Dass der Schweizer Geheimdienst mindestens zwei Abhörstationen betreibt, ist bekannt. Der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt ist hingegen, welche Satelliten dabei abgehört werden. Mittels Google Earth und dem im Internet gratis verfügbaren Navigationsprogramm «Gpredict» kann die Ausrichtung der Parabolantennen präzise berechnet werden. Die «Nordwestschweiz» hat eine detaillierte Auswertung der Antennenpositionen vorgenommen. Die Analyse basiert alleine auf Beobachtungen, die grundsätzlich jedermann machen kann, der über die nötigen Fachkenntnisse verfügt.

Visier auf Europa und Moskau

Das Resultat: In Leuk VS werden zusammen mit der privaten Signalhorn AG mindestens 13 Satelliten ausspioniert, darunter Inmarsat 3 F-2, den auch die Firma Wavecom in Bülach anpeilt.

In Wolfrichti BE sind es neun. Hinzu kommt dort eine spezielle Logper-Kurzwellenantenne. Diese spioniert direkt den Grossraum Moskau aus. Pro Satellit, der überwacht wird, ist eine Antenne notwendig.

Grundsätzlich zeigt die Zusammenstellung: Überwacht werden grossmehrheitlich zivile Satelliten, über welche nebst Radio und Fernsehen vor allem Telefongespräche, E-Mails, Fax und Internetverbindungen abgewickelt werden.

Ein Beispiel zur Veranschaulichung: Das riesige Ohr auf dem Bild hat einen Durchmesser von 29 Metern. Es zielt gemäss Google Earth und «Gpredict» millimetergenau auf den Satelliten Yahsat 1A. Dessen Betreiber ist die Al Yah Satellite Communications Company mit Sitz in Abu Dhabi (Vereinigte Arabische Emirate). Über diesen Satelliten laufen private und staatliche Kommunikation aus Nordafrika und dem Mittleren Osten.

Überwacht werden aber längst nicht nur Krisenregionen im Nahen Osten oder in Afrika. Die Zusammenstellung zeigt, dass der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) im grossen Stil Daten aus den Nachbarstaaten absaugt. Die Mehrheit der überwachten Satelliten betrifft Europa. Auch Russland ist ein beliebtes Ziel.

Die Abhörstationen in Leuk und Wolfrichti gehören zum Satelliten-Überwachungssystem Onyx der Führungsunterstützungsbasis der Armee. Den Standort Leuk teilen sich die Armee und die private Firma Signalhorn. Daher ist dort von aussen nicht eruierbar, wer welche Antenne benutzt. Medienberichten zufolge ist die Firma Signalhorn mit dem amerikanischen Geheimdienst NSA verbandelt. Die Firma und der NDB bestreiten dies.

Auch Schweizer abgehört

Laut den gesetzlichen Bestimmungen dient das Onyx-System dazu, Verbindungen im Ausland, vom Ausland in die Schweiz oder von der Schweiz ins Ausland abzuhören, lediglich Telekommunikationsteilnehmer im Ausland zu identifizieren und nur aus dem Ausland stammende Daten abzufangen und zu bearbeiten.

Beteiligt an diesen Gesprächen sind jedoch meist auch Bewohner des eigenen Landes. Die zuständige Aufsichtskommission sprach schon 2005 von «Massenüberwachung».

Das System könne bedeutsame Risiken für die Grundrechte zeitigen, namentlich für das Recht Privatsphäre und die Einhaltung von Fernmeldegeheimnis und Datenschutz.
Nächste Woche diskutiert der Nationalrat das neue Nachrichtendienstgesetz. Dieses sieht einen massiven Ausbau der Überwachungsmöglichkeiten vor.