BDP

Eine Partei auf dem Selbstfindungstrip

Wo hat die BDP Platz? Ein Jahr nach dem Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf und der Wahlschlappe sucht die Partei ihre Position.

Wo hat die BDP Platz? Ein Jahr nach dem Rücktritt von Bundesrätin Eveline Widmer- Schlumpf und der Wahlschlappe sucht die Partei ihre Position.

Ein Jahr nach den Wahlen übt die ehemalige Bundesrätinnen-Partei den Spagat zwischen Tradition und Moderne.

Der Parteiausflug sprach für sich: Alt-Bundesrätin Eveline Widmer Schlumpf stiess an dem regnerischen Junitag in Innertkirchen zum BDP-Trüppchen, besichtigte die Turbinen der Grimsel-Kraftwerke und dann auch noch das Schloss Spiez. Doch noch vor dem Abendessen zog es Widmer-Schlumpf zurück ins heimatliche Felsberg.

Der frostige Auftritt des Aushängeschilds passte zur gedämpften Stimmung in der Partei. Die BDP hat ein schwieriges Jahr hinter sich. Beim Rechtsrutsch im letzen Herbst ist ihre Deputation auf acht Vertreter geschrumpft. Eine Trendwende ist nicht in Sicht.

Auch in den Kantonen droht die Partei von der Bildfläche zu verschwinden: Minus drei Sitze in Basel-Landschaft, je minus zwei in den Kantonen Thurgau und St. Gallen. Der Sprung über den Röstigraben misslang. Nur in Graubünden machte die Mittepartei bislang Boden gut. Im Kanton Glarus – neben Graubünden und Bern die dritte BDP-Hochburg – bleibt die Lage stabil. Mehr darf die Partei auch morgen bei den kantonalen Wahlen im Aargau und in Basel-Stadt nicht erwarten.

Auf Themensuche

Kann die BDP den Niedergang noch stoppen? Die Frage schwebt wie ein Damoklesschwert über ihr. Hans Grunder, Gründervater und grösster Parteikritiker zugleich, sprach diesen Sommer Klartext: «Die Wahrscheinlichkeit, dass es die BDP in einigen Jahren nicht mehr gibt, ist leider gross.» Der Grund: Die Wähler wissen nicht, wofür die Partei steht.

Die SVP besetzt das Migrationsthema, die SP die Sozial- und die Grünen die Umweltpolitik. Der BDP gelang es hingegen nicht, ein eigenes Thema zu besetzen. Vormalige Erfolge basierten auf Wechselwählern, die sich wieder von der Partei abgewandt haben.

In ihrer Not mäandriert die BDP zwischen konservativen und progressiven Positionen. So paktiert sie in der Sicherheitspolitik mit der einst verschmähten SVP, in sozialpolitischen Fragen verbrüdert sie sich mit Links, so tritt sie beispielsweise für die Homo-Ehe ein. Was wiederum im konservativen Milieu auf Widerstand stösst. «Die Parteilinie zur Homo-Ehe goutieren unsere Stammwähler nicht», sagt der Emmentaler Nationalrat Hans Grunder.

Die BDP dürfe nicht den Fehler machen, auf jede Modeströmung aufzuspringen. «Wir wollen traditionelle Werte hochhalten, aber konservativ alleine bringt das Land nicht weiter», sagt auch die Zürcher Nationalrätin Rosmarie Quadranti, Fraktionschefin im Bundeshaus. Dass die Partei zerrissen ist, bestreitet sie. Man habe zwar Diskussionen, doch diese widerspiegelten nur die Komplexität der Themen.

Früher spielte die BDP oft das Zünglein an der Waage. Im neuen Parlament haben FDP und SVP zusammen eine Mehrheit im Nationalrat. Als Mehrheitsbeschafferin kommt die BDP nur noch selten zum Zug. Das schmälert die Medienpräsenz, die seit dem Rücktritt von Eveline Widmer-Schlumpf ohnehin auf einem Tiefpunkt angelangt ist. «Wie
die Grünen oder die GLP müssen auch wir lernen, keine Bundesratspartei
zu sein», sagt Rosmarie Quadranti.

Junge sollens richten

Bereits vor den Wahlen prüften die Mitteparteien eine Fusion, was die BDP-Basis jedoch ausgeschlagen hat. Übrig blieb ein Scherbenhaufen. Heute schnödet CVP-Präsident Gerhard Pfister gar öffentlich über die BDP. Hans Grunder trauert dem Fusions-Projekt, das auch auf andere Mitte-Parteien hätte ausgeweitet werden können, noch immer nach. «Ich bin überzeugt, die Wähler wollen eine starke Mitte.» Die Fusion sei an den beteiligten Köpfen gescheitert. Den Weg alleine zu gehen, sei möglich, «erfordert aber viele Anstrengungen», sinniert Grunder.

Da die Erfolge in der Bundespolitik ausbleiben, rächt es sich nun, dass die Partei von oben nach unten entstanden ist. Der BDP fehlen charismatische Köpfe, die am Karren ziehen. Grunder fordert darum von der Parteispitze Massnahmen, um die Präsenz in den Kantonen und Gemeinden zu verstärken. Auch Quadranti setzt auf Basisarbeit. Da die finanziellen Ressourcen fehlten, müsse man auf Mundpropaganda setzen, sagt sie. Zugleich sollen die Jungen in die Bresche springen. Wachstum habe oberste Priorität.

Die BDP ist stolz darauf, dass sie bei nationalen Abstimmungen zumeist auf der Gewinnerseite steht. Nur: Wie lässt sich lösungsorientierte Politik in Wählerstimmen ummünzen? «Wir müssen prägnanter kommunizieren, vielleicht auch mal etwas überzeichnen», findet Grunder. Quadranti setzt auf Durchhalte-Parolen: «Wir dürfen uns von Niederschlägen nicht entmutigen lassen.» Ein reisserischer Stil komme nicht infrage. «Wir brauchen den Schnauf, bis lösungsorientierte Politik wieder belohnt wird.»

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