Coronavirus
Bundesrat verlängert Soforthilfe für Medien

Schweizer Medien erhalten in der Coronakrise weiter eine Überbrückungshilfe. Der Bundesrat hat am Mittwoch die Hilfe verlängert. Dafür macht er rund 20 Millionen Franken locker.

Merken
Drucken
Teilen
Unter die Arme greift der Bund abonnierten Tageszeitungen etwa bei der Zustellung. (Symbolbild)

Unter die Arme greift der Bund abonnierten Tageszeitungen etwa bei der Zustellung. (Symbolbild)

Keystone

(rwa) Im Mai hatte der Bundesrat der Medienbranche Soforthilfe zugesagt. Er entlaste die Zeitungsverlage in einer schwierigen Situation, argumentierte er damals. Damit setzte er einen Auftrag des Parlaments um. Nun verlängert der Bundesrat die Übergangsmassnahmen zugunsten der Printmedien vorerst bis Ende Juni. Ausserdem übernimmt der Bund weiterhin die Kosten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA, die den elektronischen Medien in Rechnung gestellt werden.

Konkret hat der Bundesrat am Mittwoch zwei Verordnungen nahtlos verlängert. Bei der Unterstützung der Printmedien werden zum einen die abonnierten Tages- und Wochenzeitungen der Regional- und Lokalpresse im Tageskanal der Post kostenlos zugestellt. Zudem beteiligt sich der Bund an den Kosten der Tageszustellung von abonnierten Zeitungen mit einer Gesamtauflage von mehr als 40'000 Exemplaren pro Ausgabe, wie es in einer Mitteilung des Bundesamtes für Kommunikation (Bakom) heisst.

Dividendenverbot bleibt bestehen

Die Beiträge sind weiterhin an die Bedingungen geknüpft, dass Verlage für das entsprechende Geschäftsjahr keine Dividenden ausschütten. Für die kostenlose, beziehungsweise vergünstigte Zustellung stellt der Bund nun zusätzlich 20,44 Millionen Franken zur Verfügung. Diese Massnahmen ergänzen jene der indirekten Presseförderung, bei welcher die Regional- und Lokalpresse jährlich mit 30 Millionen sowie die Mitgliedschafts- und Stiftungspresse mit 20 Millionen Franken unterstützt wird.

Die Verordnung zu den elektronischen Medien verlängert der Bundesrat gar bis Ende 2021. Damit werden die Abonnementskosten der Nachrichtenagentur Keystone-SDA weiterhin übernommen, bis der bereits im Mai bereitgestellte Betrag von 10 Millionen Franken ausgeschöpft ist. Nach Angaben des Bakom wurden bisher rund 5,2 Millionen Franken ausgegeben.