«Kei Hirn»

Facebook-Kommentar zu halbnackten Juso-Frauen ist nicht ehrverletzend

Tatort Facebook

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Dass sein Facebook-Kommentar nicht geistreich war, gibt Kurt Schläfli selber zu. Dass er deshalb eine Busse erhält, will er nicht akzeptieren.

Kurt Schläfli aus Luterbach (SO) wurde wegen eines Kommentars zu einem Juso-Beitrag auf Facebook angezeigt. Der ehemalige Kantonsrat versteht nicht, dass das üble Nachrede sein soll. Die Richter gaben ihm Recht. Freispruch.

«Geili Chatze, wenn si ke Hirni hei, müesse si haut Bübi zeige.» So kommentierte Kurt Schläfli einen Beitrag der Juso Schweiz aus dem November 2016. Das Foto zeigt fünf Frauen, die ihre BHs verbrennen und so für den Frauenmarsch in Zürich werben

Jolanda Spiess-Hegglin vom Verein Netzcourage und die Juso-Präsidentin Tamara Funiciello haben den ehemaligen Kantonsrat aus Luterbach und noch zirka 40 weitere Personen, die den Beitrag kommentiert hatten, angezeigt. «Das gehört nicht in unsere Kultur, dass man Frauen bis zum Gehtnichtmehr beschimpfen kann», so Spiess-Hegglin gegenüber TeleM1.

Schläfli hat eine Busse von 200 Franken und einen Strafbefehl wegen übler Nachrede erhalten. «Dass der Spruch nicht geistreich ist, ist mir schon klar», meint Schläfli. Diese Konsequenzen finde er aber «total daneben». Man müsse auch einstecken können, findet der erfahrene Politiker. «Ich habe ausgeteilt, habe aber auch eingesteckt», sagt Kurt Schläfli. Von der Juso hätte er das auch erwartet, dass sie bei so primitiven Aktionen einstecken könnten. 

Weil Schläfli gegen den Strafbefehl vorging, musste er sich am Freitagmorgen vor dem Amtsgericht Bucheggberg-Wasseramt verantworten. 

Amtsgerichtspräsident Stefan Altermatt fasste sich kurz. Er hat den früheren Politiker am Freitagmorgen freigesprochen. Man könne Schläflis Kommentar zwar durchaus als «derb und vulgär» bezeichnen. «Aber es ist keine Aussage, die ehrverletzend ist.»

Gerade bei politischen Diskussionen dürfe nicht jedes «Wort auf die Goldwaage» gelegt werden. Schliesslich habe die Juso-Präsidentin auch bewusst provoziert. Richter Altermatt glaubte dem Angeklagten, dass er mit seinem Kommentar auf die Aktion an sich und nicht auf Tamara Funiciello persönlich geschossen habe. (ldu/lfl) 

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