Abstimmung
GSoA: Unglaubwürdiger Absender, um Wehrpflicht abzuschaffen

Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) ist wieder gescheitert. Sagenhafte 73,2 Prozent des Volkes wollen an der Wehrpflicht festhalten. Langsam, aber sicher müssen sich die Aktivisten fragen, ob sie ihrem Anliegen mehr schaden als nützen.

Lorenz Honegger
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GSoA-Demonstration für Aufhebung der Wehrpflicht (Archiv).

GSoA-Demonstration für Aufhebung der Wehrpflicht (Archiv).

Keystone

Die Gruppierung ist seit ihrer Gründung 1982 mit jedem einzelnen ihrer Initiativprojekte aufgelaufen. Sie versuchte die Armee abzuschaffen und durch einen zivilen Friedensdienst zu ersetzen. Sie wollte den Kauf von F/A-18-Kampfflugzeugen verhindern, Kriegsmaterialexporte verbieten und das Waffenrecht verschärfen. Das Schweizer Stimmvolk sagte immer Nein.

Die erneute Schlappe zeigt: In einer Debatte zur künftigen Ausgestaltung des Militärs kann und wird die GSoA niemals glaubwürdig sein. Wer mit seinem Namen für eine «Schweiz ohne Armee» einsteht, wird nur ernst genommen, wenn der Fortbestand der Armee zur Debatte steht. Sonst nicht.

Die Befürworter der Wehrpflicht haben die Abstimmung zu Recht auf eine banale Frage reduziert: Armee ja oder nein? Das funktionierte schon in der Vergangenheit perfekt. Eine Diskussion über mögliche Alternativen konnte gar nicht erst aufkommen. Vielleicht lag es wie von Bundespräsident Ueli Maurer vermutet auch daran, dass die GSoA-Aktivisten selber nicht so genau wussten, was sie wollten.

Klar ist: Nach dem gestrigen Abstimmungserfolg könnten sich der Verteidigungsminister und die Armeespitze problemlos zurücklehnen und Reformen auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschieben. Ob das richtig wäre, ist eine andere Frage: Denn die Wehrpflicht, das bestreitet kaum jemand, ist nicht perfekt. Wenn in einem Kanton weit über drei Viertel der Stellungspflichtigen diensttauglich sind, in einem anderen Kanton nur knapp die Hälfte, ist etwas faul. Die Befürworter der Militärdienstpflicht sollten nicht darauf vertrauen, auch in Zukunft auf derart dankbare Abstimmungsgegner wie die GSoA zu treffen.

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