Überraschung

Der Coup bürgerlicher Gripen-Gegner

Nach dem Grounding im Ständerat versuchen Bürgerliche, die Reihen zu schliessen. Ein paar wenige Ratsmitglieder brachten die Gripen-Finanzierung knapp zu Fall.

Die meisten sassen ganz unschuldig da und schwiegen den ganzen Vormittag: Anne Seydoux, die in der Deutschschweiz gänzlich unbekannte christlichsoziale Politikerin aus dem Jura. Raphaël Comte, der Neuenburger Freisinnige, der von den älteren Bürgerlichen leicht verächtlich «Meister Comte» genannt wird. Fabio Abate, der smarte Anwalt aus Locarno, der die Fussstapfen von Dick Marty noch nicht so recht auszufüllen vermag. René Imoberdorf, CVP-Major aus dem Goms und bisher nicht als Armeekritiker bekannt sowie Christine Egerszegi, Aargauer FDP-Politikerin, die üblicherweise nicht Seite an Seite mit Linken Armeevorlagen bekämpft.

Sie alle verspürten stundenlang keine Lust, sich im Ständerat zur Beschaffung von 22 schwedischen Kampfjets zu äussern. Nur This Jenny, der SVP-Querschläger aus dem Glarnerland, trat mit offenem Visier an und stellte die Notwendigkeit der neuen Flugzeuge in Zweifel. «Wo ist denn der militärische Gegner, der eine solche Investition rechtfertigen würde», rief der SVP-Ständerat wild gestikulierend seinen Kolleginnen und Kollegen zu. Auf der anderen Seite sassen SP und Grüne. Roberto Zanetti (SP/SO) und Luc Recordon (Grüne/VD) wehrten sich so gut sie konnten gegen die vermeintliche Übermacht der Gripen-Anhänger.

Diese ahnten nichts. Alex Kuprecht (SVP/SZ) schüttelte während Jennys Armee-kritischer Tirade zwar unablässig den Kopf. Und auf der Zuschauerbank lächelte der St. Galler FDP-Mann und Armeefan Walter Müller leicht gequält. Doch die Armeefreunde waren sich ihrer Sache sicher. Die Schweiz soll neue Kampfflugzeuge bekommen. Mit den üblichen linken Gegnern werde man schon fertig, so die verbreitete Meinung.

Dann aber geschah es: Ratspräsident Filippo Lombardi (CVP/Ti) schritt zur Abstimmung. Die kleine Kammer votierte mit 22 zu 20 Stimmen zwar hauchdünn für die Beschaffungsvorlage, sie lehnte aber die Finanzierung mit 23 zu 19 Stimmen ab. Um die Schuldenbremse zu lösen, wären mindestens 24 Stimmen nötig gewesen. Die Panne war perfekt, der Coup der bürgerlichen Gripen-Gegner gelungen.

Nationalrat muss es richten

Entsprechend lang waren die Gesichter im Gripen-Lager. «Ich bin überrascht», sagte Bundespräsident Ueli Maurer beim Verlassen des Saales. «Ich dachte, dass wir das locker schaffen», hielt Hans Hess (FDP/OW), Präsident der sicherheitspolitischen Kommission, fest. «Jetzt müssen wir mit den Abweichlern Einzelgespräche führen.» Konsterniert reagierte Peter Bieri (CVP/ZG): «Ich kann die Abweichler nicht verstehen. Das Geschäft war hervorragend aufgegleist, die offenen Fragen geklärt.» Verärgert zeigte sich Alex Kuprecht: «Dieser Rat ist verpolitisiert und er driftet immer stärker links ab.» Gewisse Bürgerliche seien einfach Bürgerliche mit sozialdemokratischem Stimmverhalten. Besonders genervt habe ihn Parteikollege This Jenny: «Jenny müsste einmal lernen, bei wichtigen Geschäften im Interesse der Partei zu schweigen.»

Nüchtern analysiert derweil die St. Galler FDP-Frau Karin Keller-Sutter das Ergebnis: Das Resultat sei ein Spiegel der Mehrheitsverhältnisse im Ständerat, die oft knapp seien. SP, Grüne und in diesem Fall die Grünliberalen hätten zusammen 15 Sitze. «Da braucht es dann nicht mehr sehr viel und es kippt.» Ausserdem seien mit Jean-René Fournier (CVP/VS) und Martin Schmid (FDP/GR) zwei Gripen-Befürworter abwesend gewesen.

So gross die Überraschung im bürgerlichen Lager also ist: Die Anhänger der neuen Jets bleiben zuversichtlich. Das knappe Ergebnis im Ständerat sei Ansporn genug für die Bürgerlichen, für die Beratung in der Sommersession im Nationalrat die Reihen zu schliessen. Und auch im Ständerat sollte es im zweiten Durchgang für ein klares Pro-Gripen-Votum reichen. «Ein zweites Mal lassen wir uns nicht erwischen», sagt Hess.

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