Bundesratswahl

Maudet, Moret oder Cassis: So wählen die Fraktionen

Isabelle Moret, Ignazio Cassis (Mitte) und Pierre Maudet buhlen um den frei werdenden Bundesratssitz.

Isabelle Moret, Ignazio Cassis (Mitte) und Pierre Maudet buhlen um den frei werdenden Bundesratssitz.

Maudet und Moret liegen bei den kleinen Fraktionen vorn. Die CVP und SP vertagen den Entscheid über die Unterstüzung auf morgen früh. Ignazio Cassis bleibt dennoch Favorit.

Am Dienstag Nachmittag fanden die letzten Hearings im Bundeshaus statt. Die Bundesratskandidaten mussten sich und ihr Programm vor der BDP, der GLP und der SP präsentieren. Nicht alle Fraktionen haben indes bereits Favoriten gekürt. Die Ausgangslage:

  • SVP (74 Mitglieder) Das Tessin soll wieder im Bundesrat vertreten sein. Bereits letzte Woche hatte die SVP die Karten auf den Tisch gelegt. Die Volkspartei will mit grossem Mehr Ignazio Cassis unterstützen. 45 Stimmen gingen an den FDP-Fraktionschef, 11 Stimmen an Isabelle Moret. Chancenlos geblieben war der Genfer Pierre Maudet. Er hatte gerade mal eine Stimme im ersten Wahlgang erhalten. Bei dem Hearing waren allerdings nicht alle Fraktionsmitglieder anwesend. Den Ausschlag für Cassis gegeben habe dessen Herkunft, erklärte SVP-Fraktionschef Adrian Amstutz.
  • SP (55 Mitglieder) Die gestrige Medienkonferenz der Sozialdemokraten fand eine halbe Stunde später statt als angekündigt, das deutet auf zähe Diskussionen hin. Fraktionschef Roger Nordmann sagte, die Kandidaten Cassis, Moret und Maudet hätten sich weniger in ihren politischen Inhalten als in ihrer Persönlichkeit unterschieden. Die SP werde keine Sprengkandidatur unterstützen. Wobei Nordmann bedauerte, dass auf dem Ticket nicht die Tessinerin Laura Sadis steht, da sie drei Eigenschaften in einer Person vereint hätte: Tessin, Frau, Regierungserfahrung. Wen sie unterstützt, gab die SP nicht bekannt; heute um sieben Uhr wird die Strategie festgelegt. «Relativ viele sind noch unschlüssig und müssen heute Abend noch überlegen», so die relativ kreative Begründung des Fraktionschefs für den aufgeschobenen Entscheid.
  • FDP (46 Mitglieder) Die Freisinnigen haben ihre Wahlempfehlung mit dem Dreier-Ticket längst abgegeben. Alle drei Kandidaten werden aus der Fraktion Stimmen erhalten. Trotzdem stellt sich die Frage, wie sich die 46 Stimmen auf die Bundesratskandidaten verteilen werden. Von den Deutschschweizern wird Cassis wohl die allermeisten Stimmen erhalten. Doris Fiala, Präsidentin der FDP-Frauen, wird fleissig Isabelle Moret auf den Zettel schreiben. Diese – wie auch Pierre Maudet – werden Stimmen bei Romands machen.
  • CVP/EVP (43 Mitglieder) Alle Offiziellen Kandidaten sind wählbar, es gibt keine Empfehlung: Auf diesen Nenner kann man die Haltung der CVP-EVP-Fraktion herunterbrechen. Fraktionspräsident Filippo Lombardi (TI) sah sich «nicht in der Lage», die Chancen der einzelnen Kandidaten innerhalb seiner Fraktion abzuschätzen. Man habe bewusst nicht abgestimmt. Hinter vorgehaltener Hand betonen aber mehrere CVP-Parlamentarier, dass der Anspruch des Tessins Priorität gegenüber anderen Erwägungen habe – was Ignazio Cassis den Weg ebnet. Gemäss einem einflussreichen Mitglied dürfte er zwischen der Hälfte und zwei Dritteln der CVP-Stimmen auf sich vereinen, die restlichen Stimmen gehen eher an Pierre Maudet als an Isabelle Moret. Der spätestens auf Ende Legislatur angekündigte Rücktritt von Bundesrätin Doris Leuthard spiele bei den Überlegungen indes kei-ne Rolle – oder dann nur bei jenen, die selbst Bundesratsambitionen haben.
  • Grüne (13 Mitglieder) Im Zweifel für die Frau. So lässt sich das Credo der Grünen zusammenfassen. Mit «deutlichem Mehr» hat sich die Fraktion für Isabelle Moret entschieden. Bei gleicher Qualifikation müsse das untervertretene Geschlecht gewählt werden, argumentieren Fraktionsmitglieder. Die Waadtländerin habe im Hearing von letzter Woche zudem einen überaus überzeugenden Eindruck hinterlassen. Die paar wenigen übrigen Stimmen aus der Fraktion gehen an Pierre Maudet. Für Ignazio Cassis habe kein Fraktionsmitglied gestimmt.
  • BDP (8 Mitglieder) Vor Monatsfrist konnte Isabelle Moret noch auf Stimmen aus der BDP hoffen. Ihr Präsident, Martin Landolt, sagte im «Blick», es sei wichtiger, eine Frau zu wählen, als einen Tessiner. Nach Anhörung war alles anders. Fraktionschefin Rosmarie Quadranti sagte, ein Bundesrat müsse unabhängig sein und vor allem regieren können. Das traut die BDP am ehesten Pierre Maudet zu. Für ihn habe sich eine Mehrheit der acht Mitglieder der BDP-Fraktion ausgesprochen. Bei der Abstimmung sei aber keiner der Kandidaten leer ausgegangen.
  • GLP (7 Mitglieder) «Wird es die langweiligste Bundesratswahl aller Zeiten?», fragten wir Tiana Angelina Moser gestern Abend. «Ich wäre mir da nicht so sicher», antwortet die Fraktionschefin der GLP. «Auch wenn vieles für Cassis spricht.» Über die Wahlabsichten ihrer Fraktionskollegen hüllt sie sich in Schweigen. Laut Moser gehen an alle drei Kandidaten Stimmen. Solche Ungeschlossenheit muss man erst mal schaffen, mit ganzen sieben Parlamentariern.

Eine Mehrheit der CVP, der FDP und der SVP unterstützt Ignazio Cassis, einzelne Stimmen erhält er aber auch aus SP und GLP. Die Wahl des Tessiners bleibt also wahrscheinlich. Die Frage scheint damit nur, in welchem Wahlgang er gewählt werden wird. (hay/wan/fum/dbu/DBA/rit)

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