Kanton Solothurn
«Schneeball-Königin» erlebt den Frühling in Freiheit

Zum Ärger der Solothurner Staatsanwaltschaft hat das Haftgericht die Entlassung der «Schneeball-Königin» angeordnet. Unter Betrugsverdacht sass sie bereits zweieinhalb Jahre hinter Gitter. Derweil laufen die Ermittlungen im 34-Mio.-Fall immer noch weiter.

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Urs Mathys

«Drohende Fluchtgefahr» lautete das Argument, mit dem die Staatsanwaltschaft mehrfach hatte verhindern können, dass die deutsche Staatsangehörige auf freien Fuss kam.

Nach zweieinhalb Jahren Untersuchungshaft, bzw. vorzeitiger Strafverbüssung im Frauengefängnis Hindelbank reichte dieser Grund nicht mehr: Das kantonale Haftgericht hiess ein Haftentlassungsgesuch der Verteidigung per 13. Februar gut. «Endlich, für die Freilassung war es längst höchste Zeit», kommentiert Marc Aebi, Anwalt der Deutschen.

Nicht, dass die Fluchtgefahr aus Sicht des Haftgerichts nicht mehr gegeben wäre - die Richter schlossen dieses Risiko ausdrücklich nicht aus. Vielmehr stellte sich aber zusehends die Frage der Verhältnismässigkeit der Haftdauer.

Mit Blick auf die Vorwürfe - allen voran gewerbsmässiger Betrug, Geldwäscherei und Urkundenfälschung - hatte die Staatsanwaltschaft die Gefahr drohender Schadenersatzansprüche allerdings stets als nicht gegeben bezeichnet.

Was, wenn sie abtaucht?

Sabine Husi, Oberstaatsanwalt-Stellvertreterin, nimmt auf Anfrage denn auch sehr kritisch Stellung zur Freilassung: «Die Staatsanwaltschaft befürchtet, dass sich die Beschuldigte nach einer Verurteilung durch das Gericht ihrer Strafe nicht stellen und sich durch Flucht dem Strafvollzug entziehen wird.»

Verteidiger Aebi teilt diese Bedenken keineswegs. Seine Mandantin halte sich zwar nicht mehr in der Schweiz auf, sagt Aebi. Sie sei aber via ihn stets erreichbar und werde sicher auch zum Prozess erscheinen.

Ermittlungen laufen weiter

«Noch in diesem Jahr», lautet die ausweichende Antwort bei der Staatsanwaltschaft auf die Frage, wann das Verfahren gegen die Deutsche und ihren Geschäftspartner abgeschlossen wird. Dieser Mitbeschuldigte - ein bekannter Solothurner Treuhänder - war bereits nach vier Monaten Untersuchungshaft, vor Weihnachten 2006, wieder auf freien Fuss gesetzt worden.

Von den zahlreichen internationalen Rechtshilfeverfahren sind laut Husi in Italien immer noch welche hängig: «Wir haben bei den zuständigen Behörden interveniert und um eine möglichst rasche Behandlung gebeten.»

Im Zusammenhang mit

dem mutmasslichen Betrügerduo bei der Staatsanwaltschaft ebenfalls hängig ist ein Ermittlungsverfahren gegen die Schweizerische Post. Dieser, konkret der Postfinance, wird Geldwäscherei vorgeworfen.

Die Klage stammt von einem um seine Zahlungen geprellten deutschen Anleger, der Schadenersatz geltend macht. Postfinance habe, so der Vorwurf, nach der angeblichen Bar-Finanzierung eines getürkten 4,6-Mio.-Franken-Diamantenkaufs erst viel zu spät eine Geldwäscherei-Verdachtsmeldung an die Aufsichtsbehörden gerichtet.

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