Videoüberwachung

«Big brother» zieht in Kanti Solothurn ein

An der Kantonsschule Solothurn hält das elektronische Auge Einzug: Videokameras an problematischen Stellen sollen künftig Sachbeschädigungen und Diebstähle verhindern helfen. Der kantonale Datenschutzbeauftragte gab grünes Licht.

Die Kantonsschule Solothurn nimmt den Kampf gegen Vandalen und Diebe mit grobem Geschütz auf: Seit Anfang dieses Schuljahres werden neuralgische Punkte auf dem Schulareal mit Videokameras überwacht, wie Stefan Zumbrunn, Direktor der Kantonsschule, auf Anfrage bestätigt. Dazu gehörten etwa der Velokeller und die Zugänge zu den Garderoben.

Die Einführung der Videoüberwachung sei «sicherlich keine sympathische Massnahme». Aber: «Wir mussten reagieren und ein Zeichen setzen», sagt Zumbrunn. Denn in den vergangenen zwölf Monaten hätten sich Diebstähle und Sachbeschädigungen stark gehäuft. Die Beschwerden von Eltern betroffener Schülerinnen und Schüler hätten zugenommen. Zuvor habe man mit verstärkter Präsenz der Lehrkräfte auf dem Areal eine Verbesserung angestrebt, leider erfolglos.

«Das letzte Mittel»

«Die Videokameras sind nun das letzte Mittel.» Sie sollen nicht als Instrument zur Kontrolle der Schülerschaft, sondern zu deren Schutz vor Diebstählen und Sachbeschädigungen dienen, versichert Zumbrunn. Die Schulleitung sei sich bewusst, dass die Videoüberwachung einen Eingriff in die Privatsphäre darstelle. Dehalb sei die Massnahme nun nach «langer und sorgfältiger Abwägung aller Möglichkeiten» beschlossen worden. Man erhoffe sich einen Rückgang der Delikte, ausgelöst durch die Aufklärung begangener Taten und durch den präventiven, sprich abschreckenden Charakter der Überwachung.

Löschung nach spätestens 96 Stunden

Das Konzept zur Einführung der Videoüberwachung sei in enger Zusammenarbeit mit dem zuständigen kantonalen Rechtsdienst und Datenschutz erarbeitet worden, führt Zumbrunn weiter aus. Eine Begutachtung der Aufzeichnungen erfolge nur auf einen begründeten Verdacht hin. Zumbrunn: «Die Auswertung selbst wird immer in Zusammenarbeit mit Vertretern der Kantonspolizei vorgenommen.»

Daniel Schmid, kantonaler Datenschutzbeauftragter, bestätigt die Genehmigung des Konzepts. Die Video-überwachung von Schulen sei erlaubt, wenn die Vorschriften im kantonalen Informations- und Datenschutzgesetz eingehalten werden. Unter anderem müssten die Aufnahmen spätestens nach 96 Stunden gelöscht werden, die Kameras dürften nur Bilder von den neuralgischsten Punkten liefern, die überwachten Räume müssten mit Piktogrammen angezeigt werden. Und das sei in der Kantonsschule der Fall. «Es läuft datenschutzkonform ab.»

Die Videoüberwachung bleibe aber «ein schwerer Eingriff in die Bewegungsfreiheit und die Privatsphäre eines Einzelnen». Deshalb, so Schmid, dürften die Kameras wirklich nur als ultimo ratio eingesetzt werden. «Ziel muss sein, dass strafbare Handlungen verhindert und allfällige Täter eruiert werden».

1998 erstmals in Derendingen

Zwar gebe es keine kantonale Übersicht über den Videoeinsatz an Schulen, «aber es ist sicher nicht der Normalfall.» Den Beginn machte das Oberstufen-Schulzentrum Derendingen-Luterbach, wo 1998 erstmals an einer Solothurner Schule Videokameras eingesetzt wurden. Schmid ergänzt, dass der Einsatz von Videoanlagen regelmässig überprüft werden müsse. «Wenn sie nicht mehr nötig sind, müssen die Kameras deinstalliert werden.»

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