Schmiergelder
Fregattenaffäre: Schweiz gibt 266 Millionen Dollar an Taiwan heraus

Die Schweiz gibt 266 Millionen US-Dollar aus gesperrten Konten an Taiwan frei. Hintergrund ist eine Korruptionsaffäre beim Verkauf französischer Kriegsschiffe.

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Die Schweiz gibt 266 Millionen Dollar frei, dies nach einem Entscheid des obersten Gerichts in Taiwan. (Symbolbild)

Die Schweiz gibt 266 Millionen Dollar frei, dies nach einem Entscheid des obersten Gerichts in Taiwan. (Symbolbild)

Keystone

(agl) Taiwan hatte die sechs Fregatten vom französischen Hersteller Thomson-CSF gekauft. Dabei sollen Hunderte Millionen als Schmiergeld nach Taiwan geflossen sein. 2001 hatte Taiwan die Schweiz in der sogenannten Fregattenaffäre um Rechtshilfe ersucht. In der Folge sperrte die Schweiz Vermögenswerte von rund 900 Millionen Dollar und übermittelte den taiwanesischen Behörden Akten zu den betreffenden Bankkonten.

Wie das Bundesamt für Justiz am Donnerstag mitteilte, werden nun 266 Millionen Dollar aus den gesperrten Konten an Taiwan herausgegeben. Dies sei nur möglich, weil das oberste Gericht in Taiwan Ende 2019 die illegale Herkunft der Gelder bestätigt und deren Einziehung angeordnet hatte. Beim Rest der gesperrten Vermögenswerte konnte laut dem Bundesamt für Justiz kein Zusammenhang mit korrupten Handlungen ausreichend nachgewiesen werden. Die Sperrung der Vermögenswerte werde deshalb aufgehoben, heisst es in der Mitteilung.