Uiguren
Überwachung der Uiguren in China: Rolle der UBS soll genauer untersucht werden

Die Gesellschaft für bedrohte Völker kritisiert Geschäftsverbindungen der UBS mit einer chinesischen Firma, die Kameras zur Überwachung produziert. Die Organisation sieht dabei OECD-Leitsätze verletzt.

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Personen mit Uiguren-Masken posieren auf dem Bundesplatz während der Einreichung der Petition #NoComplicity.

Personen mit Uiguren-Masken posieren auf dem Bundesplatz während der Einreichung der Petition #NoComplicity.

Keystone

(mg) Die Gesellschaft für bedrohte Völker (GfbV) ist mit ihrer Beschwerde gegen die UBS beim Nationale Kontaktpunkt der Schweiz (NKP) zumindest teilweise auf offene Ohren gestossen, wie sie am Donnerstag mitteilte. Gemäss Recherchen der GfbV investierte die UBS seit 2016 in den 2001 gegründeten chinesischen Videoüberwachungskonzern. Hikvision soll massgeblich an der Überwachung der Uiguren beteiligt sein. Nach Ansicht der Schweizer NGO hat die UBS trotz internationaler Kritik am Konzern die Sorgfaltsprüfung verletzt.

Wie der (NKP) in einer Stellungnahme schreibt, ist er bereit, ein Schlichtungsverfahren bezüglich einer möglichen direkten Geschäftsbeziehung zum chinesischen Technologiekonzern Hikvision durchzuführen. Dabei soll geprüft werden, ob in Bezug auf die Investitionen der UBS in den MSCI-China-Indexfond eine direkte Geschäftsbeziehung als Aktionärin zu Hikvision bestand. Mittlerweile hat der Fonds Hikvision aus dem Index gestrichen – dies aufgrund neuer Vorgaben aus den USA.

Die UBS habe «die Einladung zum Mediationsprozess erhalten und wird intern prüfen, ob sie daran teilnehmen wird», schreibt eine Sprecherin der Grossbank auf Anfrage. Die Teilnahme an einem solchen Mediationsverfahren ist freiwillig.

Der NKP ist eine Schlichtungsstelle, die vermitteln soll, wenn einem Unternehmen Verstösse gegen OECD-Leitsätze vorgeworfen werden. Der NKP hat keine Strafbefugnisse. Er kann «erforderlichenfalls auch Empfehlungen zur Anwendung der Leitsätze formulieren», heisst es auf der Homepage.