Schweiz-EU

Isoliert: Nur noch Aussenminister Ignazio Cassis ist für das Rahmenabkommen

Ignazio Cassis steht mit seiner Haltung im Bundesrat alleine.

Ignazio Cassis steht mit seiner Haltung im Bundesrat alleine.

Aussenminister Ignazio Cassis ist im Bundesrat inzwischen der einzige Verfechter einer raschen und vorbehaltlosen Unterzeichnung des Rahmenabkommens mit der EU. Als er an der letzten europapolitischen Klausur versucht hat, die Unterzeichnung zu forcieren, wurde er vom ganzen Kollegium gebremst, wie mehrere unabhängige Quellen berichten.

Mit der Wahl von Viola Amherd und Karin Keller-Sutter hat sich der Widerstand gegen das Rahmenabkommen in der vorliegenden Form noch verstärkt  «Statt vier zu drei gegen das Rahmenabkommen haben wir jetzt ein sechs zu eins», heisst es in mehreren Departementen. Der Bundesrat in der neuen Zusammensetzung dürfte deshalb im Sommer höchstens Nachverhandlungen beschliessen. Eine Unterzeichnung hat derzeit keinerlei Mehrheit in der Regierung. (CHM)

Verwandtes Thema:

Meistgesehen

Artboard 1