Merz

Das reine Versagen: Merz muss gehen

Sucht er noch, oder findet er schon? Bundesrat Hans Rudolf Merz.

Hans Rudolf Merz

Sucht er noch, oder findet er schon? Bundesrat Hans Rudolf Merz.

Bundesrat Merz ist politisch schwer angeschlagen. Der GPK-Bericht liest sich wie ein Kompendium seines Versagens. Trotzdem fordert im Bundeshaus kaum jemand den Rücktritt des Appenzeller. Warum eigentlich? Der Versuch einer Erklärung.

Gieri Cavelty

Das Gelbe vom Ei ist er nicht, der UBS-Bericht der Geschäftsprüfungskommission. Viel zu oft beschränkt sich die GPK auf die blosse Wiedergabe ihrer – unvollständigen – Informationen und bleibt damit zu oberflächlich. Die Begründung etwa, warum Hans-Rudolf Merz seine Kollegen über die Probleme der UBS erst im letzten Augenblick informiert hat, übernehmen die Geschäftsprüfer unhinterfragt aus dem Munde des Finanzministers.

Kompendium des Versagens

Dennoch: Auch wenn über die Motive für Merz’ Fehlleistungen keine Klarheit herrscht – das reine Konstatieren dieser Pleiten ist eindrücklich genug. Alles in allem liest sich der GPK-Bericht wie ein Kompendium des Versagens. Das Fazit der Lektüre ist klar: Wir sind nicht dank des Bundesrates noch einmal davongekommen – sondern trotz Hans-Rudolf Merz. Gerettet haben uns einige besonnene Köpfe in der Nationalbank.

Konsequenz: Rücktritt

Vor diesem Hintergrund mutet es seltsam an, dass Bundesbern jetzt primär über die Einberufung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission diskutiert. Wohl könnte ein solches Gremium das Geschehene genauer und kritischer beleuchten. Im Grunde liegt aber eine andere Konsequenz aus dem GPK-Bericht sehr viel näher: der Rücktritt von Finanzminister Hans-Rudolf Merz.

Womöglich fordern die politischen Akteure Merz’ Kopf nur darum nicht, weil dieser Ruf bislang stets ungehört verhallt ist. So gesehen könnte sich die gegenwärtige Zurückhaltung am Ende als wirksamer erweisen. Befriedigend ist dies indes nicht: Für Psychologiestückchen sind Merz’ Verfehlungen viel zu gravierend.

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