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Martine Brunschwig Graf präsidiert Kommission gegen Rassismus

Tritt in die Fussstapfen des Historikers Georg Kreis: Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) (Archiv)

Tritt in die Fussstapfen des Historikers Georg Kreis: Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) (Archiv)

Die abtretende Nationalrätin Martine Brunschwig Graf (FDP/GE) ist vom Bundesrat zur Präsidentin der Kommission gegen Rassismus (EKR) ernannt worden. Brunschwig Graf tritt ab 1. Januar 2012 die Nachfolge von Georg Kreis an.

Brunschwig Graf war von 2003 bis 2011 Mitglied der grossen Kammer. Bei den diesjährigen Parlamentswahlen war sie nicht mehr angetreten. Sie folgt auf den Historiker Georg Kreis, der 16 Jahre als Präsident der Antirassismus-Kommission amtete und im Mai seinen Rücktritt bekannt gab.

Kreis zog dabei immer wieder den Zorn rechtsbürgerlicher Kreise, allen voran der SVP, auf sich. Für besonderen Wirbel sorgte Kreis mit Äusserungen nach der Minarett-Abstimmung. So verglich er den Begriff Islamisierung mit dem Begriff Verjudung.

Eine SVP hätte nach seinen Worten in den 1930-er Jahren unter Umständen mit einer Initiative "gegen die Verjudung" Erfolg gehabt. Die Partei forderte daraufhin den Rücktritt von Kreis, der Mitglied der FDP ist.

Neuer Fokus

Die FDP-Frau Brunschwig Graf will sich nicht mit ihrem Vorgänger vergleichen. Dies sagte sie in einem Interview mit der Pendlerzeitung "20 Minuten", das am Dienstag erscheint. "Vergleiche mit Kreis finde ich ungeeignet. Ich arbeite mit Fakten", hielt sie fest. Ideologien lägen ihr fern.

Die neue EKR-Präsidentin will sich auf "Rassismusbekämpfung im Beruf, der Schule und im Sport", konzentrieren. Sie wolle mit der Kommission entsprechende Ziele ausarbeiten.

Auch Präsidium Filmkommission neu

Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 9. November zudem die jurassische SP-Regierungsrätin Elisabeth Baume-Schneider zur Präsidentin der Eidgenössischen Filmkommission (EFK) ernannt, wie aus einer Mitteilung der Bundeskanzlei vom Montag hervorgeht.

Auch im Umfeld der Filmkommission gingen die Wogen in jüngerer Zeit hoch. Im Sommer 2010 wurde in einem von der EFK abgesegneten Bericht des Bundesamtes für Kultur ein "Klima der Angst" in der Schweizer Filmszene konstatiert. Die Forderung nach einem unabhängigen Filmförderungs-Institut wurde laut.

Brunschwig Graf und Baume-Schneider sind für vier Jahre gewählt und nehmen ihre Tätigkeiten am 1. Januar 2012 auf.

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