Widmer-Schlumpf ersetzt.
2010 wurde sie zum ersten Mal Bundespräsidentin. Hier steigt sie gerade aus dem Zug in Aarau.
2010: Küsschen für Bundespräsident Doris Leuthard in Paris.
Im selben Jahr hielt sie an der Generalversammlung der UNO eine Rede.
Ebenfalls ein beliebtes Sujet: Die Bundespräsidentin an der Olma – inklusive Ferkel.
Während ihrer Amtszeit durchreiste sie die ganze Schweiz: Hier die Bundesratsreise 2013, wo sie sich in Hinwil in einen Schützenpanzer setzte.
Ab 2014 war ihr Dienstauto ein Tesla.
Am 1. August 2015 trat Leuthard in Bad Zurzach auf.
Ein grosser Meilenstein in ihrer Karriere: Leuthard an der Eröffnung des Neat-Gotthardbasistunnels im Frühling 2016.
7. Dezember 2016: Doris Leuthard wird nach 2010 zum zweiten Mal zur Bundespräsidentin gewählt. Sie erhält 188 von 207 gültigen Stimmen.
Im Sommer 2017 organisierte Doris Leuthard das Bundesratsreisli. In Lenzburg gab es beim Apéro genug Zeit für Selfies und einen Schwatz mit der Bevölkerung.
An der 1.-August-Feier 2018 in Villmergen ermahnte Doris Leuthard die Schweizerinnen und Schweizer, miteinander zu arbeiten und nicht gegeneinander.
Dezember 2018: Doris Leuthard und Johann Schneider-Ammann verabschieden sich aus dem Bundesrat.

Ab 1997 im Aargauer Grossen Rat, kandidiert Doris Leuthard 1999 für den National- und Ständerat. Der damalige CVP-Parteisekretär Reto Nause, heute Berner Sicherheitsdirektor, liess Duschgel mit ihrem Gesicht verteilen. Die Aargauer Zeitung titelte «Duschen mit Doris».

Keystone

Allerdings sind die Aussichten für die SP nicht rosig. Die Fronten im Bundesrat haben sich zuletzt verhärtet, die Ereignisse von 2010 könnten sich wiederholen. Damals wollte die neu gewählte Sommaruga ins Wirtschaftsdepartement. Weil sie einen Wahlgang vor dem anderen Neuen, Johann Schneider-Ammann gewählt worden war, hätte sie sich zuerst das Wirtschaftsdepartement schnappen dürfen. Aber die bürgerliche Mehrheit entschied anders: Sommaruga wurde das Justizdepartement aufgebrummt, Schneider-Ammann hingegen erhielt wunschgemäss die Wirtschaft, Leuthard wechselte von dort ins attraktivere Uvek.

Sommaruga könnte erneut Opfer eines solchen Mehrheitsentscheids werden. Auguren glauben, der gut eingespielte Viererblock von SVP und FDP werde die Departementsverteilung nach seinem Gusto durchsetzen. Dann müsste Sommaruga im EJPD bleiben. Ins vakante Uvek könnte an ihrer Stelle etwa SVP-Mann Guy Parmelin wechseln. Oder, je nach Wahlausgang im Dezember, einer der beiden Ersatzleute für Schneider-Ammann und Leuthard.

Suche nach einer neuen Balance

Sogar Bundespräsident Alain Berset ist nicht gefeit vor einer Zwangsversetzung. Sein Innendepartement mit dem Gesundheitssektor ist Objekt einiger Begierden. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Arzt und Gesundheitspolitiker Ignazio Cassis einst gerne Bersets Departement übernommen hätte. Mit einer grossen Rochade könnte es nun so weit kommen. Berset würde sich dann im Verteidigungs-, im Aussen- oder im Wirtschaftsdepartement wiederfinden.

Bundesrätin Doris Leuthard jedenfalls machte deutlich, dass sie Doppelrücktritte nicht gut finde. Sie führten in den Departementen zu viel Unruhe. Trotzdem hat sie sich verabschiedet, um frischen Kräften Platz zu machen. Diese werden nun in den nächsten Monaten zu einer neuen Balance finden müssen.

Als Doris Leuthard Bundesrätin wurde – unsere Sonderausgabe von 2006: