brunnen
Das Wort mit F, das keiner nennen will

Fusion oder nicht? Das ist für acht Gemeinden aus dem Raum Fraubrunnen die grosse Frage. Aber: Sprechen darüber wollen sie noch nicht. Man kläre lediglich eine engere Zusammenarbeit ab, heisst es.

Drucken
Teilen
Fraubrunnen Gemeindenfusion

Fraubrunnen Gemeindenfusion

Berner Rundschau

F. Wüthrich / M. Cordeiro

Es ist das Wort, das niemand nennen will - zumindest in den acht Gemeinden Büren zum Hof, Etzelkofen, Fraubrunnen, Grafenried, Limpach, Mülchi, Schalunen und Zauggenried nicht: Fusion. Noch im Dezember hiess es diplomatisch: Man überprüfe eine engere oder vertiefte Zusammenarbeit und auf keinen Fall eine Fusion (wir berichteten). Ein halbes Jahr später: Sind sich die acht Gemeinden schon näher gekommen?

Eine Arbeitsgruppe - in der alle acht Gemeindratspräsidien vertreten sind - befasst sich laut Fraubrunnens Gemeinderatspräsident Christian Guggisberg (Forum) momentan mit einem Vorfusionsvertrag. Sie würden diesen nun ausarbeiten und «die Grundlagen für eine engere Zusammenarbeit schaffen». Das Papier solle von allen Gemeinderäten genehmigt werden. In einigen Gemeinden müssten sogar die Gemeindeversammlungen zustimmen. «Wir wollen weder eine Opposition noch eine negative Stimmung», sagt er. Die Grundlagen für den Vertrag stelle der Kanton Bern auf seiner Webseite zur Verfügung. Hierbei gehe es um Schlüsseldaten wie beispielsweise die Finanzen.

G8-Gemeinden arbeiten mit Abklärungsvertrag

Vermehrt weise der Kanton Bern darauf hin, dass im Gemeindewesen ein gewisser Reformbedarf vorhanden sei, sagt Ernst Zürcher, Vorsteher Abteilung Gemeinden beim Amt für Gemeinden und Raumordnung. Dabei gebe es diverse Varianten: So könnten beispielsweise die internen Massnahmen, die interkommunale Zusammenarbeit, die Auslagerung oder eben die Fusion geprüft werden. Dass Büren zum Hof, Etzelkofen, Fraubrunnen, Grafenried, Mülchi, Limpach, Schalunen und Zauggenried eine engere Zusammenarbeit prüfen würden, «finde ich gut», sagt er. Das könne im Sozialdienst sein, aber auch im Feuerwehr- und Schulwesen, bei der Ver- und Entsorgung. «Je nach dem, wo eben Handlungsbedarf besteht», sagt er. Gleichzeitig arbeiteten die so genannten G8-Gemeinden mit einem vom Kanton Bern zur Verfügung gestellten Abklärungsvertrag. «Früher nannten wir das Vorfusionsvertrag.». Hierbei gehe es darum, Abklärungen einer möglichen Fusion zu treffen. Das heisst: Ein Gremium erhalte den Auftrag, Vor- und Nachteile einer allfälligen Fusion zu ermitteln. Für diese Abklärungen könnten die Gemeinden die Hilfe von so genannten Gemeindeberatern beanspruchen. Diese seien auf Gemeindefusionsprozesse spezialisiert. Das Ergebnis der Abklärungen diene der Gemeinde schliesslich als Entscheidgrundlage, zur Fusion ja oder nein zu sagen. Laut Zürcher bezahlt der Kanton an die Kosten dieser Fusionsabklärungen. (FWB)

Konkret wolle die Arbeitsgruppe herausfinden: «Wo macht eine Kooperation wirklich Sinn?» Bereits heute könne er sagen, dass eine Zusammenarbeit bei der Bauverwaltung sinnlos wäre. «Unsere Fachleute sind schon jetzt ausgelastet», sagt Guggisberg. Zudem wäre es unverhältnismässig, wenn Fraubrunnen einmal entscheiden müsste, wo in Grafenried gebaut werden dürfte. Beim Oberstufenverband und dem Gemeindeverband öffentliche Sicherheit wäre hingegen eine noch engere Kooperation durchaus diskutierbar: «Hier arbeiten wir ja bereits zusammen.»

Fraubrunnen gibt positives Signal

Jede Gemeinde könne frei entscheiden, ob sie eine engere Zusammenarbeit eingehen wolle. Fraubrunnen sei nicht abgeneigt. Aber: «Am Ende entscheidet der Rat darüber.» Dieser habe jedenfalls ein positives Signal ausgesandt. Deshalb hat Guggisberg eine Vorstellung davon, wie es allenfalls weitergehen könnte: «Wird der Vorfusionsvertag von allen Gemeinden genehmigt, ziehen wir wahrscheinlich einen Berater hinzu.» Dieser würde laut Guggisberg wohl einige Tage für sie arbeiten und ein paar 1000 Franken kosten. «Ein Experte ist wichtig», sagt er. Die involvierten Gemeinden könnten ihre Vorstellungen einbringen - der Fachmann zeige die Vor- und Nachteile auf. «So erhalten wir einen Überblick; er soll uns mit Rat und Tat zur Seite stehen.» Ein Experte käme aber laut Guggisberg erst nächstes Jahr ins Spiel.

Schalunen: Wer spricht von Fusion?

Spricht Guggisberg bereits von einem Fusionsexperten, will Etzelkofens Gemeinderatspräsident Markus Andres (Freie Ortspartei) nicht einmal etwas von einem Vorfusionsvertrag wissen: «Es handelt sich um einen Vertrag für eine vertiefte Zusammenarbeit», sagt er. Zum jetzigen Zeitpunkt von einer Fusion zu sprechen, sei falsch. So oder so: Seine Gemeinde mache sich überhaupt noch keine Gedanken über einen Zusammenschluss. Sie seien noch in der Lage, ihre Ämter mit Leuten zu besetzen. «Deshalb drängt sich eine Fusion nicht auf», sagt er. Trotzdem: «Wir wollen vorbereitet sein.» Er habe den ausgearbeiteten Vertrag in die Vernehmlassung geschickt. «Danach werden wir das Papier innerhalb des Gemeinderates diskutieren.»

«Wer spricht hier von einer Fusion?», fragt der Schaluner Gemeindepräsident Markus Lüscher (SVP) überrascht. Tatsächlich hätten die Gemeinderatspräsidenten der acht Gemeinden Ende April beschlossen, eine intensive Zusammenarbeit zu prüfen. In einem separaten Projekt sollten schliesslich Vor- und Nachteile aufgezeigt werden. Sobald eine Zusammenstellung vorliege, werde die Bevölkerung orientiert. Dies dürfte spätestens diesen Winter soweit sein, schätzt Lüscher.

Grafenrieds Gemeinderatspräsident Ivo Bravin (parteilos) erklärt wie Lüscher: «Wir arbeiten Grundlagen für eine vertiefte Zusammenarbeit aus.» Dabei gebe es viele Varianten - und allenfalls sei auch eine Fusion eine Möglichkeit. Die Haltung des Grafenrieder Gemeinderates sei klar: «Wir gehen eine Zusammenarbeit proaktiv an.»

In Zauggenried muss das Projekt reifen

Auch der Zauggenrieder Gemeindepräsident Urs Schär (parteilos) bezieht sich auf den von Lüscher genannten Projektstand. Noch an der Juni-Gemeindeversammlung wolle er den Puls der Bevölkerung fühlen. Bislang hätten nur einzelne Dorfbewohner aus Neugier nach dem Projektstand gefragt. «So etwas muss reifen», sagt er. Zudem bestehe auch die Möglichkeit einer engeren Zusammenarbeit mit Kernenried.

Wie in Zauggenried ist eine vertieftere Kooperation in Büren zum Hof ebenfalls noch unsicher. Ob der Gemeinderat dem Vertrag zustimmen werde, sei unklar, sagt Gemeinderatspräsident Heinz Marti (SVP). «Das kann ich noch nicht sagen - das ist zu früh.» Er wolle keine Mutmassungen anstellen. «Erst im Juli wird das bei uns diskutiert. Dann sehen wir, ob die Gemeinde an einer engeren Zusammenarbeit interessiert ist.» Kurz und knapp hält sich Mülchis Gemeinderatspräsident Hans Schär (SVP): «Ich denke, der Gemeinderat ist dem Papier gegenüber positiv eingestellt - wir haben es aber noch nicht behandelt.» Mehr sage er dazu nicht.

Vielleicht hätte Limpachs Gemeindepräsident Ferdinand Messerli (SVP) das Wort Fusion in den Mund genommen - wer weiss. Er war aber nicht erreichbar und genoss ein anderes Wort mit F: seine Ferien.

Aktuelle Nachrichten