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Kein Geld für Löcher

Die Passwangstrasse sei gesamthaft in einem annehmbaren Zustand und müsse nicht saniert werden, schreibt der Solothurner Regierungsrat auf eine Anfrage des FdP-Kantonsrats Remo Ankli. Dieser zeigt sich unzufrieden.

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Solothurner Zeitung

Walter Brunner

Die Solothurner Regierung will die Passwangstrasse nicht sanieren. Der Zustand sei annehmbar, und eine Gesamterneuerung wäre «finanziell nicht vertretbar». Dies schreibt die Regierung in ihrer Antwort auf eine Anfrage des Beinwiler Kantonsrats Remo Ankli. Die 6,5 Kilometer lange Strasse werde täglich von gegen 2000 Fahrzeugen benutzt, davon etwa 100 Cars und Lastwagen. Pro Jahr gebe es drei registrierte Unfälle mit Beteiligung des Schwerverkehrs. Die Verkehrssicherheit könne jedoch mit «gezielten kleinen Massnahmen» erhöht werden, schreibt die Regierung weiter.

Sofortlösung in eineinhalb Jahren

Der Regierungsrat räumt jedoch ein, dass es im Schwarzbubenland einen Deponienotstand gibt. Deshalb finden laufend Aushubtransporte über den Passwang statt (wir berichteten), die von Anwohnern und Strassenfachleuten nicht gerne gesehen werden. Als «mögliche Sofortlösung» zeichne sich eine Lösung im Bezirk Thierstein ab, mit einer Privatunternehmung. Allerdings seien vorher noch Vorabklärungen nötig, besonders hydrogeologische Abklärungen. Wenn alles gut laufe, könne die Deponie «in der 2. Hälfte 2010» in Betrieb genommen werden.

Der Beinwiler Gemeindepräsident und FdP-Kantonsrat Remo Ankli begrüsst die Antwort des Regierungsrats teilweise, widerspricht aber in zwei Punkten heftig. Während die Regierung von einem «gesamthaft ausreichenden» Zustand der Passwangstrasse spricht, ist für Ankli klar: «Das stimmt auf der Nordseite schlicht und einfach nicht.» Weiter kritisiert er die Methode der Regierung, die Strasse gesamthaft zu betrachten und eine Art Durchschnitt auszurechnen. Diese Feststellung führe nicht weiter. «Durchschnittlich haben ja auch ein Millionär und ein armer Schlucker je eine halbe Million.»

Wütend zeigt sich Ankli darüber, dass die Regierung die «unsinnigen Lastwagenfahrten mit sauberem Dreck» einfach so hinnehme. Ankli zweifelt, ob man bei einer Lösung in eineinhalb Jahren von einer «Sofortlösung» sprechen könne.