Unregelmässigkeiten
Strafanzeige gegen UKBB: Überteuerte Rechnungen in Millionenhöhe

Basel-Stadt und Basel-Landschaft haben gegen Verantwortliche ihres Kinderspitals Strafanzeige gestellt. Im ambulanten Bereich sei es zu Unregelmässigkeiten bei der Leistungserfassung gekommen.

Christian Mensch
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Ist es im UKBB zu Unregelmässigkeiten bei der Leistungserfassung gekommen?

Ist es im UKBB zu Unregelmässigkeiten bei der Leistungserfassung gekommen?

Bild: Kenneth Nars

Ein Whistleblower hat es ans Licht gebracht. Er meldete im vergangenen Sommer bei der Ombudsstelle, dass es bei Abrechnungen des Kinderspitals beider Basel (UKBB) zu Unregelmässigkeiten komme. Eine Spezialrevision durch einen unabhängigen Experten ist nun zum Schluss gekommen, die Hinweise seien erhärtet, dass bei der Leistungserfassung und Abrechnungspraxis im ambulanten Bereich nicht alles mit rechten Dingen zugegangen sei.

Der Experte hat bei einzelnen Erfassungen und Verrechnungen Differenzen «im tiefen einstelligen Millionenbereich» für einen Zeitraum von zwei Jahren festgestellt. Dies haben heute die Gesundheitsdirektoren beider Basel in einer Medienmitteilung öffentlich gemacht. Die Kantone erwarten «eine umgehende Korrektur und Bereinigung der Mängel durch das UKBB».

Strafanzeige richtet sich gegen die Verantwortlichen im UKBB

Aufgrund der gesetzlichen Anzeigepflicht haben die Departementsvorsteher bei der basel-städtischen Staatsanwaltschaft eine Strafanzeige eingereicht. Sie richtet sich gegen die Verantwortlichen im UKBB. Nähere Auskünfte werden mit Verweis auf das laufende Verfahren nicht erteilt.

Aus den vorliegenden Informationen ist die Tragweite der Vorwürfe schwer abzuschätzen. Angeblich seien einzelne von Fachpersonen erfasste Leistungen «automatisch übersteuert» worden, was wohl heisst, dass diese überteuert den Krankenkassen verrechnet worden sind. Ob es sich um einen Programmierungsfehler handelt oder um bewusste Bereicherung zugunsten des UKBB ist damit nicht geklärt. Die Gesundheitsdirektoren legen in ihrer Mitteilung wert auf die Feststellung, dass im Quervergleich mit anderen Kinderkliniken nicht allgemein höhere Kosten verrechnet worden seien.

Das UKBB reagierte mit einer eigenen Mitteilung auf die Vorhaltungen. Das Kinderspital betont, es seien keine Leistungen verrechnet worden, die nicht auch erbracht worden seien. Bemängelt werde jedoch «die technische Arte und Weise, wie offensichtlich zu tief erfasste Leistungen automatisch korrigiert wurden». Die beanstandete Autokorrektur sei inzwischen gestoppt worden. Gemäss UKBB ermittle die Staatsanwaltschaft nun, «ob die technische Umsetzung zulässig ist oder nicht».

Dass das UKBB nun dem Vorwurf ausgesetzt ist, die Krankenkassen in Millionenhöhe geschädigt zu haben, steht in einem besonderen Kontext: Jahrelang beklagte sich das UKBB bei der Tarmed-Berechnung benachteiligt gewesen zu sein und Leistungen in Millionenhöhe zu erbringen, die von den Krankenkassen nicht abgegolten würden.