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Ein Prozent weniger IV-Zahlungen

Die 5. IV-Revision trägt Früchte. Im Aargau sanken 2008 die IV-Ausgaben um 1,15 Prozent.

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Aargauer Zeitung

Mathias Küng

Mit der vom Volk an der Urne gutgeheissenen 5. IV-Revision ändert sich viel in den Kantonen. Entsprechend den Zielen der Revision ist in der Sozialversicherung Aargau (SVA) letztes Jahr in der IV-Stelle der Bereich Integration am meisten gewachsen. Dies erklärte SVA-Direktorin Bergita Kayser gestern in Aarau an einer Medienorientierung, an der sie und der neue Präsident der Verwaltungskommission Fredy Böni (vgl. Kästchen oben rechts) den Jahresbericht 2008 vorstellten.
Kayser spürt bereits die Auswirkungen der jüngsten IV-Revision, die unter dem Motto «Eingliederung vor Rente» läuft. Man schätze die neue multidisziplinäre Arbeitsweise, den konsequenten Einbezug von Ärzten, Beratern, Familie, Versicherern usw. Die Zusammenarbeit mit den Arbeitnehmern sei gut und intensiv. Und die IV werde wieder vielmehr als Eingliederungsversicherung wahrgenommen statt als Rentenversicherung.

Viel raschere Entscheide

Die Revision hat dazu geführt, dass heute 80 Prozent der Fälle in 180 Tagen entschieden sind. Nach altem Regiment wartete man man erst einmal ab und so dauerte es bis zum Rentenentscheid 360 bis 720 Tage. «Man wartete viel zu lange», ärgert sich Kayser, «weil sich so Krankheitsbilder verfestigen konnten.» Die Chancen der Betroffenen zur (beruflichen) Integration verschlechterten sich von Monat zu Monat. Dass man jetzt schon sehr früh auf mögliche IV-Fälle zugeht, wirke oft sogar fast heilend, ist Kaysers bisherige Erfahrung.
Nach einem Jahr mit der 5. IV-Revision stellt die SVA fest: 580 Meldungen gingen neu ein. 1500 Erstgespräche wurden durchgeführt sowie 570 Assessmentgespräche mit Erstellen individueller Eingliederungspläne. Auf diese Weise konnten nach SVA-Zählung 382 Arbeitsplätze erhalten oder neu geschaffen werden. Dies zeigt Kayser, dass solche Fälle eben nicht einfach in die Gemeindefürsorge gehen, wie im Vorfeld der IV-Abstimmung von vielen befürchtet wurde, sondern dass die Revision tatsächlich wirke. Im Endergebnis sanken die Zahlungen für IV-Renten im Kanton Aargau 2008 um 1,15 Prozent auf 268 Millionen Franken.

Auf dem Weg zur Verstaatlichung?

Stark steigend sind dafür die Ausgaben für individuelle Prämienverbilligungen. Letztes Jahr wurden 188 Millionen Franken ausbezahlt, 10 Millionen mehr als im Vorjahr - Tendenz weiter steigend. Derzeit sind rund 28 Prozent der aargauischen Bevölkerung auf solche Zahlungen angewiesen. In anderen Kantonen ist es schon bis zur Hälfte der Bevölkerung. Das jüngste Ansteigen der Zahlungen erklärt sich Böni auch damit, dass viele Familien, die schon früher Anspruch auf Unterstützung hatten, den Gang zum Staat bisher nicht antraten, jetzt aber einfach nicht mehr anders können. Böni fragt sich, ob man angesichts dieser «riesigen Umverteilungsmaschinerie» noch von einem Kopfprämiensystem reden könne. Wenn der Anteil der auf Prämienverbilligungen Angewiesenen weiter stark steigt, führt dies seines Erachtens zwangsläufig zur Verstaatlichung.

2008 wurden von der Kantonalen Familienausgleichskasse für 29 708 Kinder insgesamt 61 Millionen Franken an Zulagen ausbezahlt (ohne Abrechnungsstellen): Davon gingen 1255 Zulagen an Kinder im Ausland. Und dort gemäss Böni und Kayser zu rund 90 Prozent in EU-Länder, weitere Zulagen gingen (kaufkraftbereinigt) in die Region von Ex-Jugoslawien und andere Länder. Solche Zahlungen gehen nur in Länder, mit denen die Schweiz Sozialversicherungsabkommen hat. Mit afrikanischen Ländern zum Beispiel existieren noch keine solchen Abkommen.

Finanzkrise trifft auch die SVA

Nach eigener Einschätzung ist die SVA bei der Finanzkrise bisher glimpflich davon gekommen. Der Wertverlust der Geldanlagen betrug 6,5 Prozent oder in absoluten Zahlen 8,8 Millionen Franken.

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